Die Illusion der Friedensförderung

Die Illusion der Friedensförderung

Die SP will nach Aussagen ihres Parteipräsidenten «mit einer Allianz der progressiven Kräfte» des Parlaments die Armee reformieren und dabei die Auslandseinsätze ausbauen. «Wir wollen 1500 Soldaten permanent ins Ausland schicken», sagte SP-Präsident Levrat kürzlich in einem Online-Interview. In der Diskussionssendung «Arena» des Schweizer Fernsehens doppelte er nach und nannte Kongo als wünschenswertes Einsatzgebiet schweizerischer Friedenstruppen.
von Beni Gafner, Basler Zeitung
Der SP-Präsident unterstreicht mit diesen Aussagen den ungenügenden Wissensstand und die fehlende Sachkenntnis, die manche Sicherheitspolitiker, oft auch bürgerlicher Herkunft, zurzeit im Bundeshaus kennzeichnen.
Nachfragen bei der SP ergeben, dass ihr Armeekonzept von 2008 unverändert Gültigkeit habe. Darin ist festgehalten, was SP-Präsident Levrat im Anschluss an das Gripen-Nein postulierte. Die SP fordert «einen deutlichen Ausbau der Einsätze der Schweizer Armee zur Friedensförderung». Sie predigt damit nichts anderes als den Fortschritt von gestern – wie wenn es keine Welt nach den verlorenen Kriegen in Afghanistan, Irak und Libyen gäbe; wie wenn es kein rasch erstarkendes Russland gäbe, das seinen Macht- und Einflussbereich mit allen erdenklichen Mitteln ausdehnen und zurückerobern will, auch mit Milliardeninvestitionen in die Armee.
Die Konzeption internationaler und «humanitärer Interventionen», wie sie SP-Präsident Levrat fordert, geht zurück auf die 1990er-Jahre. Sie stand damals unter dem nachhaltigem Eindruck des beendeten Kalten Krieges und ist überholt. Intellektuelle Kreise und viele Politiker waren optimistisch und schwelgten in der Hoffnung, die Welt bewege sich nun auf eine Art Idealzustand zu, den es mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung unter der Obhut von Nato, UNO oder der EU – am besten gleich mit allen Organisationen zusammen – zu beschleunigen gelte. Wo nötig, sollte dies mit Waffen geschehen, die in Hände von international verknüpften «Friedenssoldaten» gehören.
In der Schweiz war man vor diesem Hintergrund davon überzeugt, dass die Neutralität überholt ist und auf Dauer keine Überlebenschancen hat, auch wenn dies einer eher rückwärtsgewandten Mehrheit im Volk erst allmählich klar werden sollte. Gleichzeitig ortete man damals bei den anderen Staaten ein schlechtes Ansehen der Schweiz, dessen Ursache letztlich in der Neutralität verortet wurde. Verkürzt galt die Formel: Wer nicht der Nato beitritt, ist neutral.

Gleichzeitig gab man sich defätistisch: Die Schweiz sei von vornherein absolut chancenlos, um Bedrohungen (im ansonsten unwahrscheinlichen Eintretensfall) allein und selbstverantwortlich zu bewältigen. Man traute sich nicht zu, eine schwerwiegende Bedrohung der Sicherheit im Land mit eigenen Kräften und Mitteln zu bewältigen – eine Meinung, die sich bis heute im Bundeshaus auch unter Bürgerlichen hält. Unhinterfragt wurde vor bald zwanzig Jahren auch hierzulande die Vorstellung übernommen, das Böse lasse sich an den Rändern der Wohlstandszonen geografisch lokalisieren und im Verbund mit Gleichgesinnten ausmerzen – notfalls militärisch.

