Kategorie: Quellen

Sicherheit 2015 – Kein Handlungsbedarf, alles ist gut

Die Schweizer StimmbürgerInnen schätzen die weltpolitische Lage 2015 in den nächsten fünf Jahren insgesamt signifikant «düsterer und gespannter» (55%, +14%) als im Vorjahr ein. Vier von zehn Personen beurteilen sie gleich wie heute. Der Anteil jener, welche der Entwicklung der weltpolitischen Lage «besser und entspannter» entgegen blicken, ist auf einen Tiefstwert von 5% (–2%) gesunken. …

Postulat: Bestandeserhöhung für die Armee – Der Bundesrat wiegelt ab

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie eine Bestandeserhöhung der Armee auf einen Bestand von 120 000 und 140 000 Armeeangehörigen (AdA) aussehen könnte. Er klärt dafür insbesondere folgende zwei verschiedene Grundmodelle ab: 1. Im ersten Modell erfolgt die Erhöhung von Grund auf: Es wird das gesamte Vorgehen umschrieben, welches notwendig ist, um …

GSoA: Bei Armeebudget von 5 Mia. "ist unser Referendum so sicher wie das Amen in der Kirche"

Die GSoA prüft ein Referendum gegen die WEA-Vorlage. Sollte aber ein Budget von „mindestens 5 Milliarden Franken pro Jahr“ im Armeegesetz verankert und damit vor Sparmassnahmen geschützt werden, ist unser Referendum so sicher wie das Amen in der Kirche. GSoA-Sekretär Lewin Lempert meint dazu: „Nachdem diese Woche aufgeflogen ist, dass die Armee den Volksentscheid zum …

Interpellation: Grosser Stellenzuwachs beim Nachrichtendienst

Mit Urteil vom 2. Februar 2015 stützt das Bundesverwaltungsgericht das Begehren, welches die Offenlegung der Stellen-Statistik im Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ermöglicht. In der Tageszeitung “Blick” wurden daraufhin folgende Zahlen veröffentlicht: “2010 startete der aus In- und Ausland-Geheimdienst neu entstanden NDB mit 237 Vollzeitstellen. Ende 2014 waren es bereits 266 – bei einem Budget von …

Sicheres Datenverbundnetz (SDVN)

Die Führungsfähigkeit auf Stufe Bund und Kantone bei einem Stromausfall und einer Strommangellage war ein zentrales Thema der Sicherheitsverbundsübung 2014. Dabei zeigte sich, dass eine anhaltende Unterversorgung mit Strom eine komplexe nationale Notlage hervorrufen würde. Ein Aspekt davon wären technisch bedingter Führungsprobleme, weil die normalen Kommunikationsmittel nach kurzer Zeit nicht funktionieren würden. Deshalb braucht es …

Schweizer Armee auf Ausstellungstournee

In allen Landesteilen der Schweiz werden der interessierten Bevölkerung verschiedene Themenbereiche über die Schweizer Armee in Wort und Bild sowie interaktiv mittels Apps und Filmen präsentiert: Risiken und Bedrohungen, die Armeeaufträge Kämpfen, Schützen, Helfen, sowie Informationen zum Milizsystem und zu verschiedenen Berufen in der Armee sind Bestandteile davon. Von der Infanterie, den Panzer- und Logistiktruppen …

«Konzept Luft»: Analyse der Situation bei der Schweizer Luftwaffe (Teil 1)

Im Dezember 2012 reichte SP-Nationalrätin Chantal Galladé das Postulat 12.4130 ein. In diesem forderte sie den Bundesrat dazu auf, ein Konzept zu erstellen, welches aufzeigt, wie der Schweizer Luftraum langfristig gesichert werden soll. Das Konzept sollte folgende Eckpfeiler enthalten: «Gefahrenanalyse, Materialbeschaffung, Abstimmung des zu beschaffenden Materials aufeinander, zeitliches Raster, Finanzierung, Kooperation mit umliegenden Ländern, luftpolizeiliche …

"Sicherheit Schweiz" 2015: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

“Der Konflikt in der Ukraine ist Ausdruck einer neuen Phase des historisch verwurzelten Ost-West-Konflikts. Diese neue Phase wird die sicherheitspolitische Landschaft Europas dauerhaft verändern. Eine Ära, in der sich in Europa zwischenstaatliche Konflikte zurückbildeten, ist zu Ende gegangen, und eine neue Ära strategischer Konfrontation auf politischer, wirtschaftlicher und militärischer Ebene hat begonnen. […] Insgesamt sind …

Schon wieder ein NATO-General in der Schweiz

Der italienische General Mirco Zuliani, stellvertretender Oberbefehlshaber des Kommandos für Transformation der North Atlantic Treaty Organisation (NATO), besucht vom 26. bis zum 29. April 2015 die Schweiz und die Schweizer Armee. General Zuliani, Deputy Supreme Allied Commander Transformation (DSACT), wird anlässlich seines Aufenthaltes über Themen wie Weiterentwicklung der Armee, Doktrin und Rüstungsplanung informiert und das …

Offener Brief an alle Mitglieder des Nationalrats zur "Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen"

Sehr geehrte Damen und Herren Der folgende offene Brief (PDF) wurde an alle Nationalrätinnen und Nationalräte versandt. Er betrifft die in der Sondersession des Nationalrats am 5. Mai 2015 traktandierte Botschaft (13.109) «Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen». Hinter dem eigentlich unverfänglichen Titel einer «Verbesserung beim Informationsaustausch» verbirgt sich eine ganze Reihe …