Braucht die Schweiz weiterhin eine voll ausgerüstete Verteidigungsarmee, oder soll sie sich in eine europäische Sicherheitsarchitektur integrieren? – In dieser Frage sind sich die politischen Parteien genauso wenig einig wie in der Frage über Budget und Bestand. Weiterlesen auf swissinfo.ch
Hochgeehrte Damen und Herren National- und Ständeräte, Mitglieder der SiK, Die Mitglieder der SiK treffen sich ja von Zeit zu Zeit, um die Lage der Welt mit ihren vielen grossen Probleme eingehend zu analysieren, die möglichen mittel- und längerfristigen Entwicklungen zu erkennen und daraus Schlussfolgerungen für die Sicherheitspolitik der Schweiz zu ziehen. (Ich hoffe, Sie …
In der schweizerischen Sicherheitsdebatte klaffen rechtliche und politische Realität immer weiter auseinander. Nötig wäre eine Klärung der Grundsatzfrage, ob die Schweiz Lösungen erarbeiten will und kann, die der gegenwärtigen Verfassung entsprechen, oder ob das Grundgesetz revidiert werden soll. Von Carlo Jagmetti (Quelle: NZZ, 16. Juni 2011 – Hervorhebungen durch die Red.) Die Wende von 1989 …
Der Verteidigungsminister will seinen Traum von der besten Armee der Welt in die Tat umsetzen – allen Sparzwängen zum Trotz. Die Armee soll wieder [!!!] 100’000 Mann umfassen und eine Finanzspritze erhalten. Weiterlesen auf tagesanzeiger.ch Weiterlesen auf a-z.ch
Zur parlamentarischen Diskussion um die Armeegrösse. «Ständerat verlangt eine grössere Armee», Ausgabe vom 3. Juni Theo Biedermann Obwohl fast 90 Prozent der Schweizer Bevölkerung zur Neutralität stehen, fordert der Schwyzer CVP-Parlamentarier Bruno Frick, Präsident der Sicherheitskommission des Ständerates, dass sich die Schweiz an der in Entstehung begriffenen europäischen Verteidigungsarchitektur beteiligen solle. Diese Forderung von CVP-Ständerat …
NZZ: “Finanzpolitischer Schlendrian bei der Armeeplanung” Der Ständerat als Kasino – Kommentar von René Zeller Tages-Anzeiger: “Eine vaterländische Show, die der Armee nichts nützt” Kommentar von Patrick Feuz
Eugen David (CVP/SG) “[…] Die Stossrichtung ist doch ein klarer Schwenker von der militärischen Aufgabe zur polizeilichen Aufgabe. […] Ich kann diese Wende in der Ausrichtung der Armee durchaus nachvollziehen; man kann sagen, man will diese Kräfte zur Verfügung haben. Aber dann muss man die Frage beantworten: Wie steht es mit dem militärischen Schutz der …
Einige Auszüge aus dem Wortprotokoll : Bruno Frick (CVP/SZ): “Die SiK schlägt Ihnen einen einfachen Bundesbeschluss vor. Es ist ein Planungsauftrag an den Bundesrat und besteht aus vier Elementen. Auf Deutsch: Der Beschluss ist nicht referendumspflichtig. Zum Ersten soll eine Armee mit einem Sollbestand von 100 000 Dienstpflichtigen vollständig ausgerüstet und fähig sein, die drei …
Die Armee habe zu wenig Geld, klagte SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer immer wieder. Seine Worte wurden erhört: Der Ständerat will mehr Geld und neue Kampfjets für die Armee. Das Interview mit Ueli Maurer. Weiterlesen auf 20min.ch
Die NZZ Online schreibt heute: “Schweiz soll grössere Armee erhalten” Dabei geht vergessen, dass die Armee aktuell 220’000 Mann zählt und nun auf 100’000 verkleinert werden soll. Was daran ‘grösser’ sein soll, bleibt das Geheimnis der NZZ. Wobei, ein paar Zeilen weiter unten schreibt die NZZ: “Heute zählt die Armee 120’000 Mann plus 60’000 Reservisten.” …
