Den Gripen-Freunden droht an der Urne ein Debakel. Nur 40 Prozent der Stimmbürger würden dem Gripen-Deal derzeit zustimmen, 52 Prozent lehnen den Kauf ab – das zeigt eine exklusive SonntagsBlick-Umfrage. Damit droht den Armee-Fans am 18. Mai eine historische Niederlage. Aber nicht etwa, weil die Nein-Seite eine überragende Kampagne fährt – fehlt es den Gegnern doch …
In drei Monaten stimmt das Schweizer Stimmvolk über den Gripen-Kampfjet ab – und das Ja-Komitee muss sich mit Führungsfragen herumschlagen. Am Sonntag hatte die CVP die politische Führung abgegeben, als Grund gab die Parteileitung die «jüngsten Diskussionen um die Einmischung Schwedens, des Flugzeugbauers Saab und des Verteidigungsministers, in den Abstimmungskampf an». Damit spielte die CVP …
Nach dem klaren Volks-Votum zur Wehrpflicht plant die CVP einen radikalen Umbau der Wehrpflicht. Vizepräsidentin Ida Glanzmann sagt: «Die CVP strebt eine allgemeine Dienstpflicht an.» Die Idee sei eine allgemeine Dienstpflicht für Frauen und Männer. «Die jungen Leute könnten zwischen Armee, Zivilschutz, Zivildienst oder einem Sozialdienst wählen», sagt die CVP-Sicherheitspolitikerin. Bisher hatte die CVP eine …
Die CVP ist mit dem vorliegenden Bericht grundsätzlich einverstanden. Die in der Bundesverfassung festgelegten Aufgaben der Armee bleiben unverändert: Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden sowie Friedensförderung. Die zukünftige Ausrichtung betont die Multifunktionalität der Armee, ohne dabei das Subsidiaritätsprinzip zu verletzen. Die Weiterentwicklung der Armee geht damit in die richtige Richtung. […] Für die CVP ist …
Interview mit Nationalrat Jakob Büchler Die Wehrhaftigkeit der Schweiz, wie wir sie aus der Geschichte kennen, bildet die Grundlage für die Souveränität unseres Kleinstaates, der sich, umgeben von Grossmächten, über Jahrhunderte hat behaupten können. Selbst in einer sehr grossen Bedrohungslage, wie sie während der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland bestanden hat, war das oberste Ziel, …
Das überparteiliche Komitee «Nein zur Unsicherheits-Initiative» hat heute die Kampagne gegen die Aufhebung der Wehrpflicht lanciert. Das Komitee lehnt diese äusserst schädliche Initiative ab. Das Milizprinzip und die Wehrpflicht tragen wesentlich zum Erfolg der Schweiz bei. Die Initiative ist nicht nur ein Angriff auf das Erfolgsmodell Schweiz sondern auch ein schwerer Eingriff in das Sicherheitssystem …
Für die Erfüllung ihres Auftrages müssen der Armee die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Die SiK-S unterstützt eine entsprechende Motion ihrer Schwesterkommission und will die seit mehreren Monaten bestehende Differenz zwischen Parlament und Bundesrat zum Armeebudget klären. Für die Jahre 2014 und 2015 soll weiterhin ein Plafond von 4.7 Mia. Franken gelten. Quelle: parlament.ch …
Die Schweizer Armee liege auf der Intensivstation. So lautet der Befund einer Streitschrift, die Exponenten der wehrhaften Gruppe «Giardino» publiziert haben. Fast niemand kommt ungeschoren davon.
An der Delegiertenversammlung in Stans hat sich die Junge CVP Schweiz mit der Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ auseinandergesetzt sowie eine vertiefte Diskussion über die Änderung des Asylgesetzes geführt. Ferner haben die Delegierten mit Blick auf die Volksabstimmung vom 9. Juni 2013 ihre Parolen gefasst. Ausserdem konnte Regierungsrat Hugo Kayser die Delegierten in die …
In regelmässigem Rhythmus kann sich das Schweizervolk zur Armee und zur Sicherheit an der Urne äussern. Einmal ist es die Waffeninitiative, bald betrifft es die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Initiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ beabsichtigt klar die Armee „in ihren Grundfesten zu erschüttern“. Diese Aussage stammt nicht von mir, sondern aus dem Argumentarium der …
