sgv sagt Nein zur Weiterentwicklung der Armee
Zuerst muss die Strategie feststehen, dann die Armeeorganisation. Der Vorlage Weiterentwicklung der Armee (WEA) fehlt der notwendige strategische Boden, weshalb der Schweizerische Gewerbeverband sgv sie grundsätzlich ablehnt. Mit gravierenden Mängeln wie der Abkehr von der Kernkompetenz Verteidigung und von den parlamentarischen Finanz und Bestandvorgaben, fällt die Vorlage beim sgv auch inhaltlich durch.
Der sgv fordert die Sistierung der WEA, bis klar ist, auf welcher strategischen Grundlage sie erlassen wird. Der ursprünglich anvisierte Dreischritt „Sicherheitspolitischer Bericht 2010 – Armeebericht – WEA“ ist sinnvoll. Die Aufgaben und Einsätze der Armee müssen sich als Folgerung der sicherheitspolitischen und strategischen Analyse ergeben und nicht umgekehrt. Deshalb kann die WEA erst ausgearbeitet werden, wenn die definitiven vorgelagerten Berichte vorliegen.
Zudem enthält die präsentierte Vorlage verschiedene Mängel. Mit der Abkehr von der Kernkompetenz „Verteidigung“ entfernt sich die Armee von ihrem verfassungsmässigen Auftrag. Die Vorlage wendet sich auch von den parlamentarischen Vorgaben ab: Die von den Räten festgelegten Eckwerte im Finanzrahmen „5 Milliarden“ und im Bestand „100‘000 Personen“ müssen unbedingt eingehalten werden. Letztlich lehnt der sgv die (Wieder-)Einführung einer Ausbildungsorganisation ab, da damit die Einheit der Truppenführung verunmöglicht wird.
Als grösster Dachverband der Schweizer Wirtschaft steht der sgv zu einer glaubwürdigen und starken Milizarmee, die ihre verfassungsmässigen Aufträge in einem strategischen Rahmen erfüllt.
Stellungnahme auf sgv-usam.ch
Kommentar:
Gratulation an den Gewerbeverband zu dieser deutlichen Sprache und zum unmissverständlichen NEIN! Besonders freut uns das Nein zu den zweiwöchigen WK. Offenbar gewichtet der sgv die Sicherheit des Landes höher.
