VBS hat vier Millionen Franken missbraucht
Nach über einjährigen Untersuchungen ist ein Fall von Sozialversicherungsmissbrauch im Verteidigungsdepartement (VBS) weitgehend aufgeklärt. Über Jahre hinweg hat das VBS systematisch Personalengpässe überbrückt, indem es Soldaten und Offiziere zu freiwilligen Dienstleistungen aufbot. Bezahlt wurde dieses Personal nicht aus dem VBS-Budget, sondern von der Erwerbsersatzkasse (EO). Die EO ist dazu da, Milizsoldaten beziehungsweise ihren Arbeitgebern für jeden Diensttag eine Entschädigung zu zahlen; finanziert wird sie wie die AHV über Lohnabzüge.
Alleine von 2007 bis 2011 hat das VBS auf diese Weise 25 000 Diensttage missbräuchlich abgerechnet. Das entspricht rund 110 Mannjahren oder einem Betrag von rund 4 Millionen Franken. Das sind die Resultate einer Administrativuntersuchung, die der Berner Alt-Oberrichter Hansjürg Steiner im Auftrag von Bundesrat Ueli Maurer durchgeführt hat. Wie das VBS mitteilt, hat es nun die 4 Millionen Franken an die EO zurückbezahlt. Dieser Betrag könnte allerdings noch ansteigen, da derzeit noch weitere Abklärungen laufen. Abgeklärt wurden zudem nur Fälle seit 2007; frühere Fälle sind verjährt. […]
Besonders kreativ war der Armeestab: Er bot reguläre VBS-Angestellte formell zum Militärdienst auf. Diese Mitarbeiter verrichteten dann in ihrem Büro ihr normales Tagesgeschäft, nur eben in Uniform – und der Arbeitgeber, also das VBS, kassierte Erwerbsersatz-Zahlungen aus der EO-Kasse.
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Kommentare: 2
Offenbar kann man im VBS auch “Administrativuntersuchungen” durchführen, nachdem eine solche für das FIS HE angeordnet aber nicht durchgeführt wurde. Es muss angenommen werden, dass dieser Fall nur die Spitze vom Eisberg darstellt, wie VBS-Insider meinen. Dieser Fall zeigt ausserdem, dass im VBS das Geld weiterhin an den Bäumen wächst.
Hallo Giardinos, grüezi Herr Betschon, jetzt wird es aber langsam peinlich. Und wenn dieser Fall wirklich nur die Spitze des Eisbergs darstellt, diese Insider verlässliche Informationen vorlegen, muss gehandelt werden. Weder die Verwaltung, noch Regierung und Par-lament und schon gar nicht die Armeebefürworter, dür-fen zuschauen, wie getrickst, geschummelt, getäuscht wird. Schon gar nicht in finanziellen Abläufen, auch wenn man damit “nur” Kostenpositionen zum Verschwin-den bringt.
Diese unmöglichen Pannen, schaffen Angriffsflächen, sind die Ursache massiven Vertrauensverlusts und schaden der Reputation soweit solche noch vorhanden ist.
Im Moment kann ich mir nicht vorstellen, dass BR UM über solche Missständ informiert ist. Finanzielle Abläufe kann er durch interne Revisionsmassnahmen jederzeit überprüfen lassen. Bei geringstem Verdacht wäre dies ein Muss.
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