Während die Schweiz in Fragen der politischen Unabhängigkeit zunehmend selbstbewusster auftritt, namentlich in der EU-Frage, bleiben diesbezüglich vergleichbare Schritte in der Sicherheitspolitik aus. Das ist ein Fehler, der grundlegend ist. Es wäre deshalb an der Zeit, dass sich nicht nur SP-Verantwortliche, sondern auch bürgerliche Mehrheitspolitiker darüber Klarheit verschaffen, dass der dritte Auftrag an die Schweizer Armee überholt ist und einer dringenden Überprüfung bedarf. Unter dem Titel der «Friedensförderung im internationalen Rahmen» sind ihr in diesem dritten Auftrag Auslandseinsätze auferlegt.
In Anbetracht der gescheiterten Versuche gewalttätiger, globaler Friedenserzwingung in Afrika, Afghanistan, im Irak und anderswo müsste eine erste Lehre für eidgenössische Sicherheitspolitiker sein, dass es nichts genützt hat, das Wort Krieg durch das Wort Frieden zu ersetzen (Friedenssoldaten, Friedensmissionen, peace keeping). Diese Begriffe wurden geschaffen, um die Realität zu verniedlichen und zu vertuschen. Mit der Vermischung von «humanitärer Hilfe» und «militärischer, humanitärer Intervention», die es heute nicht mehr gibt, muss in Schweizer Amtsstuben und in Politikerköpfen aufgeräumt werden. Eine Beteiligung an kriegerischen Konflikten ist entweder Intervention und damit bewaffnete Parteinahme im Ausland oder unparteiische, freiwillige Solidarität in Form ziviler, humanitärer Hilfe. Klare Trennung verspricht Erfolg – die Schweiz muss sich entscheiden, was sie tun will.

Zu berücksichtigen ist bei der nötigen Neubeurteilung: Der Soldat, ausgebildet zum Kämpfen und Töten, der zum Sozialarbeiter in Uniform mutiert und erfolgreich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftsnormen nach westlicher Vorstellung global verbreitet – dieser Soldat hat versagt. Er hat deshalb ausgedient. Schuld an dessen Versagen waren nicht die Soldaten selbst, sondern jene Weltpolitiker, die ihn mit Aufträgen ausstatteten, die er gar nie erfüllen konnte. «Nation Building» in unübersichtlicher Stammesstruktur in Verbindung mit Kriegen gegen Terroristen, Aufständische und Bürgerkriegsparteien überfordert jede Streitkraft, auch die Schweizer Armee. Es gilt sich an die Lehre der USA nach dem Vietnamkrieg zu erinnern: Man kann in fernen Einsatzgebieten alle Gefechte gewinnen, aber den Krieg trotzdem verlieren.
Soeben hat das Parlament den Einsatz der Schweizer Armee in Kosovo diskussionslos verlängert. Kluge Fragen, die aufgrund der mittlerweile 15-jährigen Balkan-Erfahrung der Schweiz nun endlich gestellt und beantwortet werden müssten, sie blieben aus. Welches ist das übergeordnete Ziel einer Auslandsmission, an der sich die Armee beteiligt? Welches ist der angestrebte Endzustand, und zwar in politischer, militärischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht? Nähert man sich diesen Zielen oder sind sie demnächst erreicht? Sind oder waren diese Ziele illusorisch? Was geschähe, wenn keine Schweizer Soldaten dort wären? Welches sind die Schweizer Interessen? Welches sind die (allenfalls versteckten) Interessen anderer Beteiligter?

 

Kommentare: 16

  1. Beda Düggelin sagt:

    Beni Gafner trifft den Nagel auf den Kopf: Die Konzeption internationaler und «humanitärer Interventionen», wie sie SP-Präsident Levrat fordert, geht zurück auf die 1990er-Jahre. Sie stand damals unter dem nachhaltigem Eindruck des beendeten Kalten Krieges und ist überholt.
    Wie lange wollen die bürgerlichen Kräfte im Parlament dieses Affentheater mit der SP noch mitmachen? Die SP muss endlich ihren Hirngespinsten abschwören und sich zu einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik bekennen! Das bedeutet, dass der Paragraph Armeeabschaffung schleunigst aus dem Parteiprogramm entfernt werden muss!

