Dienstpflicht – der grosse Irrtum der Avenir Suisse
von Simon Küchler, Steinen
„Der Bote der Urschweiz“ befragte die kantonalen Parteipräsidenten zum Vorschlag der „Avenir Suisse“, die allgemeine Wehrpflicht umzuwandeln in eine allgemeine Dienstflicht, die auch für Frauen gelten würde (Ausgabe vom Mittwoch, 6. Februar).
Anlass für diese Befragung ist das neue Buch „Ideen für die Schweiz“ der Avenir Suisse, worin die Umwandlung der allgemeinen Wehrpflicht in eine allgemeine Dienstpflicht für alle, auch für die Frauen zur Diskussion gestellt wird. Wenn man weiss, welch hohe Ansprüche die Avenir Suisse an sich selber stellt, ist diese Fragestellung höchst fragwürdig und wird der hohen Selbsteinschätzung dieser Organisation nicht gerecht.
Wer ist „Avenir Suisse“?
Avenir Suisse wurde 1999 von 14 internationalen Schweizer Firmen ins Leben gerufen. 2004 beschloss der Stiftungsrat, die Aktivitäten des „Think-Tank“ (Vordenkerrolle) unbefristet weiterzuführen. Als unabhängiger Think-Tank engagiert sich Avenir Suisse für die gesellschaftliche und wirtschaftspolitische Entwicklung der Schweiz. – Im Gegensatz zu Interessen-Verbänden beteiligt sich Avenir Suisse nicht aktiv an Vernehmlassungen oder Abstimmungskampagnen, sondern will vielmehr als Think-Tank möglichst frühzeitig Beiträge zur wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Meinungsbildung leisten……(Soweit Aussagen aus dem Leitbild der Organisation).
Fragwürdiger Zeitpunkt
Wenn Avenir Suisse für sich in Anspruch nimmt, sich nicht direkt an Abstimmungskampagnen zu beteiligen, ist dies im Vorfeld der GSoA-Initiative, welche die allgemeine Wehrpflicht abschaffen will (Vermutlich Volksabstimmung im Herbst 2013) eine zumindest indirekte Einflussnahme auf die Meinungsbildung. Im Vorfeld des Abstimmungskampfes könnte als Alternative der Vorschlag der Avenir Suisse, die Wehrpflicht durch eine allgemeine Dienstpflicht zu ersetzen, verschiedene Leute dazu bewegen, die GSoA-Initiative zu unterstützen, um den Weg zu öffnen für eine allgemeine Dienstpflicht. Warum nicht? Es wäre doch schön, wenn der Arbeitskräftemangel in vielen Sozialdiensten durch die Dienstpflicht junger Frauen gemildert werden könnte.
Rechtlich unmögliche Fragestellung
Es ist mehr als erstaunlich, dass eine „Vordenker-Organisation“ mit so hohen Ansprüchen wie Avenir Suisse eine Frage aufwirft, die völkerrechtlich gar nicht umsetzbar ist. Gemäss der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), Art. 4, Absatz 2, erfüllt eine allgemeine Dienstpflicht den Tatbestand der Zwangsarbeit und ist deshalb nicht möglich. Einzige Ausnahmen bilden der Wehrdienst mit dem zivilen Ersatzdienst und Dienstleistungen bei Notständen und Katastrophen, wie im Artikel 4 der EMRK aufgeführt:
| ARTIKEL 4 Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit 1. Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden. 2. Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten. 3. Nicht als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Artikels gilt (a) eine Arbeit, die üblicherweise von einer Person verlangt wird, der unter den Voraussetzungen des Artikels 5 die Freiheit entzogen oder die bedingt entlassen worden ist; (b) eine Dienstleistung militärischer Art oder eine Dienstleistung, die an die Stelle des im Rahmen der Wehrpflicht zu leistenden Dienstes tritt, in Ländern, wo die Dienstverweigerung aus Gewissensgründen anerkannt ist; (c) eine Dienstleistung, die verlangt wird, wenn Notstände oder Katastrophen das Leben oder das Wohl der Gemeinschaft bedrohen; (d) eine Arbeit oder Dienstleistung, die zu den üblichen Bürgerpflichten gehört. |
Avenir Suisse hätte zumindest das Gutachten von Prof. Dr. Rainer J. Schweizer von der Universität St. Gallen vom 23. August 2010 zur Kenntnis nehmen müssen. Prof. Schweizer beurteilt darin zu Handen des VBS die verfassungs- und völkerrechtlichen Anforderungen an die Verteidigungskompetenz der Armee…. Und er kommt darin auch auf die völkerrechtlich eingeschränkte Wehrpflicht zu sprechen, bzw. die Unmöglichkeit einer allgemeinen Dienstpflicht. Zumindest diese Aussagen hätte Avenir Suisse zur Kenntnis nehmen müssen, statt mit einem völkerrechtlich unhaltbaren Vorschlag eine völlig falsche und unrealistische Diskussion vom Zaune zu reissen.
