Hinter den Kulissen wird aber auch heftig über terrestrische Kampfmittel gerungen. Das Rüstungsprogramm 2014 enthält erstmals eine Liste jener Waffensysteme, deren Ausserdienststellung geplant ist. Dazu gehören 96 Leo-Kampfpanzer sowie 162 Panzerhaubitzen M-109. Diese Raupenfahrzeuge sind seit längerem in Lagerräumen eingemottet. Nun sollen sie definitiv ausgemustert werden. Das VBS begründet diese Massnahme namentlich mit Kostengründen: Die …
Die “Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee” (AWM), gegründet 1983, ist ein Zusammenschluss von gesamtschweizerisch wirkenden, an mili- tärpolitischen Fragestellungen interessierten Organisationen und Verbänden. Insgesamt vertritt sie rund 250‘000 Milizangehörige. Die nachfolgende Stellungnahme ist der grösstmögliche Konsens ihrer verschiedenen Partnerorganisationen, wobei diese autonom sind und jeweils getrennte Eingaben machen werden. Wir halten uns an …
Der Bundesrat hat heute beschlossen, das Übereinkommen über Streumunition (Convention on Cluster Munitions, CCM) zu ratifizieren, das ein umfassendes Verbot von Streumunition statuiert. Mit der Ratifikation des Übereinkommens geht auch eine Revision des Kriegsmaterialgesetzes einher. Die Schweizer Bestände von Artilleriemunition, die unter das Verbot des CCM fallen, werden zerstört. gesamte Medienmitteilung des Bundesrates / EDA …
Obschon die beiden Zusatzberichte zum Armeebericht ausführlich, verständlich und mit vielen Zahlen und Fakten hinterlegt die verschiedenen Varianten darstellen, hat sich bisher kaum jemand aus der “Öffentlichkeit” dazu fundiert geäussert. Viele Medien, welche sich insbesondere rühmen, gute Qualität zu …
An der letzten AWM-Sitzung wurde beschlossen, die bürgerlichen Ständeräte betreffend unseren Forderungen zum SIPOL B und zum Armeebericht mit einem persönlichen Brief anzuschreiben. An dieser Stelle danken wir Ihnen allen für die Unterstützung. Mit unserem Schreiben (“Brief der Milizorganisationen an die bürgerlichen Mitglieder des Ständerates“) fordern wir die Ständeräte dazu auf, in der Behandlung des …