  2. Willy Stucky sagt:

    “Der Soldat, dein Freund und Helfer” hat tatsächlich versagt. Wir konnten ja zuschauen, wie alle “humanitären” Interventionen seit dem Mauerfall in die Hosen gingen. Das jüngste Beispiel ist Zentralafrika. Wir können die Völker nicht zwingen, ihr Schicksal selbst in die Hände zu nehmen.
    Wer sich in Europa auf die Nato verlässt, spielt mit dem Feuer. Dabei denke ich zurzeit an die Baltischen Staaten: Sobald kleinere Staaten mit dem Säbel mächtiger Staaten rasseln, wird es ungemütlich, weil sie dadurch einen Krieg auslösen können, der andernfalls gar nicht ausgelöst würde.
    Als die Nato gegründet wurde, gab es eine berechtige Angst vor dem kommunistischen Anspruch, die Welt zu erobern. Als Reaktion auf die Nato wurde der Warschauer Pakt gegründet, der am Ende des Kalten Krieges wieder aufgelöst wurde, aber nicht etwa, weil Russland “lieb” geworden wäre, sondern weil man in Russland endlich zur Einsicht gekommen ist, dass der kommunistische Heilsweg in die wirtschaftliche Katastrophe führt, was ein Levrat wohlweislich nicht zur Sprache bringt. Ferner nimmt dieser Herr und seine “kommunistische” Partei partout nicht zur Kenntnis, dass nun russische Minderheiten in diversen neu entstandenen Staaten Gefahr laufen, unterdrückt zu werden, wogegen sie sich mit Hilfe der Russischen Föderation zur Wehr setzen werden.
    Wie solche gravierenden Konflikte dadurch gelöst werden sollen, dass die Schweiz auf eine eigene Luftwaffe verzichtet und im Gegenzug bewaffnete Truppen in die Konfliktgebiete schickt, bleibt das Geheimnis von Levrat und Genossen (inklusive Genossinnen selbstverständlich).

  3. Pescio Guido sagt:

    Zu diesem ganzen Themenkreis:
    Das Wort Frieden ist eigentlich ein Witz. In der ganzen Menschheitsgeschichte hat es noch nie Frieden gegeben. Die Epochen, wo sich Menschen nicht auf die Birne gegeben haben, können nur als “Nicht-Kriegszustand” definiert werden. Würde Frieden herrschen, bräuchte es weltweit keine Armeen.
    Ferner haben wir alle bei den nächsten Wahlen die vielleicht allerletzte Chance, ein Parlament zu wählen, welches etwas mehr von gesundem Menschenverstand “durchtränkt” ist.
    Vor allem die sog. Mitteparteien sollten endlich mal Farbe bekennen, auf welche Seite sie sich schlagen wollen. Es gibt z.B. in der Frage der Armee keine “Mitteposition”. Entweder wir haben eine, und zwar eine, welche auch diesen Namen verdient, oder eben keine.
    Und zum Schluss noch dies: Willy Stucky benennt die Partei von Levrat als kommunistisch. Ich kann beim besten Willen nicht widersprechen!

  4. Kurt Anton Brugger sagt:

    Hallo Giardinos,
    Friedensförderung in der humanitären Schweiz, ein Wunsch mit Tradition. Eine genaue Analyse, wie, wann, womit und mit welchen Zielen, für diejenigen welche dies wollen (dafür in letzter Konsequenz auch die Verantwortung tragen)unabdingbar erforderlich.
    Ich habe den Präsidenten der SPS im Verdacht, seine hektische Aktivität, auf der eidg Polit-Bühne verfolge andere als humanitäre Ziele. Das letzte Jahr der Legislatur bricht an, mit den verrücktesten Ideen sucht er die Zustimmung seiner Genossen. Dieser Schuss, Friedensförderung mit 1500 AdAs im Kongo, könnte definitiv zum “Rohrkrepierer” werden.
    Es kann nicht Aufgabe der Armee sein an den “hot spots” nationaler Konflikte (zB in Afrika, Kongo, Kenia, Somalia, Ruanda ua)junge Schweizer “zu verheizen”. Für Konflikte (im aktuellen Fall in Afrika) welche seit Generationen aus ethnischen, religiösen oder sonstigen Gründen seit über 60 Jahren (seit der Entlassung in die Selbständigkeit) nicht zu befrieden sind. Für diese politische Forderung hätte er und seine Partei eine gehörige Schelte verdient (leider gibt es eine solche nicht), oder den Polit-Kaktus falls dieser nicht schon vergeben ist.
    Was läuft eigentlich ab auf dem schwarzen Kontinent? Seit den 50ern hunderte Milliarden USD Entwicklungshilfe (in der laufenden Legislatur hat das CH-Parlament 11,8 Mia CHF bewilligt, auf ca 3 Jahre gerechnet, etwa gleich viel wie das Budget für die Armee), für Aufbau funktionierenden Infrastruktur und Wirtschaft. Was wurde erreicht? Bügerkriege, ethnische Säuberungen, Despoten und deren Glans beherrschen die Szene. Junge Menschen stehen bei uns auf der “Türvolage”, wollen Einlass, ins “Land wo Milch und Honig fliesst” und liegen bei uns in der sozialen “Hängematte”. Das Humankapital dieser Länder, Menschen die benötigt werden in ihrer Heimat, um durch Arbeit, Ausdauer und Leistungsbereitschaft eine Wirtschaft auf zu bauen, welche ermöglichen sollte in bescheidenem Wohlstand zu leben.
    Falls dies rechtens sein sollte, bin ich definitiv gescheitert, in meinem Verständnis für die Probleme dieser Welt.