Deutschland und Österreich als Beispiele
Es gibt nur zwei Alternativen zur allgemeinen Wehrpflicht: die Freiwilligkeit und das Berufsheer, das ja auch auf Freiwilligen angewiesen ist. Die Freiwilligkeit hat Deutschland nun beschritten mit dem Ergebnis, dass ein Drittel der Freiwilligen beim erstmöglichen Termin wieder aussteigt. Österreich hat vor kurzem für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht gestimmt, weil dort die Dienstverweigerer mehrheitlich im Rotkreuzdienst und in der Katastrophenhilfe eingesetzt werden und man diese Dienstleistenden nicht verlieren wollte. Bei einer Freiwilligkeit des Wehrdienstes hätte es keine Verweigerer mehr gegeben, und die Kräfte im Rotkreuzdienst und in der Katastrophenhilfe wären nicht mehr verfügbar gewesen.
Keine falsche politische Diskussion
Es ist zu hoffen, dass die falsche Idee einer allgemeinen Dienstleistungspflicht nicht zu einer unnötigen politischen Diskussion führt. Vor geraumer Zeit äusserte der Zentralpräsident der CVP Schweiz, Nationalrat Christophe Darbellay die Absicht, den Ersatz der allgemeinen Wehrpflicht durch eine allgemeine Dienstpflicht ins Parteiprogramm aufnehmen zu lassen. Aufgrund einer Intervention und dem Hinweis auf die völkerrechtlichen Aspekte hat er darauf verzichtet. Es bleibt zu hoffen, dass Avenir Suisse den Irrtum einsieht und diesen falschen Denkanstoss möglichst rasch berichtigt und zu Grabe trägt.
Kommentare: 2
Die Absicht von Avenir Suisse ist klar, sie will Abstimmungskampf betreiben, obwohl sie sich auf die Fahne geschrieben hat, sich nicht aktiv an Vernehmlassungen und Abstimmungskampagnen zu beteiligen.
Auch die NZZ beteiligt sich aktiv an der bevorstehenden Auseinandersetzung um die GSoA-Initiative, sie gibt der Avenir eine Plattform, verweigert aber eine Gegendarstellung, so ist es mir jüngst mit meinem folgenden Artikel ergangen…..
Denkanstösse für die Zukunft – Reformvorschläge des Think-Tanks Avenir Suisse
Neudefinition des Milizprinzips: Die Idee für übermorgen, die Wehrpflicht in eine allgemeine Dienstpflicht umzuwandeln, ist nicht neu!
Am 16. Januar 2013 stellte der Think-Tank Avenir Suisse 44 Reformvorschläge für die Schweiz vor. Mit diesen Vorschlägen soll die Schweiz erfolgreich in die Zukunft geführt und die Selbstzufriedenheit im Land bekämpft werden. Das Buch kann als Weiterentwicklung der Diskussion betrachtet werden, die bereits Mitte der 1990er Jahre durch das sogenannte Weissbuch „Mut zum Aufbruch“ angestossen wurde und worin einige für damals radikale Umwälzungen formuliert wurden. Anstoss dafür war das damals mangelnde Wirtschaftswachstum.
Avenir Suisse will das in 12 Politikfeldern präsentierte Werk als Ansatz für mittel- bis langfristige Reformen verstanden wissen. Deshalb unterscheidet Avenir Suisse zwischen Ideen von morgen und Ideen für übermorgen. Das Werk bietet Raum für vertiefte Ueberlegungen in diesen Politikfeldern, welche hoffentlich in den kommen-
den Monaten und Jahren einen willkommenen Beitrag zur Zukunftsbewältigung unseres Landes leisten werden. Der Schreibende hat sich nebst anderen interes-santen Denkanstössen aus aktuellen Gründen auf das letzte Kapitel dieses vielfältigen Ideenwerks konzentriert.
