Brief an This Jenny zum Thema Gripen
von Johannes Fischer, Stans
Herr Jenny
Sie entfernen sich von der Basis. Das zeigt das Vorkommnis vom 5. März 2013 im Ständerat, als der Gripen-Kredit abgelehnt worden ist, nicht zuletzt mit Ihrer Unterstützung.
Wieder einmal: Das Parteivolk hält sich grösstenteils an die Zielsetzungen der SVP Schweiz. Leider kann man das von gewissen eidgenössischen Parlamentariern der SVP nicht behaupten. Wir haben das Parteiprogramm 2011 – 2015. Auf Seiten 61 – 63 äussert sich die Parteileitung im Speziellen zur Rolle der Armee. Sie haben mit Ihrem Abstimmungsverhalten gezeigt, dass Sie sich nicht darum kümmern.
Herr Jenny, das Parteivolk der SVP setzt sich immer wieder bewunderungswürdig ein für die Anliegen der SVP. Dies vor allem dann, wenn es darum geht, Unterschriften für eine Initiative oder ein Referendum zu sammeln oder die Thesen der SVP nach aussen zu vertreten. Die Treue zur Partei und ihrem Programm sowie die Gewissheit, in der SVP einen verlässlichen Partner für die Anliegen des Volks und insbesondere einen Verfechter der traditionellen Grundpfeiler des Schweizer Staatswesens zu haben, sind Antrieb für selbstloses Handeln des Parteivolkes.
Ihr Verhalten ist in jeder Hinsicht unloyal und lässt auf einen entsprechenden Charakter schliessen. Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass sie diesbezüglich unangenehm auffallen. Wäre ich im Kanton Glarus, würden ich, meine Familie und meine Freunde Ihnen unter gar keinen Umständen die Stimme geben, obwohl Sie es hin und wieder verstehen, sich positiv im Sinne der SVP zu profilieren. Aber Ihre Unbeständigkeit, die weit entfernt von Originalität ist, macht Sie unvertraut. Sie sind so vom gleichen Kaliber wie ihr Glarner Kollege im Nationalrat, der Herr Landolt. Wenn man dessen beruflichen und politischen Werdegang analysiert, kommt man rasch zu Schluss, „wie kann das Glarner Volk auch…“.
Anlass zu dieser klaren Aussage gibt mir nicht nur Ihr unloyales Verhalten der Partei, dem Volk und dem Land gegenüber, sondern auch Ihre wahrlich dümmliche Aussage:
„Dass die Schweiz ihren Luftraum verteidigen müsse, sei so unwahrscheinlich, wie dass die Aare Richtung Alpen fliesse.“ So im Tagesanzeiger vom 6.03.13, Seite 4, zu lesen.
Was massen Sie sich da an, Herr Ständerat? Sie ignorieren die Bundesverfassung, besonders deren Art. 58, obwohl Sie sich mit ihrem Schwur verpflichtet haben, sie zu beachten. Zudem sind Sie in Armeefragen ein Ignorant. Vielleicht lassen es Ihre Geisteskräfte nicht zu, zu begreifen, dass eine Armee auf verschiedenen Ebenen einsatzfähig sein muss, um ein wirksames Ganzes bilden zu können. Dass hier die Luftwaffe eine Rolle spielt, wird ein Erstklässler verstehen, wenn man ihm sagt, worum es geht.
Mit Ihrem Verhalten, Herr Jenny, haben Sie sich in den Verein der einfältigen Leute im Ständerat begeben. Diesem gehört u.a. die FDP-Frau SR Egerszegi an mit ihrer Aussage, dass die Schweiz keine neuen Kampfjets brauche. Haben Sie bedacht, was man von einer Sonntagsschultante denn anderes erwarten kann? Wohl kaum, haben Sie sich doch, Herr Jenny, ins Boot mit ihr und anderen fragwürdigen und an Profilierungsneurose leidenden bürgerlichen Politiker gesetzt. Kommt dazu, dass alle bürgerlichen Nein-Sager den Linken, die die Armee abschaffen wollen, einen guten Dienst geleistet haben. Solche Leute verachte ich.
Ich grüsse Sie
Johannes Fischer
