Gripen: SVP übernimmt den Lead
In drei Monaten stimmt das Schweizer Stimmvolk über den Gripen-Kampfjet ab – und das Ja-Komitee muss sich mit Führungsfragen herumschlagen. Am Sonntag hatte die CVP die politische Führung abgegeben, als Grund gab die Parteileitung die «jüngsten Diskussionen um die Einmischung Schwedens, des Flugzeugbauers Saab und des Verteidigungsministers, in den Abstimmungskampf an».
Damit spielte die CVP den Ball den beiden anderen grossen Parteien im Ja-Lager zu, der FDP und der SVP. Heute Dienstag erklärt die FDP gegenüber baz.ch/Newsnet, sie werde nicht in die Bresche springen. «Der Entscheid der CVP kommt spät, zu spät», erklärt der Generalsekretär der FDP, Stefan Brupbacher. «Wir haben keine Ressourcen und können die Kampagnenleitung nicht übernehmen.» Dies habe die Parteileitung entschieden.
Dafür springt die SVP ein. Die Partei habe sich entschlossen, den politischen Lead für die Kampagne «Ja zum Gripen!» zu übernehmen, teilt sie mit. Damit übernehme die SVP die Verantwortung für ein weiteres zentrales Geschäft der laufenden Legislatur.
Quelle: bazonline.ch
Kommentar:
Schon zum zweiten Mal nach der Wehrpflichtabstimmung gibt die CVP den Lead bei einer sicherheitspolitischen Abstimmung ab. Zufall? Gewichtet diese Partei die Landesinteressen höher als die Parteiinteressen?
