Herbstsession – Armeefragen
In der Herbstsession werden am Montag und Dienstag, 22. und 23. September u.a. folgende Fragen behandelt.
Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen
Interpellation von Hans Stöckli, SP/SO
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zur Zukunft der Tiger-Flotte und der Patrouille Suisse nach dem Nein zum Gripen zu beantworten:
- Ist es zwingend nötig, dass künftig sämtliche Kampfflugzeug-Einsätze alleine von den F/A-18 geflogen werden, oder könnten nicht einzelne Aufgaben von Teilen der Tiger-Flotte (zum Beispiel 10-12 F5) wahrgenommen werden?
- Würde dies nicht zu einer Entlastung der F/A-18-Flotte führen und gleichzeitig ermöglichen, diese für komplexe und stufengerechte Einsätze frei zu halten und dadurch ihre Einsatzdauer zu erhöhen?
- Ist es nicht möglich, statt einer aufwändigen Aufrüstung der Tigerflotte, Teile davon für klar definierte Aufgaben unterhalb der F/A-18-Schwelle mit verhältnismässigem Aufwand (zum Beispiel durch die Ruag) einsatzfähig zu halten?
- Wieviel kostet eine Flugstunde beim F/A-18 und wie viel bei einem Tiger?
- Wären die Unterhaltskosten für zwei Systeme (wie sie auch mit dem Gripen in Kauf genommen worden wären) in einer Gesamtbetrachtung des sicherheitspolitischen Nutzens und dem Verzicht auf die Übernutzung der F/A-Flotte nicht verhältnismässig?
- Könnte mit einer kostengünstigen und klar definierten Aufrüstung eines Teils der Tigerflotte nicht auch die Fortführung der Patrouille Suisse als national und international anerkanntes Instrument des Präzisionsflugs gesichert werden?
Sicherstellung der Luftüberwachung. Ist die Ausserdienststellung des Tiger noch sinnvoll?
Interpellation von Isidor Baumann, CVP/UR
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zur Sicherstellung der Luftüberwachung zu beantworten:
- Wie will der Bundesrat nach dem Nein zum Gripen die 24-Stunden-Luftüberwachung der Schweiz in Zukunft gewährleisten?
- Es heisst immer, eine Aufrüstung des Tiger F-5 sei zu “teuer” (Botschaft 14.030, Seite 32, 6.1.2). In den letzten Jahren sprach man verschiedentlich von 1 – 1,5 Milliarden Franken. Vor ein paar Tagen meldete die Basler Zeitung aber, dass unter anderem Brasilien den Tiger F-5 relativ preiswert für fast unglaublich günstige sechs Millionen Franken pro Jet aufrüstet.
a. Wäre dies nach dem Nein zum Gripen auch eine Option für die Schweiz?
b. Wie hat der Bundesrat diese Kosten von 1 bis 1,5 Milliarden Franken berechnet?
c. Könnte eine Aufrüstung allenfalls auch für weniger Geld machbar sein? Wenn ja, wie hoch wären die Kosten insgesamt und wie viele Tiger F-5 müssten vernünftigerweise aufgerüstet werden?- Könnte mit aufgerüsteten, modernisierten Tiger F-5 eine 24h-Sicherung der Luftüberwachung gewährleistet werden?
- Gibt es Unterschiede bei den Anforderungen an ein Flugzeug und mit welcher Kostendifferenz bei einer Aufrüstung wäre zu rechnen
a. für die Luftpolizeidienst-Tauglichkeit?
b. für die Kernaufgaben als Ersatz Kampfflugzeug?- Die Miete einer Staffel Gripen C/D von der schwedischen Luftwaffe als Überbrückungslösung bis der Gripen E bereit gewesen wäre, fällt nach dem Nein zum Gripen wohl dahin?
a. Macht eine Ausserdienststellung des Tiger F-5 in diesem Licht noch Sinn?
b. Falls ja, wie rechtfertigt und verantwortet der Bundesrat die Lücke in der Luftüberwachung?- Die Beschaffung eines neuen Kampfjets kann bis zu zehn Jahre in Anspruch nehmen. Wie wird der Bundesrat mit der entstehenden Lücke in der Luftüberwachung später rechtfertigen, dass die Beschaffung neuer Kampfjets noch notwendig ist?
Weiterentwicklung und Finanzierung der Armee inhaltlich, zeitlich und materiell in Übereinstimmung bringen
Interpellation von Peter Bieri, CVP/ZG
Der Bundesrat wird ersucht, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Wird er zusammen mit der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee dem Parlament gleichzeitig gesicherte und verlässliche Angaben über den zukünftigen Finanzierungsbedarf machen können?
- Ist er willens, die im Bundesbeschluss vom 29. November 2011 vom Parlament geforderte Schliessung der festgestellten Ausrüstungslücken vorzunehmen?
- Wird er gleichzeitig mit der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee aufzeigen, wann und in welchem Umfang er die wichtigsten notwendigen Erneuerungen in Material und Immobilien vornehmen will?
Finanzierung der Armee
Motion von Leo Müller, CVP/LU
Dauer von Zivildienst und Militärdienst gerecht ausgestalten
Motion von Corina Eichenberger-Walther, FDP/AG
