IV-Geld soll Armee sanieren
Der Bund muss sparen, doch die Wunschliste ist ellenlang. Allein Verteidigungsminister Ueli Maurer braucht zusätzliche Milliarden. Dabei geht es nicht nur um die 3,2 Milliarden Franken, die er für den Kauf der 22 Gripen-Kampfjets braucht. Auch beim Armeematerial klafft eine Lücke von 1,5 Milliarden. Dazu muss in den nächsten Jahren viel Geld in den Ausbau des National-strassen- und Bahnnetzes gesteckt werden. Doch woher nehmen?
Der Schwyzer SVP-Ständerat Alex Kuprecht präsentiert nun eine Idee, mit der vier Fliegen auf einen Schlag getroffen würden. Konkret: Zur Sanierung der IV-Rechnung werden bis Ende 2017 zusätzlich 0,4 Mehrwertsteuerprozente erhoben. Kuprecht will, dass diese Abgabe befristet auf fünf Jahre weitergeführt, aber anders verwendet wird. Je 0,1 Steuerprozent oder rund 300 Millionen Franken sollen ab 2018 in die Armee, in die Bahn- und Strassen-Infrastruktur und in die Energiewende fliessen.
Bericht auf blick.ch
