Bundesrat lässt Notfallschutz bei Extremereignissen untersuchen
Der Bundesrat hat gestern die Einsetzung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz (IDA NOMEX) beschlossen. Aufgabe der Arbeitsgruppe, in der auch die Kantone mitarbeiten sollen, ist es, im Lichte der Erfahrungen von Japan zu untersuchen, ob und welche neuen gesetzlichen und organisatorischen Notfallschutzmassnahmen ergriffen werden müssen. Das UVEK wird dem Bundesrat bis Herbst 2011 über die Arbeiten Bericht erstatten und die zuständigen Departemente werden ihm bis Mitte 2012 allfällig notwendige Entwürfe für Gesetzes- und Verordnungsänderungen unterbreiten.
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