Ueli Maurer verschiebt Armeereform
Bundesrat Ueli Maurer (SVP) zieht nach dem Nein des Nationalrats zur Armeereform von vergangener Sommersession die Reissleine. Am Donnerstag hat der Verteidigungsminister seinen Unterstellten in einem internen Mitarbeiterbrief mitgeteilt, das Projekt WEA (Weiterentwicklung der Armee) werde erst auf den 1. Januar 2018 umgesetzt und nicht wie geplant auf den 1. Januar 2017. Im «Mitarbeiterbrief Chef VBS», welcher der BaZ vorliegt, schreibt Maurer, die Verschiebung der WEA auf den 1.1.2018 erfolge «unter der Voraussetzung, dass nicht auch noch ein Referendum zu bestehen ist». Damit deutet Maurer an, dass sich im Falle einer Referendumsabstimmung über das geänderte Militärgesetz eine weitere Terminverschiebung aufdrängen könnte.
Beitrag auf bazonline.ch – srf.ch
Kommentar:
Dieser Schritt war zu erwarten. Das jetzt einsetzende Chaos in der Verwaltung hat der CdA zu verantworten. Wir sind gespannt, mit welchen Worten er sich am Montag vor seinen Mitarbeitern rechtfertigen wird.
