CVP Präsident fordert weniger Geld für die Armee
Christophe Darbellay, Präsident der CVP Schweiz, fordert in einem Artikel des Tagesanzeigers von heute, 06.07.2011, Bundesrat Maurer solle zuerst Ordnung in die Armee bringen bevor er mehr Geld bekomme:
Zitat aus dem Tagesanzeiger Artikel: “eine Aufstockung des Armeebudgets hält er für «unangebracht», solange Verteidigungsminister Ueli Maurer nicht für Ordnung im Militär gesorgt habe. Darbellay ist spürbar verärgert über das Drängen der Armeefreunde: «Der Kalte Krieg ist doch längst vorbei.»”
Auch findet es Herr Darbellay vernünftig die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge erst 2015 zu tätigen. Damit liegt er auf der offiziellen Parteilinie der CVP, die das aktuelle Armeebudget von ca. 4 Mia Franken beibehalten will und gleichzeitig eine “moderne Armee” fordert.
Da gibt es unserer Meinung nach nur zwei Probleme; Politiker der CVP, allen voran Herr Bruno Frick kämpfen an vorderster Front für die Erhöhung auf 5 Mia mit, entgegen der Parteilinie. Was auffällt, ist, das viele Politiker aus allen Lagern welche sich aktiv mit Sicherheitspolitik auseinandersetzen sich stark für eine Erhöhung des Armeebudgets aussprechen. Man könnte sagen, diese haben die Augen geöffnet und die Probleme erkannt!
Zweitens kann man nicht eine moderne Armee fordern ohne eine moderne Ausrüstung und dann kein Geld sprechen um dies zu realisieren. Das ist ein viel zu einfaches Argument, da unmöglich zu realisieren. Herr Darbellay wünscht sich das umgangssprachliche “Weggli und de Föifer”. Man kann nicht eine moderne Armee fordern und ihr dann keine Mittel/Geld zur Verfügung stellen. Eine solche Forderung, welche komplett aus der Luft gegriffen erscheint kann nur in einem Büro ohne grosse Sach- und Dossierkenntniss getroffen worden sein. Wenn man sich mehr mit der Armee auseinandersetzt, Truppenbesuche macht und immer noch meint 4 Mia seien nun wirklich genug hat man wohl ein ideologisches Problem mit der Armee. Ein modernes sicherheitspolitisches Instrument wie es sich Herr Darbellay wünscht gibt es nicht für lau, schon gar nicht “für e Föifer”.
und Herr Darbellay; Der Kalte Krieg ist vorbei, einverstanden Nur wer garantiert mir das morgen oder übermorgen immer noch ruhig sein wird? Politiker sind meist schlechte Wahrsager…
