Überlegungen zur Bundesverfassung
Unsere Bundesverfassung hält in Artikel 58 Armee fest:
1 Die Schweiz hat eine Armee
2 Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung…..
Der Auftrag und der Wille der Verfassungsgeber ist klar: Wir wollen unser natürliches Selbstverteidigungsrecht, das jedem Individuum und jedem Staat zusteht, wahrnehmen. Begründungen dafür hat die Geschichte genügend geliefert. Jede Zivilisation, jede Kultur, jede Gesellschaft und erst recht eine voll demokratische exponiert sich als selbständiger Rechtsträger. Es gibt auf dieser Welt keine absolute oder immerwährende Sicherheit. Die Veränderung von Gesellschaften, Herrschaften und ihren Emotionalitäten gehen nicht nur Richtung Pazifismus, gegenseitigem Verständnis, Respekt und Achtung!
von Alexander Steinacher, Thalwil
Ein grosses Schiff, das auf friedlichem, ruhigem Meer unterwegs ist und keine Eisberge vor sich hat, tut trotzdem gut und richtig daran, Rettungsboote, Sicherheitsausrüstungen und entsprechende Verhaltensweisen bereitzuhalten!
In einer Demokratie, wie der unseren ist immer damit zu rechnen, dass ein Teil der Bevölkerung aus was für ideologischen Gründen auch immer nicht bereit ist, die geltende Verfassung und Gesetze ernst zu nehmen und auch aktiv umzusetzen!
Sicherheit kostet immer etwas. Der unmittelbare Nutzen ist im Kurzzeitdenken nur schwer erkennbar.
Beispiel vor knapp hundert Jahren; „ein Schock machte den Zürchern klar, dass sie eine Brandwache brauchen…. Wenige Tage vor der Brandkatastrophe lehnten linke Parteien im Gemeinderat den Kauf eines Feuerwehrwagens ab“ (Tagesanzeiger v. 5.4.2012)
Zu gleicher Zeit lehnte das Parteiprogramm der SP Schweiz …“die Landesverteidigung und den Militarismus und andererseits die bestehende demokratische Ordnung ab“ .
Die Geschichte, wie die Schweiz danach gerade noch rechtzeitig und mit viel Nachhol-Anstrengung eine wieder ernst zu nehmende Selbstverteidigung aufbauen konnte, und damit eingeschlossen, den entsprechenden zivilen Strategien, den 2. Weltkrieg, der rund um uns herum 6 Jahre lang tobte, relativ schadlos überstehen konnte, ist bekannt und sollte auch nicht so schnell vergessen werden.
Es heisst immer so schön – „wir sind umgeben von Freunden“! Ja klar, aber sind es die Freunde, die Neid und Missgunst zeigen, die uns ihre undemokratisch entstandenen Gesetze aufzwingen wollen und öfter mal offen aggressive Töne anschlagen? Und sind es die Freunde, die bestimmen, ob die aggressiven Töne plötzlich in aggressive Überfälle ausarten können oder nicht?
Wer Augen und Ohren offen hat und sich informiert, weiss, dass auch auf ruhiger See plötzlich und vielleicht völlig unerwartet ein Sturm aufkommen kann!
Und unversehens macht die Langzeitstrategie Bundesverfassung und damit auch Art. 58 wieder Sinn!
Wem vertrauen wir eigentlich die direkte Verantwortung und Umsetzung dieser Strategien an? Volksvertreterinnen, Parlament und Exekutiven! – Von uns gewählt!
Zum Beispiel: Chantal Galladé, Nationalrätin, Mitglied der SP Schweiz und Präsidentin der nationalrätlichen Sicherheitskommission!
