«Wir trauen FDP, CVP und BDP nicht»
Herr Amstutz, die SVP hat zusammen mit SP und Grünen die Armeereform abgelehnt. Was wollen Sie damit erreichen?
Adrian Amstutz: Die SVP hat eine rote Linie definiert: Mindestens 100’000 Armeeangehörige Effektivbestand, das ergibt einen Sollbestand von 140’000, und eine gesicherte Finanzierung von 5 Milliarden Franken pro Jahr. Der Nationalrat hat 100’000 Armeeangehörige beschlossen. Für uns ist das die Talsohle, auf der wieder eine einsatzfähige Armee aufgebaut werden soll, die Land und Leute verteidigen kann. Matchentscheidend war aber, dass die 5 Milliarden für die Armee nicht ins Gesetz geschrieben wurden, obwohl die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission, inklusive die Vertreter von FDP und CVP, genau das empfahl. Bei der Abstimmung wollten FDP und CVP davon plötzlich nichts mehr wissen – vermutlich auf Druck ihrer Bundesräte, die wohl bereits wieder Budgetreduktionen bei der Armee planen.
Interview auf bernerzeitung.ch
Kommentare: 1
Danke SVP, es ist allerdings zu hoffen, dass sich die Partei und ihre Volksvertreter geschlossen für diese Forderung aussprichen (keine Umfaller!), uch Ständerat Alex Kuprecht!
Es ist zu befürchten, dass im Nationalrat eine Kompromissvariante obsiegen wird: die bereits früher gesprochenen 19,5 Milliarden für vier Jahre abzüglich die bereits beschlossene Kürzung auch beim VBS und keine 5 Milliarden nach Ablauf der angesprochenen Vierjahresfrist.Damit hätte selbst die SVP ihr Ziel nicht erreicht.
Um in der Börsensprache zu sprechen: eine Tahlsohle könnte auch von einem “double” oder gar “triple” bottom abgelöst werden. Damit hätten wir das Tiefst unserer Sicherheitspolitik noch lange nicht gesehen…..
Kommentare sind geschlossen.