Kategorie: Stellungnahmen

Einschätzung der Gruppe Giardino zur multinationalen Luftverteidigungsübung in Schweden

Die Gruppe Giardino wurde von verschiedenen Medien und Mitgliedern gefragt, was sie zur “Multinationalen Luftverteidigungsübung Arctic Challenge Exercise (ACE 2015)” in Schweden meint. (Beitrag im tagesanzeiger.ch) Hier unsere Antworten: Journalist: 8 F/A-18 der CH-Armee trainieren derzeit zusammen mit schwedischen, finnischen und Nato-Kräften in Schweden. Die militärische Zusammenarbeit mit Spanien und Österreich soll ausgebaut werden, wie …

SiK-N: Armeebudget soll per Gesetz zementiert werden

5 Milliarden Jahresbudget und 100 000 Mann Sollbestand: Diese zwei Zahlen bilden die Eckwerte der geplanten Armeereform, seit das Parlament vor vier Jahren einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoss überwiesen hat. Seither hat die bürgerliche Parlamentsmehrheit diese Eckwerte gegen alle Angriffe, Kritik und Kürzungsanträge verteidigt. Die wichtigsten Entscheide der SiK-N:

Resolution zur Wiederherstellung der bewaffneten Neutralität im Schweizerischen Luftraum

Anlässlich der Generalversammlung der Gruppe Giardino am 9. Mai 2015 wurde folgende Resolution verabschiedet: Grundlagen Dem Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraumes (Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Galladé 12.4130 vom 12. Dezember 2012) vom 27. August 2014 entnimmt man die folgenden Aussagen (Zitat S. 23): “Für länger anhaltenden Luftpolizeidienst mit 2-4 Flugzeugen permanent …

Zurück auf Feld 1! – Stopp der Weitgehenden Eliminierung der Armee

Die Gruppe Giardino lehnt die vierte Armeegrossreform “WEA” (“Weitgehende Eliminierung der Armee”) grundsätzlich ab. Die WEA ist verfassungswidrig, überholt, verantwortungslos, überflüssig, kurzsichtig und undemokratisch. Giardino empfiehlt den eidgenössischen Räten die WEA-Vorlage zurückzuweisen und auf der Priorisierung eines neuen Sicherheitspolitischen Berichts zu bestehen. Parallel dazu sind die “Garantiearbeiten” (Behebung der Mängel aus früheren Reformen) rasch umzusetzen. …

Gripen-Abstimmung: Keine weitere Schwächung der Armee, STOPP der WEA

Die Gruppe Giardino ist enttäuscht und sehr besorgt, dass der Schweizer Souverän die Finanzierung des Tiger-Teilersatzes (Gripen) verweigert hat. Das Dach über der Schweiz wird in absehbarer Zeit noch häufiger grosse Löcher aufweisen. Unsere Armee wird zusätzlich geschwächt und kann nun auch in der dritten Dimension die Schweiz nicht mehr schützen. Dank an die Kampagnenleitung Die …

Weltwoche erkennt "hidden agenda" in der Sicherheitspolitik

In der Ausgabe Nr. 13.14 der Weltwoche schreibt Urs Paul Engeler auf Seite 22f (“Tage der Wahrheit”) [Hervorhebungen durch Giardino]: Katastrophal an der Ausrufung des definitiven Paradieses [“Das Ende der Geschichte”, Anm. Giardino] auf Erden war nicht, dass auch diese Heilsverheissung ein epochaler Irrtum war, sondern dass zu viele naive Politiker sie glauben wollten (selbst …

Erfolg für Giardino: Eine Mehrheit der WEA-Stellungnahmen sagt NEIN

Der Bundesrat hat am 26. Juni 2013 das VBS beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zur Weiterentwicklung der Armee durchzuführen. Das Verfahren dauerte bis am 17. Oktober 2013. Nun hat der Bundesrat das VBS beauftragt, die Botschaft zu erstellen. Diese soll ihm bis zur Sommersession 2014 vorgelegt und ans Parlament überwiesen werden. Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird …

«Ein dramatischer Rückfall in den kalten Krieg»

Der Korrespondent des Tagesanzeigers schreibt zur Lage in der Ukraine: “Was heute passiert ist, ist ein dramatischer Rückfall in den kalten Krieg – zu einer Zeit als der kalte Krieg an der Kippe zu einem heissen Krieg stand. Wir stehen kurz vor einer Kriegserklärung. Die Hauptfrage ist, wie die Nato reagieren wird. Im Schwarzen Meer …

Zwei Einsätze und die Armee stösst "kurzfristig an die Grenzen der verfügbaren Ressourcen"

Der WEF-Einsatz war von langer Hand geplant. Die Konferenz in Montreux eher nicht. Doch diese beiden Ereignisse reichen bereits aus, dass “Heer als auch die Luftwaffe […] kurzfristig an die Grenzen der verfügbaren Ressourcen [stiessen].“

Die Gruppe Giardino sagt NEIN zur WeiterEliminierung der Armee (WEA)

Vernehmlassungsantwort der Gruppe Giardino zur WEA (Kurzversion) 1. Die Gruppe Giardino ist gegen die vorgeschlagene WEA ohne wenn und aber! Da die WEA keine Analyse des Ist-Zustandes und keine transparente Zieldefinition liefert, kann zu ihr erst Stellung genommen werden, wenn diese Grundvoraussetzungen erfüllt sind.  Alle nachfolgenden Feststellungen der Gruppe Giardino beruhen auf VBS-Dokumenten. 2. Keine …