93 Einzeleingaben zur WEA – davon 92 von Giardino-Mitgliedern
Aus Bern vernehmen wir, dass bis zum 17. Oktober 176 Stellungnahmen zur WEA eingegangen sind. 78 wurden von Organisationen eingereicht, 93 von Privatpersonen. Die meisten nutzen dabei die Vorlage der Gruppe Giardino.
Wir bedanken uns herzlich bei allen Personen, die unserem Aufruf gefolgt sind und eine Eingabe zur WEA gemacht haben.
Das klare NEIN von Giardino wurde jedoch – so wurde uns zugetragen – direkt dem Abfallkübel übergeben. Wir sind nun gespannt, wie die Botschaft des Bundesrates ausfällt und wie die Stimme von Giardino darin Wiederhall findet.
Kommentare: 6
Das könnte eine neue Erfahrung für die Offiziere unter uns sein, nämlich, dass man einfach ignoriert wird. Ich als “Gewöhnlicher” kenne das schon. Aber nicht aufgeben, es ist vor allem auch wichtig, dass man dokumentiert ist. Nachher heisst es dann wieder: “Es hat uns niemand gesagt”, “Wir wussten nicht”, “Alle Experten waren dieser Meinung”, usw. Es geht da um die Dokumentation der sicher irgendwann stattfindenden politischen und eventuell gerichtlichen Aufarbeitung. Diese wird stattfinden, wenn der Frieden eben nicht wie vorhergesagt ewig dauern wird.
… was erwarten Sie denn? 93 Privatpersonen können schlecht von sich behaupten, dass sie das Schweizer Stimmvolk von 6,1 Millionen Menschen vertreten. Vernehmlassungen dienen doch dazu, strukturiert die Haltung der Kantone, Parteien und Fachorganisationen in Erfahrung zu bringen.
@Berner: Ich erwarte nichts, aber ich verlange dass man seinen überaus gut bezahlten Job ernst nimmt und ihn vernünftig ausführt. Sonst muss ich den Staat auch nicht mehr ernst nehmen (Steuererklärung: “naja so Grössenordnungsmässig dürften die Zahlen hinkommen”, Verkehrsregeln? Ja nur wenn jemand hinschaut. Dienstpflicht? Nenene, lieber eins kiffen und etwas abtanzen, usw. usf.). Genau diese Einstellung, die dann wieder beklagt wird, hat ihren eigentliche Ursache beim Staat, der durch seine Bevorzugung einzelner Interessengruppen sich unglaubwürdig macht. Und selbstverständlich besteht kein Unterschied zwischen der Meinung einer Einzelperson und irgendeines “Küngelizüchtervereins” und wir haben eine “Demokratie” (da zählt die einzelne Stimme) und keine “Verbandsdemokratie” wie das im “Zünfte-Zürich” einmal war.
@Suter: Wäre es denn keine “Bevorzugung von einzelnen Interessengruppen”, wenn der Bundesrat die Stellungnahme von Giardino oder die Stellungnahme der 93 Privatpersonen berücksichtigt würde? Ich bin verwirrt. Welches wären denn die “Küngelizüchtervereine”, deren Stellungnahmen in der Vernehmlassung nicht berücksichtigt werden sollen? Dienen Vereine nicht dazu, die Interessen von Einzelpersonen zu bündeln?
@Urs Berner: Ihr Demokratieverständnis irritiert mich. Sie sollten vielleicht wieder einmal die Bundesverfassung, insbesondere die Artikel 8 und 16 studieren! Vernehmlassungen dürfen nicht zu einer Alibi-Übung verkommen, Einzeleingaben sind gemäss BV zulässig. Es bleibt eine offene Frage, ob Parteien und “Fachorganisationen” in der Lage sind, ihre Verantwortung wahrzunehmen. Darin liegt doch gerade der “Hund” begraben, sowohl die bürgerlichen Parteien und auch die SOG haben jahrelang dem schleichenden Abbau unserer einst glaubwürdigen Armee zugestimmt und sich von armeefeindlichen Kräften über den Tisch ziehen lassen. Diese Armeeabbauschritte wurden leider nicht ausreichend vom Souverän legitimiert!! Die hohe Anzahl Einzeleingaben zeigt auf, dass der demokratische Prozess in diesem Falle sehr undemokratisch über die Bühne gegangen ist und es ist zu befürchten, dass dies offenbar auch in Zukunft so sein wird.
@Berner: Gerade eben habe ich die Beerdigung eine Mannes angesehen, der wegen seiner Unterstützung von “One men, one vote” weltweit verehrt wird, allerdings auch von Heuchlern, aber sehen wir grosszügigerweise darüber hinweg. Es geht nicht darum die Vereine herunterzumachen, sondern darum dem Individuum seine Rechte nicht abzusprechen und als Idiot darzustellen, wenn einem seine Ansichten nicht passen. Da die Vereine auch aus Individuen aufgebaut sind sehe ich darin keine Interessenskonflikte.
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