  5. Hans Ulrich Suter sagt:

    Entscheidend ist die Aussage, dass eine unabhängige Politik gegenüber der EU nur möglich ist, wenn man auch eine entsprechende militärische Option hat. Der Krieg ist eben nicht nur die Fortsetzung der Diplomatie mit anderen Mitteln, vielmehr ist die Diplomatie eine Fortsetzung des Krieges mit andern Mitteln. Ich behaupte ja in dem Zusammenhang, dass das ewige (und extrem unappetitliche) Nachgeben unserer Regierung gegenüber Ausland, akzeptieren der “Strafen” gegen Banken, Kohäsionszahlungen und sogar der hohe Anteil Ausländer in Schweizer Kaderstellen (inkl. Professuren) darauf zurückzuführen ist, dass wir keine selbstständige Verteidigung mehr haben. Oder man könnte sagen, de jure sind wir unabhängig de facto sind wir Kolonialland. Eigentlich ist ein Ruck wie seinerzeit 1291 zu erwarten, in dem der dejure Zsutand in den defacto Zustand überführt wird. Und das ist es was man im Bundesberief mit “Wiederherstllen des Rechtes” gemeint hat. Habe das lange nicht verstanden…. Und das geht natürlich nur, wenn die militärische Option vorhanden ist… Eine Herkulesaufgabe!

  6. Urs Tischhauser sagt:

    Ich frage mich allen Ernstes wie Herr Levrat 1500 Freiwillige rekrutieren will, bei einem Sollbestand von 50’000, wie ja von der SP als maximale Grösse der Armee derzeit wohl noch akzeptiert wird. Und, ob soviel junge Leute Interesse an der Teilnahme einer “kolonialen Mission” in Afrika haben, ist doch ernsthaft zu bezweifeln. Aber, die SP hat sich ja noch selten um reale Zustände gekümmert. Man arbeitet dort viel lieber an grossen Visionen….
    Aber immerhin beschäftigt sich die SP mit der Armee, währendem die angeblichen Sicherheitspolitiker bürgerlicher Parteien scheinbar über das Jahr verteilt entweder noch im Winterschlaf oder bereits in den Sommerferien sind….

  7. Kägi Ernst sagt:

    Solange die SP Schweiz die Abschaffung der Armee im Parteiprogramm führt ist es meiner Meinung nach sinn- und zwecklos, mit SP Vertretern über Armeefragen zu diskutieren!
    Wenn eine Partei die Abschaffung der Armee im Programm führt gehe ich davon aus, dass alle Aussagen und Handlungen von Parteivertretern nur diesem einen Ziele dienen: DIE ARMEE ABZUSCHAFFEN!
    Erst wenn dieser Parteiprogramm Punkt verschwunden ist, können SPS Vertreter für mich wieder zu glaubwürdigen Diskussionspartner in Armeefragen werden.