Oesterreich sagt ja zur allgemeinen Wehrpflicht
Am 20. Januar 2013 hat sich der oesterreichische Souverän in einer Volksbefragung mit rund 60 % für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. Diesem Resultat dürften mehrere Gründe Pate gestanden haben. Erstaunlich dabei ist eigentlich nur, dass die beiden grossen Parteien Oesterreichs innerhalb kurzer Zeit ihre Meinung umgestossen haben und schliesslich das Stimmvolk einer eingeleiteten Entwicklung in Europa, dem Uebergang zur Berufsarmee, wenig abzugewinnen vermochte. Im Vorfeld der Abstimmung über die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht in der Schweiz, der durch die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) lancierten Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ am 24. Novem-ber 2013, hat deshalb das Kapitel 14 – Eine Neudefinition des Milizprinzips grössere Aufmerksamkeit erhalten.
Freiwilligenarbeit
Der Autor Patrick Schellenbauer schreibt dazu wie folgt: „In der Schweiz leistet jeder Dritte freiwillige Arbeit zugunsten der Gemeinschaft. Insgesamt wird mehr Zeit mit unbezahlter Arbeit verbracht als mit bezahlter. Als Folge der Individualisierung, steigender Zeitkosten und von Produktivitätsgewinnen im Markt ist die unbezahlte Arbeit auf dem Rückzug. Dies stellt das Milizprinzip in Frage, das eine tragende Säule des Staatsverständnisses bildet und das Selbstbild der Schweiz formt. Auch in der Schweiz hat das Milizprinzip an Bedeutung eingebüsst. Deshalb wäre der Einsatz der Wehrpflicht durch eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen zu prüfen. Der Dienst könnte wahlweise in der Armee, im Bevölkerungsschutz oder in einer zivilen Tätigkeit absolviert werden. Auch niedergelassene Ausländer könnten dem zivilen Teil der Dienstpflicht unterstellt werden. Dadurch würde die indirekte Benachteiligung der Schweizer auf dem Arbeitsmarkt korrigiert.“
Der Autor stellt fest, dass unbezahlte Arbeit ausserhalb der Märkte eine unent-behrliche Voraussetzung für das Funktionieren der Gesellschaft ist. Zudem bemerkt er, dass der Vormarsch der Frauen auf dem Arbeitsmarkt den Rückgang der Produktion im Haushalt verstärkt habe. Weiter führt er aus, dass noch 1997 jeder zweite Schweizer Freiwilligenarbeit leistete, der Anteil aber im Jahre 2010 nur noch bei 37 % lag.
Idee für übermorgen?
Patrick Schellenbauer hält fest, dass das Milizpinzip in der Armee an Glaubwürdig-keit eingebüsst habe. Er führt dafür an, dass sich die Welt verändert habe, ein kon-ventioneller bewaffneter Konflikt sei in Mitteleuropa auf absehbare Zeit unwahr-scheinlich. Mit dem Projekt Armee XXI wurde dieser Entwicklung bereits Rechnung getragen. – Nun zieht aber der Autor falsche Rückschlüsse und verwechselt Ursache und Wirkun! Hier ist mit aller Deutlichkeit festzustellen, dass die Diskussion im Bereiche der Sicherheitspolitik von Bundesrat und Parlament vernachlässigt wurde und aufgrund immer neuer Begehrlichkeiten bezüglich Sparanstrengungen der Sinn und Zweck einer glaubwürdigen Landesverteidigung am Schweizer Horizont verschwunden ist. Die stark reduzierte Armeestärke führt zu kürzeren Dienstpflichten der Dienstleitenden und die Ein-führung des zivilen Ersatzdienstes zu höheren Quoten der nicht als diensttauglich qualifizierten Stellungspflichtigen, die Armee kann und muss eine Selektion zur Sicherstellung der geforderten Mannschaftsbestände vornehmen. Somit hat die starke Reduktion des Armeebestandes zur aufgeworfenen Fragestellung geführt, niemand hat sich aber die Frage gestellt, wie gross die Schweizer Armee sein muss und wieviel Geld dafür notwendig ist, um (einigermassen) glaubwürdig zu bleiben! Verweigert man der Armee die vom Parlament gutgeheissenen 5 Milliarden Franken und die geforderten 100’000 Mann, läuft sie Gefahr einst ganz abschafft zu werden! Dies ist das absolute Minimum und erhebt sogar keinen Anspruch auf volle Glaubwürdigkeit. – Die von Avenir Suisse nun wiederaufgenommene Diskussion wurde deshalb durch die rigorosen Sparmassnahmen und Armeeredimensionierungen präjudiziert!
Allgemeine Dienstpflicht statt allgemeine Wehrpflicht?