Auf Ihrer Homepage stechen 3 wunderbar aussehende Strategiepunkte hervor:
Bildung für alle / Sicherheit für alle / Ökologie für alle
Genau! Das wollen wir doch wirklich! Unter „Sicherheit für alle“ teilt sich dann aber das Verantwortungsbewusstsein der Kommissionspräsidentin Sicherheit sogleich in Positiv und Negativ, oder Auf- und Abbau:
„Eine starke Schweiz ist eine sichere Schweiz! (klare Zustimmung) – weiter brauchen wir eine Stärkung der Polizei, welche heute mit ihren Ressourcen am Limit ist. Ein Land kann nur dann Sicherheit und Freiheit für alle gewährleisten, wenn der Staat für die Sicherheit zuständig ist und diese auch gewährleisten kann“. (Zustimmung)
Als Konsequenz für dieses positive und vernünftige Bekenntnis setzt sie sich dann aber gleich für das Gegenteil ein und fordert nämlich „…setze ich mich ein für eine kleinere Armee, welche auf für die heutigen Gefahren (morgen ist ja nicht sofort, und die Sintflut kommt ja auch erst nach meiner Amtszeit…) gerüstet ist und vermehrt international zusammenarbeitet und kooperiert“ (da bin ich dann schon froh, dass ich als Veteran dieser Armee nicht mehr angehören muss, denn das „international Zusammenarbeiten und Kooperieren hat mit dem Auftrag in unserer Verfassung nicht mehr das Geringste zu tun, schafft aber für unsere Freiheit und Unabhängigkeit neue, schwierig, aber nicht unmöglich abzuschätzende Gefahren!)
Die Präsidentin Sicherheitskommission fährt fort: „Dafür braucht es keine neuen Kampfflieger, die Sicherheit des Flugraumes lässt sich mit den heutigen Möglichkeiten (?!) gewährleisten. Deshalb werde ich die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge vehement bekämpfen.“
Wenn man in der bequemen Falle des Kurzzeitdenkens sitzt, fehlt verständlicherweise auch die Motivation, sich Gefahren ausserhalb dieser Falle vorstellen zu müssen bzw. zu können!
„Kavallerie“, zum Beispiel gegen die bösen und unartigen Europa-Indianer könnte heute allenfalls sehr effizient aus Kampfhelikopterstaffeln bestehen, mit einem geringen Begleitschutz, wenn wir (die Indianer) uns mit Pfeil und Bogen begnügen wollen. Dahinter ein paar Truppen-Transport-Helikopter mit Spezialeinheiten.
Den Fachleuten hinter unseren Freunden würde es sicher Spass bereiten, Pläne auszuarbeiten, wie dem Indianerland innerhalb von Stunden Staatsadministration, Logistik (Flughäfen, Erdöl- Nahrungslieferungen usw.) und ein paar wenige weitere existenziell wichtige, Strategische Punkte zugedrückt und abgeklemmt werden könnten!
Diejenigen, die hinter ein paar Verrückten „nur Befehle“ ausüben, und zwar möglichst gut, müssen nicht neu erfunden werden. Die menschliche Gesellschaft hält das entsprechende Potenzial schnell und ausreichend bereit.
Das Sicherheitsdenken mit umgekehrtem Vorzeichen der Sicherheitschefin sollte uns mehr als nur ein bisschen zu denken geben. Auf was für eine staatspolitische Sicherheits- und Verantwortungskultur sind wir eigentlich im Begriffe abzurutschen? Nehmen sich gewisse Politiker eventuell schon den Entwicklungsstand des Neostaates Kosovo zum Vorbild, wo beispielsweise der Leiter der Antikorruptionsbehörde festgenommen wurde (immerhin); Verdacht: Korruption! (gem. einem Bericht im Tagesanzeiger vom 5. April 12, Seite 11)
Was uns zurückkommen lässt auf die sinngemäss von Albert Einstein einmal gemachte Feststellung – dass sich Probleme nicht mit der gleichen Denkweise lösen lassen, die sie geschaffen haben!
Schweizer: steh auf und befreie Dich endlich aus Fallen, in die Du gutgläubig hineingetrappt bist!
