Gripen-Gelder sollen bei der Armee bleiben
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates will die Gelder, die für den Gripen-Kampfjet vorgesehen waren, bei der Armee belassen. Eine entsprechende Motion wurde beschlossen, wie SIK-Präsident Thomas Hurter (SVP/SH) am Dienstag vor den Medien in Bern sagte. Er begründete die Forderung damit, dass National- und Ständerat sich für einen Armee-Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken ausgesprochen haben.
Nach Ansicht der Mehrheit in der SIK sollte es auch nach dem Nein zum Kauf neuer Kampfflugzeuge dabei bleiben, sagte Hurter. Dagegen stimmten die Vertreterinnen und Vertreter von SP, Grünen und Grünliberalen.
Beitrag auf 20min.ch – tagesanzeiger.ch – Reaktion der GSoA –
Kommentar:
Die GSoA verlangt, dass die Gripen-Gelder “dem Volk” gehören, vergisst aber gleichzeitig Steuersenkungen zu verlangen, um ihre Forderung glaubhaft positionieren zu können. Aber es wäre natürlich zu viel verlangt, wenn die GSoA einmal logisch handeln würde.
Mit der Forderung, dass die Tiger F-5 ausmustert werden sollen, legt sich die GSoA mit dem Bundesrat ins Bett. Herrn Catrina wird das nicht stören, ihm gehört schon lange die Ehrenmitgliedschaft in der GSoA verliehen.
