Lücken – welche Lücken? vs. «Die Armee darf nicht zu einem Hilfssoldaten werden»
Mit Lücken lässt sich gut politisieren. Die Energiewirtschaft warnt vor der «Stromlücke», die Hausärzte sehen eine «Versorgungslücke» unmittelbar bevorstehen und den Armeefreunden bereiten seit Jahren «Ausrüstungslücken» Kopfzerbrechen. Unseren Truppen fehle das Material an allen Ecken und Enden. Deshalb müsse schleunigst mehr Geld her, so das eingängige Argument. Ansonsten drohe eine – «Sicherheitslücke».
Bei Verteidigungsminister Ueli Maurer ist das Argument genauso beliebt wie bei bürgerlichen Parlamentariern. «Unsere Truppen müssen vollständig ausgerüstet sein. Materialbestände sind zu erhöhen», schreibt Maurer in der jüngsten Ausgabe des SVP-Blatts «Klartext». Der Bundesrat solle Anfang nächsten Jahres ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen, um «erkannte Ausrüstungslücken» zu beheben, fordert die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats in einem kürzlich eingereichten Vorstoss.
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Bürgerliche Politiker wollen rund 800 Millionen in ein zweites Rüstungsprogramm investieren. CVP-Nationalrat Jakob Büchler sagt, warum.
Welche Rüstungsgüter fehlen der Schweizer Armee heute?
Konkret fehlen der Armee Radschützenpanzer. Wir müssen die Infanterie wieder besser ausrüsten, damit sie den Verteidigungsauftrag wahrnehmen kann. Das kann sie heute nicht mehr in jedem Fall. Die Feuerunterstützung ist geschwächt, Artillerie und Festungsminenwerfer sind in der Vergangenheit praktisch lahmgelegt worden. Auch in der Flugabwehr müssen wir Beschaffungen ins Auge fassen. Diese Rüstungslücken sind real, wir müssen sie jetzt schliessen.
Beitrag auf tagesanzeiger.ch – Interview auf tagesanzeiger.ch
