Der Weg der Schweiz – Rede von Bundesrat Maurer
Neutralität muss bewaffnete Neutralität sein. So wird ein Sicherheitsvakuum verhindert, das den Frieden gefährden könnte. Die Schweizer Armee leistet also ein Friedensengagement, auch ohne dass sie bei internationalen Operationen im Ausland teilnimmt. Sie sorgt schlicht durch ihre Existenz für Stabilität im Herzen von Europa und sichert wichtige Nord-Süd-Achsen. Auch das ist ein Beitrag zum Weltfrieden. Mit Existenz meine ich allerdings, dass die Armee nicht nur auf dem Papier existiert. Sondern dass sie in der Lage ist, unser Land und seine Bevölkerung im Ernstfall tatsächlich auch mit Waffengewalt zu schützen und zu verteidigen. […]
Auf all diese Entwicklungen und Bedrohungen müssen wir Antworten finden. Für die Armee heisst das, sie muss als Sicherheitsreserve sofort zur Verfügung stehen. Und sie muss so ausgerüstet und ausgebildet sein, dass sie vielfältige Aufgaben erfüllen kann, von der Unterstützung ziviler Behörden bis zum Kampfeinsatz. Bei Amtsantritt habe ich von der besten Armee gesprochen. Viele haben damals gelacht. Weil sie die Milizarmee nicht verstehen wollen.
Die beste Armee haben wir, wenn sich alle mit der Armee identifizieren; wenn alle verstehen, dass wer von der Sicherheit profitieren will, auch einen Beitrag zur Sicherheit leisten muss. Denn Sicherheit geht alle an. Alle können und sollen dazu einen Beitrag leisten, auch dann, wenn sie selbst nicht dienstpflichtig sind. […]
Wir bewegen uns als Kleinstaat international immer im Spannungsfeld von Recht und Macht. Es liegt auch an uns, wie die andern mit uns umgehen. Wir können uns von der Machtpolitik beeindrucken lassen und immer nachgeben, oder wir können auf unser Recht pochen und die eigenen Interessen mit Engagement und Herzblut vertreten.
Ich habe im letzten Sommer ein neues Büro beziehen müssen, weil das Bundeshaus Ost umgebaut wird. Das Büro liegt an einem Platz mit dem Denkmal für den Verteidiger von Murten, Adrian von Bubenberg. Und auf dem Denkmalsockel steht der Satz: „Solange in uns eine Ader lebt, gibt keiner nach.” Das wäre doch ein Motto für unsere Aussenpolitik!
Viele kleine Staaten haben das gleiche Problem: Dass ihre Rechte ignoriert werden. Und weil die wohlhabende, neutrale Schweiz bei vielen kleinen Ländern grosse Achtung geniesst, haben wir so etwas wie eine Vorbildfunktion. Wenn wir schon eine internationale Rolle suchen, dann diese: Machen wir den grossen Staaten und den internationalen Organisationen klar, dass auch die Kleinen in ihrem Recht zu respektieren sind! Wir haben dazu fast täglich Gelegenheit.
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