Der Ersatz der allgemeinen Wehrpflicht durch eine allgemeine Dienstpflicht für beide Geschlechter hält Avenir Suisse für prüfenswert. Ein erstaunlicher Vorschlag, damit käme der Schweiz eine Vorreiterrolle zu, kein Land kennt eine allgemeine Dienst-pflicht! Diese Idee wurde schon vor Jahren in unserem Land verworfen. Von Völker- und Verfassungsrechtlern wird eingewendet, dass eine allgemeine Dienstpflicht mit dem völkerrechtlichen Zwangsarbeitsverbot unvereinbar ist. Art. 4 Abs. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention zählt abschliessend auf, wann vom Staat vorgeschriebene Dienstleistungen zulässig sind. Es sind dies der Militärdienst, Zivil- und Bevölkerungsschutz sowie Katastrophendienstpflichten. Immer wieder wird auf die Europäische Menschenrechtskonvention verwiesen, man kann ihr nicht nach Belieben Folge leisten oder nicht!
Patrick Schellenbauer erklärt, das Milizprinzip auch in Zukunft auf die Männer zu beschränken, sei zunehmend fragwürdig. Allerdings wird auf das Rollenverständnis in der Gesellschaft nicht eingegangen, es wird nur erwähnt, dass Frauen mehr Dienst für die Allgemeinheit leisten, was unbestritten ist. Nein, das „Rollen-Schemata“, wie dies Schellenbauer festhält, ist längst nicht obsolet geworden, obwohl die vermehrte Chancengleichheit für Frauen im Beruf zu begrüssen ist. Wenn Schellenbauer aber davon ausgeht, dass sich mit einer allgemeinen Dienstpflicht die Zahl der Dienstpflichtigen verdoppeln würde, scheint er doch etwas realitätsfremd zu sein. Patrick Schellenbauer spricht sich schliesslich für differenzierte Dienstzeiten aus, eine Vorgehensweise, welche bereits heute für den zivilen Ersatzdienst gilt.
Fazit
Es ist der Avenir Suisse als Think-Tank für wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Fragestellungen nicht zu verargen, auch bezüglich Freiwilligenarbeit auf die wirtschaftlichen Aspekte hinzuweisen. Schellenbauer verweist in seinem Ansatz auf einen Gesamtwert der nicht in den Märkten erfassten Produktion von 368 Milliarden Franken hin. Dass er von einer indirekten Benachteiligung der Schweizer auf dem Arbeitsmarkt spricht, welche sich aus der schweizerischen allgemeinen Wehrpflicht ergebe, erstaunt allerdings, diese Sichtweise ist keineswegs erhärtet. Noch immer vermögen viele junge Schweizer den Zusatzwert einer militärischen Ausbildungs- und Führungsschulung zu erkennen. Die Schweizer Privatwirtschaft tut gut daran, diese Zusatzausbildung wieder vermehrt zu schätzen und durch Einstellung militärisch ausgebildeter Kader wieder vermehrt Nutzen zu ziehen.
Dass Avenir Suisse gerade zum heutigen Zeitpunkt, zehn Monate vor der Abstimmung über die allgemeine Wehrpflicht dieses Thema aufgreift, ist erklärbar. Allerdings täte unser Land gut daran, die Eckpunkte für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik klar und unmissverständlich festzulegen, damit liesse sich die nun aufgeworfene Frage, wie oben festgestellt, bereits zum grossen Teil beantworten!
Schellenbauer hält immerhin in seinen Gedanken fest: „Im Milizsystem haben die Bürger gemäss ihren Fähigkeiten die Möglichkeit, Verantwortung für das Gemeinwesen zu übernehmen.“ Dies ist eine wichtige Aussage und eine klare Bestätigung, an unserer erfolgreichen allgemeinen Wehrpflicht weiterhin festzuhalten.
Beda Düggelin, lic. oec. HSG, Wirtschaftskonsulent, Hauptmann u. Bttr Kdt aD, langjähriges Mitglied der FDP
Zürich, 21. Januar 2013
Avenir Suisse hat lässt seine Alt-68 Wurzeln immer wieder in Erscheinung treten, wo man Alles in Versammlungen zerredet hat und völlige Narrenfreiheit besass. Avenir Suisse nimmt sich immer wieder diese Narrenfreiheit ist durch den schönen Namen und die noch fliessenden Gelder nicht besser geworden. Avenir Suisse ist wie Santé-Suisse eine Verschleierung der Absichten. Santésuisse ist nichts anderes als das Krankenkassen-Konkordat mit vielen Parlamentarier im Solde. Wenn die Ärzegesellschaft diesen Bezeichnung hätte oder der Verband der Spitäler würde dies Sinn machen. Darum Aufgepasst!
Ich danke Simon Küchler, dass er auf diesen Denk-Irrtum und gefährliche Folgen hinweist. Wer hat schon den Boten der Urschweiz gelesen?
http://www.bote.ch
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