Schweizer Soldaten auf EU-Mission nach Afrika?
Am 31. Januar dieses Jahres erreichte ein Couvert das Schweizer Aussendepartement (EDA). Abgeschickt hatte es die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton (57). Adressiert war es an Aussenminister Didier Burkhalter (52). Der Inhalt: ein Brief mit politischem Zündstoff. Catherine Ashton fragt darin im Namen der EU den FDP-Bundesrat offiziell an, ob sich die Schweiz an der EU-Mission zur Ausbildung des Militärs in Mali beteiligen möchte. Name der Operation: EUTM Mali.
Bericht von blick.ch – wikipedia-Eintrag zu EUTM Mali
Kommentar:
Die Schweiz ist auch an anderen Orten der Welt mit “Military Advisors” vor Ort. Man fragt sich, ob die Schweiz die Kompetenz hat, anderen zu lehren, wie eine Armee auszusehen hat. Beim aktuellen Varianten-Reigen und dem andauernden Zwist in Bern scheint dies mehr als fraglich. Baut zuerst wieder eine richtige Schweizer Armee auf, bevor ihr mit euren “Kompetenzen” ins Ausland zieht!
Kommentare: 4
Return to the Sender..
So fangen Kriege an….der Vietnahm Krieg begann damit das Amerika Ausbilder sendet und dann Kampftruppen, wir müssen in diesem Konflikt, gegen aussen Neutral sein im übrigen macht es keinen Unterschied ob man Waffen oder Ausbilder sendet man beteiligt sich am Krieg, der schnell zum Sumpf wird wie ihn Vietnahm oder Irak. Schweizer Soldaten sollen als UN Beobachter in Korea oder Golanhöhe eingesetzt werden, dass ist unsere Stärke, wir rapportieren, schreiben Menschrechtsverletzung auf sind Mediatoren zwischen den Konflikt Parteien..wir bitte unsere Dienste an und sind Unterhändler..
Aber als Neutraler Staat ergreifen wir nicht Partei, für eine Seite. Der Mali Konflikt soll von EU und Frankreich angegangen werden, die Schweiz hilft beim Wiederaufbau und Entwicklungshilfe in Mali zusammen mit der Deza. Den Krieg überlassen wir Frankreich und der EU.
Unsere «Neutralität» ist schon lange ausgehebelt worden. Weil wir von a. BR Deiss in die UNO gelogen wurden, und nun Mitglied dieser Organisation sind, sollen wir z. B. die Sanktionen die die UN gegen Iran verhängt hat unterstützen obwohl wir als neutraler Staat ein Mandat haben, das für eine «Verständigung» zwischen Iran und den USA dient. NEUTRALITÄT? Aus dem Bundeshaus Schweigen über diese Forderung der UNO. So gesehen müssen wir als neutraler Staat auf Geheiss der UNO eben doch Partei ergreifen.
Meiner Ansicht nach leistet die Schweiz mit den beachtlichen Einsätzen als UN-Beobachter und der SWISSCOY im Kosovo bereits heute sehr gute Dienste, welche sich mit unserer Neutralität vereinbaren lassen.
Ein Ausbildungseinsatz in Mali untersteht der Verantwortung der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. Deren Kommandeur wird auch festlegen, wie die Ausbildung der malischen Truppen zu erfolgen hat. Dabei wird er mit den bereits heute zugesagten Kontingenten aus Frankreich, der BRD, Austria und anderen Ländern schon seine liebe Mühe und Not haben, diese in die französische Konzeption einzubeziehen. Kein Land hat eine Milizarmee, wie die Schweiz, mit ihrer spezifischen und erfolgreichen Ausbildungskonzeption. Diese läuft wahrscheinlich Beinahe-Kollisionskurs mit den Vorstellungen der vorerwähnten Länder.Persönlich habe ich einige Erfahrung mit den Ausbildungsmodellen dieser Streitkräfte. In diesen Bereichen sinde wir “Beinahe-Exoten”, was mich nicht sonderlich überrascht.
Es ist also gescheiter, wie lassen die Finger von diesem doch eher untauglichen Versuch, unsere Ausbildungs-Doktrin einbringen zu wollen. Der Versuchvon Lady Ashton ist meines Erachtens recht durchsichtig. Einen in EU-Vorstellungsweisen einbindenden Einsatz zu erwirken, der unserer Armee wohl kaum etwa bringen wird. Dafür darf sie sich rühmen, die Schweiz der EU ein gut Stück näher gebracht zu werden. Und unser Aussenminister und EU-Befürworter wird dieses Angebot mit Begeisterung aufnehmen und innenpoitisch anpreisen.
Mische Dich nicht in fremde Händel – auch nicht ausbildungsmässig!!!
Replik an HRS (ich fände es angenehmer, eine andere Anrede machen zu können)
Ihre Aussagen bezüglich Mali könnte ich weitgehend unterschreiben, vor allem den Schlusssatz.
Ich bin aber grundsätzlich viel zurückhaltender was die Ausland Einsätze der Schweizer Armee betrifft, ja ich lehne sie, bis auf die Korea Mission, ab.
Die zum Teil juristischen Spitzfindigkeiten bewaffnet/unbewaffnet, uniformiert/nicht uniformiert, friedenserzwingend/friedenserhaltend etc. weisen Graubereiche und fliessende Übergänge auf. Sie werden von den jeweiligen Gegenparteien in Mali, Kosovo usw. mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht gemacht. Für diese Parteien unterstützt die Schweiz ihre Gegner, damit ist unsere Neutralität nicht mehr gegeben.
Die Aussage von BR Burkhalter, durch den Einsatz nicht bewaffneter, nicht uniformierter Instruktoren, welche humanitäres Völkerrecht und Menschenrecht unterrichten sollen, werde die Bevölkerung in Mali weniger leiden, ist an Blauäugigkeit kaum zu überbieten.
Wer Glauben machen will, durch den Einsatz von ein paar Instruktoren und einiger Lektionen in “Sitten und Gebräuche des Krieges”, werde sich eine Armee an diese Regeln halten, ist entweder naiv oder er will andere für dumm verkaufen.
Mir ist auch klar, dass bei der heutigen Zusammensetzung des Bundesrates BR Burkhalter seinen Antrag problemlos durchbringen wird. Realistischerweise kann höchstens mit einer Gegenstimme gerechnet werden.
Dass die Schweiz ausgerechnet der EU, die keine Gelegenheit auslässt, die Schweiz zu schikanieren und zu massregeln, noch einen Dienst erweisen soll, ist quasi das Tüpfchen aufs i.
In obigem Sinne habe ich auch Schreiben an die Herren BR Burkhalter und Maurer gerichtet.
Ernst Kägi
Kommentare sind geschlossen.