Ueli Maurer: Sicherheitspolitik mit gesundem Menschenverstand
Sicherheitspolitik ist zurück auf der Agenda. Auf der Strasse und auch im Bundeshaus wird wieder über den Wert der Sicherheit diskutiert. Das ist gut so. Denn Sicherheit ist für die Schweiz, wie für jedes andere Land, ein hohes Gut – und entsprechend nicht gratis zu haben. […]
Mehr Schlagkraft (trotz geringerer Grösse) wird nötig sein. Die Bedrohungsformen werden immer komplexer und die die Sicherheit der Schweiz bedrohenden Akteure zunehmend aggressiver. Nicht, dass man überall nur noch Gegner und Konflikte sehen soll. Aber in Zeiten wie diesen ist in der Sicherheitspolitik eines angebracht: ein nüchterner Sinn für die Realität oder kurz gesunder Menschenverstand.
Beitrag von Ueli Maurer mit Bitte um Meinungsäusserung
Kommentar:
Die Botschaft hör ich wohl, …
Kommentare: 4
Wer hätte von BR Ueli Maurer nicht mehr erwartet?
Seine beste Armee der Welt wird zur Lachfigur, wenn überhaupt?
Leider versucht er -tatsächlich- nur seinen Job zu halten, damit die SVP im BR vertreten bleibt! Ob das reicht?
@Martin von Reding, BR UM der in seiner jahrzehntelangen politischen Arbeit, Ihnen und allen anderen seiner heutigen Gegner, längst bewiesen hat, dieses Land voran bringen zu wollen, die Eigenständigkeit, Souveränität und Volksrechte hoch zu halten. Der die politische Einschätzung des Machbaren kennt (bezogen auf die Sicherheit), als Parteipräsident, NR und Soldat, die beste Armee der Welt (was die A61 von internationalen Experten bezeichnet wurde) proklamierte, diese zur “Lachfigur” mutieren lassen will! Oder gar seinen “Job” zu halten und damit die SVP im BR!
Nein das reicht wirklich nicht! Es reicht aber auch Ihnen nicht, um uns (Doppel-Veteranen und einstige AdAs der A61) den Nachweis zu liefern, dass Sie nachvollziehen können, wie die politische Arbeit auf Bundesebene funktioniert und Ihre Kenntnisse genügend sind, um die politische Arbeit eines Magistraten fair beurteilen zu können.
Den “mageren” Inhalt Ihres Beitrags kann ich lediglich als Seitenhieb gegen eine staatstragende Partei interpretieren, deren Exponenten längst bewiesen haben, dass eine starke Landesverteidigung (mit einer Armee nach den Vorstellung von GG) für deren Exponenten nicht nur ein Lippenbekenntnis ist!
Beiträge in diesem Forum, sollten sich fokussieren auf das partei-übergreifende Ziel: “Wehrhafte Schweiz”! “Glaubwürdige Landwsverteidigung”! Partei-poolitisches Geplänkel hat dabei keinen Platz!
Das Bundesparlament hat den gesunden Menschenverstand längst an der Garderobe zu den Verhandlungen über die Personenfreizügigkeit und zu einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik abgegeben! Wie kann man von einer inhaltlichen Konkordanz in Regierung und Parlament sprechen, wenn die SP, welche über zwei Bundesräte verfügt,die Armee ganz abschaffen will?
Dafür will man die SVP aufgrund ihrer “mangelnden inhaltlichen Konkordanz” gleich aus dem Bundesrat entfernen?!
Die Antwort bezüglich gesunden Menschenverstand ist an die SP gestellt! Warum kuschen die senkrechten Sozialdemokraten,auch die gibt es, welche hinter einer glaubwürdigen und souveränen Schweiz und schweizerischen Sicherheitspolitik stehen?
Die Parteiführung der SP ist unglaubwürdig und die beiden Regierungsmitglieder müssten längst Farbe bekennen, ansonsten würde es der “gesunde Menschenverstand” gebieten, sich aus den Ämtern zu verabschieden und den Weg in die Opposition einzuschlagen, alles andere ist unglaubwürdig und konkordanzverachtend!
Aber man drescht lieber auf dem VBS-Chef ein, ein unsägliches Trauerspiel!
@Beda Düggelin, JA, Sie haben recht, es ist ein Trauerspiel welches viele Schweizer (es werden immer mehr) kaum mehr ertragen. Was muss wohl passieren, bis diese unsägliche Allianz von Volksvertretern linker bis bürgerlicher Couleur, gegen die Armee und eine glaubwürdige Landesverteidigung, vom Volk erkannt und letzteres die Konsequenzen daraus an der Urne zieht.
Die Gegnerschaft im linken Lager, einer Landesverteidigung, welche diesen Namen verdient, hat eine lange Geschichte. Aber es gibt (und gab) sie noch, die Genossen welche mit Sachverstand für eine Sicherheitspolitik votieren, die dem Auftrag der BV genügt. Leider handelt es sich um eine Minderheit, im Sammelsurium der akademischen Cüpli-Sozialisten, welche heute diese Partei ausmachen.
Allein die Tatsache, dass die SPS Partei- und Fraktionsführung
zwei junge Frauen (NR Galladé und Allemann, bekennende Armeeabschafferinnen) in die SIKO NR delegiert, muss als skandalös bezeichnet werden. Beide unerfahren, mit keinerlei Fach- und Sachkenntnis für diese Aufgabe, allein ihrer Ideologie verpflichtet. Dieses Zeugnis der Genossen (verantwortliche Mitglieder in einer staatstragenden Partei) scheint auch von bürgerlichen Mitgliedern des NR (inkl SVP) noch nie ernsthaft in Frage gestellt worden zu sein. Zudem finden die Beschlüsse der SIKO NR meistens Mehrheiten im Rat, Minderheitsanträge sind chancenlos.
Vor diesem Hintergrund für die Armee, das politisch Machbare anvisieren, ist nicht nur die Quatratur des Kreises, sondern wird auch dem nächsten CVBS (in Fragen der Armee) das Regieren erschweren bis verunmöglichen.
Die nächsten Wahlen werden vermutlich keine grossen Veränderungen bringen in der Zusammensetzung des Parlaments. Politischen Druck aufbauen ist das Gebot der Stunde! Die Lösung: Verfassungs-Initiative “Wehrhafte Schweiz-glaubwürdige Landesverteidigung”, initialisiert durch ein überparteiliches Komitee in Zusammenarbeit mit allen armeebefürwortenden Organisationen.
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