Dauer-Überwachung des Luftraums wird wieder ein Thema
Spätestens in einem Jahr müsste der Schweizer Luftraum auch ausserhalb der Bürozeiten überwacht werden: Diesen Auftrag hat das Parlament vor mehr als drei Jahren dem Bundesrat erteilt. Es überwies eine Motion des Obwaldner FDP-Ständerats Hans Hess, welche bis 2015 eine 24-Stunden-Bereitschaft der Kampfjets verlangt. Doch kurz darauf hat Verteidigungsminister Ueli Maurer das Projekt mit dem Namen «Ilana» wegen Geldmangels gestoppt.
Denn es verursacht Mehrkosten, wenn die Jets auch mittags, nachts und am Wochenende über die Lufthoheit wachen und notfalls intervenieren können sollen. Wie viel genau, ist unklar. Bisher war von 15 bis 25 Millionen Franken pro Jahr die Rede, je nach Ausgestaltung aber auch deutlich mehr. Und der Bundesrat hatte damals den Kreditrahmen für die Armee von 5 auf 4,7 Milliarden Franken jährlich reduziert.
Nachdem das Parlament diesen im letzten Herbst wieder auf 5 Milliarden aufgestockt hatte, hat Maurer auch die «Ilana»-Arbeitsgruppe der Schweizer Luftwaffe reaktiviert. «Die permanente Luftraumüberwachung wird neu geprüft», bestätigt VBS-Sprecher Peter Minder Recherchen der «Zentralschweiz am Sonntag». Dies geschehe im Licht der verfügbaren Ressourcen und Finanzen. Weitere Auskünfte waren nicht erhältlich.
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