Ueli Maurer hat am Freitag einmal mehr die «beste Armee der Welt» beschworen. In Zeiten zunehmender Verunsicherung biete diese Gewähr für Sicherheit. Dazu brauche es jedoch entsprechende Mittel. Weiterlesen auf 20min.ch
Die Gruppe GIARDINO nimmt mit Unverständnis den Entscheid der SiK Nationalrat von heute zur Kenntnis und bleibt bei ihrer Haltung: Die beschlossene Armeevariante mit 100’000 Angehörigen verstösst gegen die Bundesverfassung. Eine solche “Rumpfüberwachungsarmee” kann und wird die Gruppe GIARDINO nicht akzeptieren und weiter bekämpfen.
Letzten Freitag hat die SP in Zusammenarbeit mit Lutz Unterseher von der “Internationale Studiengruppe Alternative Sicherheitspolitik (SAS)” (Allein die Diskussion, was an der Sicherheitspolitik “alternativ” sein soll, wäre Grund für eine ausführliche Arbeit; die Webseite verdient das Prädikat “grottenschlecht”) die “Expertise” zum Thema “VERANTWORTUNG UND SCHUTZ – ZUKUNFTSFÄHIGE STREITKRÄFTE FÜR DIE SCHWEIZ” vorgestellt. Wir haben uns …
Vertreter der SP kritisieren die Pläne der Bürgerlichen, für die Armee mehr Mittel bereit zu stellen. Sollte sich das Parlament für eine grössere und teurere Armee entscheiden, so will die SP das Referendum ergreifen. Die Befürworter [der Armee haben] «jeglichen Realitätsbezug verloren». Die SP stützt sich […] neu auf eine Studie, die sie beim Militärexperten …
In einem Brief an die bürgerlichen Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N) unterstreicht die AWM – einmal mehr – , dass nur mit einer Armee von mindestens (!) 120’000 Angehörigen die Aufträge der Bundesverfassung erfüllt werden können. Sie führt dazu aus: Zur Erfüllung der Armeeaufgaben gemäss Bundesverfassung reicht aber auch der vom Ständerat beschlossene Bestand von …
Die Gruppe GIARDINO unterstützt mehrheitlich die Forderungen der SOG in ihrem Positionspapier vom 12. Juli 201 und dankt den Verantwortlichen für die grosse Arbeit. Ganz im Sinne der ‘Konzentration der Kräfte’ unterstützt GIARDINO die SOG bei der Vorbereitung einer Volksinitiative. GIARDINO wird ihre bisher gemachten eigenen Überlegungen in die Arbeit der SOG einfliessen lassen. Das …
Die Schweizer Offiziere träumen von einem Massenheer, das bis zu 8 Milliarden jährlich kostet. Da winken selbst die grössten Armee-Freunde im Parlament ab. Weiterlesen / Abstimmen auf blick.ch Aus den Kommentaren: “Interessant ist doch dass sich die Damen und Herren jetzt gerade über 5,6, oder 8 Milliarden aufregen. Was genau ist mit den restlichen 55 …
Die Schweizer Offiziere sind in der Gestaltung der künftigen Schweizer Armee nur zu wenig Abstrichen bereit. Bei der Grösse der Armee und auch den Kosten liegen die Vorstellungen der Offiziere weit über jenen des Bundesrats und des Parlaments. Weiterlesen auf swissinfo.ch / NZZ.ch / 20min.ch Positionspapier der SOG
Die Sicherheitspolitische Komission des Nationalrats (SiK-N) hat am 22.06.2011 beschlossen auf den Armeebericht 2010 einzutreten. Die GSoA beruft sich auf diese Neuigkeit und schreibt auf ihrer Internetseite unter anderem: “Die SiK-N will ausserdem die Armeebestände um 25 Prozent erhöhen” Seit … Continue reading →
…weil es die Verfassung verlangt Die Parlamentarier haben zu Beginn der Legislatur den Eid auf die Verfassung abgelegt. Wir rufen hier den Wortlaut der für dieses Geschäft relevanten Artikel in Erinnerung: “Die Schweiz hat eine Armee.” (Art. 58 Abs. 1) und nicht eine “Swiss National Guard” oder ein “Kompetenzzentrum für Verteidigung”. “Die Armee dient der Kriegsverhinderung …
