VBS hat vier Millionen Franken missbraucht
Nach über einjährigen Untersuchungen ist ein Fall von Sozialversicherungsmissbrauch im Verteidigungsdepartement (VBS) weitgehend aufgeklärt. Über Jahre hinweg hat das VBS systematisch Personalengpässe überbrückt, indem es Soldaten und Offiziere zu freiwilligen Dienstleistungen aufbot. Bezahlt wurde dieses Personal nicht aus dem VBS-Budget, sondern von der Erwerbsersatzkasse (EO). Die EO ist dazu da, Milizsoldaten beziehungsweise ihren Arbeitgebern für jeden Diensttag eine Entschädigung zu zahlen; finanziert wird sie wie die AHV über Lohnabzüge.
Alleine von 2007 bis 2011 hat das VBS auf diese Weise 25 000 Diensttage missbräuchlich abgerechnet. Das entspricht rund 110 Mannjahren oder einem Betrag von rund 4 Millionen Franken. Das sind die Resultate einer Administrativuntersuchung, die der Berner Alt-Oberrichter Hansjürg Steiner im Auftrag von Bundesrat Ueli Maurer durchgeführt hat. Wie das VBS mitteilt, hat es nun die 4 Millionen Franken an die EO zurückbezahlt. Dieser Betrag könnte allerdings noch ansteigen, da derzeit noch weitere Abklärungen laufen. Abgeklärt wurden zudem nur Fälle seit 2007; frühere Fälle sind verjährt. […]
Besonders kreativ war der Armeestab: Er bot reguläre VBS-Angestellte formell zum Militärdienst auf. Diese Mitarbeiter verrichteten dann in ihrem Büro ihr normales Tagesgeschäft, nur eben in Uniform – und der Arbeitgeber, also das VBS, kassierte Erwerbsersatz-Zahlungen aus der EO-Kasse.
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