  8. Ueli Gruber sagt:

    Der Friedensförderungsdienst ist derzeit die einzige Möglichkeit für Schweizer Offiziere, Einsatzerfahrung (wen auch in eingeschränktem Spektrum) zu sammeln. Es müsste zum Curriculum von jedem Bat Kdt und Gst Of gehören, dass er mindestens ein halbes Jahr in einem Friedensförderungseinsatz war.
    Was hingegen reine Ressourcen- und Zeitverschwendung ist, ist die Entsendung von Soldaten. Für das Geld, das wir der SWISSCOY hinterherwerfen könnten wir wahrscheinlich eine pakistanische Brigade finanzieren, die 50 mal mehr Manpower auf die Matte bringt. Es ist zwar rührig, wenn wir uns brüsten, die besten Baggerfahrer der Welt nach Pristina zu entsenden, aber da hat nur der abenteuerhungrige Bauarbeiter mit Eheproblemen aus der Schweiz etwas davon, der ein halbes Jahr lang für gutes Geld seiner öden Situation entfliehen will.
    Also: Friedensförderungsdienste ja, aber so dass sie der Ausbildung der Offiziere nützen und nicht zur Imagepflege und Volksbelustigung.

  9. Robert Hänggi sagt:

    Ein Volk, das sich selbst aufgibt und seine Armee abschafft ist nicht überlebensfähig!
    Adolf Hitler 1935 am Radio.

  10. Urs Tischhauser sagt:

    Lieber Herr Hänggi
    Adolf Hitler zu zitieren ist von mir aus gesehen ziemlich daneben, auch wenn der Inhalt der Aussage im Grundsatz richtig ist. Aber wenn die Giardinos in die braune Ecke gestellt werden können, schadet dies der Glaubwürdigkeit aller, welche sich für eine wehrhafte und sichere Schweiz einsetzen.

  11. Robert Hänggi sagt:

    Lieber Herr Tischhauser
    Ich hätte dises Zitat auch dann erwähnt, wenn es aus einer anderen Ecke gekommen wäre, denn es ist mir wie Sie richtig erkannt haben lediglich um den Inhalt der Aussage und nur um den Inhalt der Ausage gegangen. Und, dass es in dieser Schweiz Leute gibt, die darauf spezialisiert sind Andersdenkenden das Wort im Munde umzudrehen und ihnen bei jeder sich bietenden Gelegenheit einen Strick daraus zu drehen, dürfte auch Ihnen inzwischen geläufig sein. Wenn man jedes Wort zuerst auf die Goldwaage legen muss, bevor man es aussprechen darf/kann/soll/muss, dann dürften Sie eigentlich nicht einmal mehr Bibelverse zitieren, denn auch dort werden sich bestimmt sehr viele Leute finden die das ungebührlich finden und Anstoss daran nehmen. In dieser Schweiz wird leider immer wieder jemand in eine Ecke gestellt, wo er sicher nicht hingehört und auch nichts damit zu tun hat und das nennt man dann im allgemeinen Verleumdung. Ich denke, dass jeder Schweizer und jede Schweizerin hell genug auf der Platte ist um den wirklichen Grund dieses Zitates richtig zu deuten. Also noch einmal zu Ihrer Beruhigung, lieber Herr Tischhauser, mit dem böhmischen Gefreiten habe ich absolut nichts am Hut. Vielleicht ist aber gerade auch das wieder einigen Leuten nicht genehm. “Wie mes macht isches Lätz!” Und allen Leuten Recht getan ist eine Kunst die niemand kann. Wäre es Ihnen vielleicht lieber gewesen, wenn ich den Jo Lang oder die Evi Allemann zitiert hätte? Es war nur eine Frage, wenn Sie gestatten. Haben Sie gewusst, dass im Elsass in der Nähe der Stadt Basel das KZ Nazweiler-Strutthof steht? Sie können es sich auf YouTube ansehen, es gibt gleich mehrere Videos davon und besichtigen kann man dieses Nazi-Vernichtungslager vor Ort ebenfalls.

