SVP-Fraktion kämpft für eine glaubwürdige Milizarmee
Die SVP-Fraktion hat sich heute in Herisau/AR zu einer vorbereitenden Sitzung im Hinblick auf die Frühjahrssession der eidgenössischen Räte getroffen. Sie hat sich dabei unter anderem intensiv der Weiterentwicklung der Armee (WEA) gewidmet. Eine glaubwürdige Landesverteidigung, welche den Verfassungsauftrag erfüllen kann, braucht die auf einen klaren Verteidigungsauftrag abgestimmten Mittel. Die Fraktion fordert deshalb einen Sollbestand von mindestens 140‘000 Armeeangehörigen und einen finanziellen Rahmen für die Armee von mindestens 5,4 Milliarden Franken. Im Zusammenhang mit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses hat die SVP-Fraktion ein umfassendes Vorstosspaket zur Deregulierung und Revitalisierung des Werkplatzes beschlossen, mit dem Ziel, Arbeitsplätze in der Schweiz zu sichern.
Mitteilung der SVP
