Wie sich Ueli Maurer vom Bundesrat vorführen lässt
Nach der offiziellen Sprachregelung aus der Bundesverwaltung ist das Thema lediglich «verschoben auf eine der nächsten Sitzungen». Demgegenüber erzählen gut informierte Quellen, Bundesrat Ueli Maurer (SVP) habe in der letzten Bundesratssitzung am Mittwoch eine sehr schwere Viertelstunde erlebt. Fakt ist: Die Mehrheit im Bundesrat mochte Maurers Armeevorlagen in einer ersten Sitzungsrunde nicht genehmigen. Das gilt für Maurers umfangreiche Armeereformpläne; das gilt für dessen «Bericht zur langfristigen Sicherung des Luftraumes», den ein Postulat der Zürcher Nationalrätin Chantal Galladé (SP) verlangt; das gilt ebenso für das «Leistungsprofil und den Finanzbedarf der Armee». Alles wichtige Projekte im Zeichen der Landessicherheit.
Der Stab im Departement Maurer hatte am Mittwoch die für gestern angesetzte Medienkonferenz bereits fixfertig und im Detail vorbereitet. Es hätte der erste grosse Faktenauftritt Maurers nach dem Gripen-Nein vom 18. Mai werden sollen. Dass der Bundesrat Maurer zum Nachsitzen verknurrte, kam für Aussenstehende eher überraschend.
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