  12. Robert Hänggi sagt:

    Lieber Herr Tischhauser
    Wir haben in unserer Kompanie einen Gefreiten Tischhauser gehabt. Wo sie allerdings dann den hingebracht haben, entzieht sich leider meinen Kenntnissen. Ich denke, man hat ihn irgendwo auf den Pfad der Tugend zurückgeführt. Möglicherweise auch auf dem Zugerberg damit er dort oben wenigstens den Überblick nicht verliert. Es soll wirklich keine Anspielung sein, denn es ist nur wegen der Namensgleichheit, denn immer, wenn ich wieder Ihre Berichte lese, kommt mir diese Geschichte wieder in den Sinn.

    • Ueli Gruber sagt:

      Was soll jetzt das? Hr. Tischhauser weisst zu recht darauf hin, dass Armeebefürworter rasch mit rechts und im Extremfall gar mit Nazis in Verbindung gebracht werden. Das ist nun mal so, ob man es gerne hat oder nicht. Gewerkschafter werden ja auch mit links und im Extremfall mit Kommunisten in Verbindung gebracht.
      Umso mehr wird von denjenigen Wortführern, die lesen und schreiben können, erwartet, entsprechend sensibel zu sein. Hitler-Zitate helfen da so wenig weiter wie Uniform-Fetischismus oder Landsknecht-Liedgut.
      Wenn nun Hr. Tischhauser sehr höflich auf diese Feinheiten hinweist, wäre es eigentlich angebracht, sich zu entschuldigen und distanzieren und nicht noch, ihn verbal zusammenzustauchen.

  13. Robert Hänggi sagt:

    Würden denn Sie alle auch so sensibel reagieren, wenn ich mit diesem Satz Niklaus von Flüe zitiert hätte? Da gibt es nichts zu entschuldigen. Wer da etwas anderes ableitet, kann mir eigentlich nur noch sehr leid tun. Übrigens diesen Satz habe ich von einem im Jahre 1923 im Kanton Luzern geborenen Hausbewohner der ihn damals am Radio auch gehört hatte. Er hatte einst Aktivdienst geleistet und steht noch heute voll und ganz zu unserer Milizarmee. Und er ärgert sich wie ich übrgens auch über die immer grösser werdende Armeefeindlichkeit von Bundesrat und Parlament aber auch dem immer wie mehr nach links abtriftenden Schweizervolk. Wollen Sie ihm etwa auch noch solche fürchterlichen Unterstellungen machen und ihn auf eine so schäbige Weise verurteilen? Mir reicht es jetzt aber endgültig. Die Kündigung meiner Mitgliedschft bei der Gruppe Giardino geht noch heute per Einschreiben an den Vorstand der Gruppe Giardino. Ich bin doch tatsächlich der festen Überzeugung gewesen mit diesem Zitat die heutige Situation in unserer von den Linken beherrschten Schweiz charakterisieren zu können. Etwas anderes ist auch nie beabsichtigt gewesen. Dem ist nun leider nicht so. Ich betrachte diese leidige Geschichte als erledigt. Ich bin jetzt wieder einmal mehr um eine sehr traurige und bittere Erfahrung reicher geworden.

  14. Urs Tischhauser sagt:

    Na, na, Herr Hänggi
    Jetzt bin ich aber wohl zu Recht von Ihnen enttäuscht. Wenn Ihnen leise Kritik bereits zum Austritt bei den Giardinos reicht, scheinen Sie nicht gerade besonders wehrhaft und standfest zu sein. Und, das ist ja das, was wir von unserem VBS wohl zu Recht erwarten. Sollten wir aber nicht gerade selbst Vorbild sein, indem wir zwar austeilen aber auch bereit sind – gerechtfertigte Kritik – einzustecken? Überdenken Sie Ihren Entscheid nochmals. Ich denke ja nicht, dass Sie wirklich dem braunen Sumpf entspringen, oder? Und für die Interessen von Giardino zählt jede Stimme!

  15. Urs Tischhauser sagt:

    Ach ja, zum Gfr Tischhauser habe ich meines Wissens nach keinen Bezug. Ich denke aber, dass er als Gfr auch nicht so einen grossen Überblick behalten musste….. Auch in der Armee 61.

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