Im Krieg würde der Armee massenhaft Munition fehlen

Neu sollen innert zehn Tagen bis zu 35’000 Mann einsatzbereit sein. Die heutigen Munitionsvorräte wären laut der Armeebotschaft schnell verbraucht. «Die Armee könnte bei einem Einsatz ihren Auftrag nur über wenige Tage erfüllen», heisst es in den Unterlagen. Welche Art von Einsatz dabei gemeint ist, konnten an der Pressekonferenz weder Parmelin noch Armeeplaner und Divisionär Claude Meier genau darlegen. Es gehe um einen Einsatz im Verteidigungsfall, sagte Meier. Sprich: Im Kriegsfall wäre die Armee derzeit nach wenigen Tagen ausgeschossen. Auf die Frage, wie viele Tage die Armee nach der geplanten Munitionsbeschaffung ihren Auftrag erfüllen könne, antwortete die Armee schriftlich: «Es hängt vom Einsatz der Armee ab sowie dem Gegner.»
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Ab 2017 schützt uns die Luftwaffe auch am Wochenende

Die Zeiten, in denen der Luftpolizeidienst nur an Werktagen einsatzbereit ist, sind bald vorbei. Am Neujahrstag herrscht noch Schonfrist; aber ab dem 2. Januar 2017 müssen an 365 Tagen im Jahr von 8 bis 18 Uhr bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein – neu auch an Wochenenden und Feiertagen.
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Nachts, wenn die Propellermaschinen kommen

Nachgefragt bei der Schweizer Luftwaffe, ob der Luftraum über der Linthebene – also im nicht grenznahen Raum – genügend geschützt sei, antwortet Delphine Allemand, Pressesprecherin der Armee: «Die aktuelle Lage erfordert nicht, dass sämtliche militärische Radars 24 Stunden in Betrieb sind und alle Höhenbänder des Schweizer Luftraums permanent überwacht werden.» Auch die Armee habe weder zu den angegeben Zeitpunkten Flüge registriert, die für die Sicherheit des Landes relevant gewesen seien, noch habe die Luftwaffe eigene Flugzeuge im Einsatz gehabt.
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Wegen der Abstürze muss die Schweizer Luftwaffe ihr Trainingsprogramm kürzen

Luftwaffen-Sprecher Jürg Nussbaum bestätigte auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der „NZZ am Sonntag“. „Möglicherweise wird das ‚Tactical Leadership Programm‘ gestrichen werden müssen“, teilte Nussbaum mit Verweis auf die Anzahl Kampfjets mit.

Bereits abgesagt worden ist eine Vorführung der Patrouille Suisse in Tschechien im vergangenen September. Auch deren Bestand ist nach einem Absturz dezimiert. Es habe in den letzten Wochen einen sehr grossen Zusatzaufwand aufgrund vieler zusätzlicher und ungeplanter Triebwerkwechsel gegeben, sagte Nussbaum.
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Notfallplanung Asyl: Bundesrat erteilt dem VBS vorsorgliche Aufträge

Der Bundesrat hat am Mittwoch von den getroffenen und geplanten Massnahmen im Asylbereich Kenntnis genommen, auf die sich das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD), Kantone, Städte und Gemeinden am 14. April in den Eckwerten ihrer gemeinsamen Notfallplanung festgelegt haben. Dementsprechend hat er das VBS beauftragt, alle nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Armee bei Bedarf die zivilen Behörden, namentlich das Grenzwachtkorps (GWK), gemäss Notfallplanung unterstützen kann.
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Armee passt Daten der Wiederholungskurse (WK) an

Die Armee vergrössert ihre Handlungsfreiheit, um im Bedarfsfall die zivilen Behörden bei der Bewältigung einer ausserordentlichen Migrationslage unterstützen zu können. Konkret geht es darum, dass die Armee falls nötig mit stufenweise bis zu 2000 Armeeangehörigen unterstützt. Bis heute handelt es sich dabei um eine Planung, ein solcher Einsatz ist derzeit nicht ausgelöst. Die Planung macht jedoch Anpassungen im Dienstleistungsplan 2016 nötig.
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Keine Grenzkontrolle mit Drohne wegen Schwingfest

Die Entscheidungen der Schweizer Luftwaffe sorgen hin und wieder für Stirnrunzeln. Etwa, als bekannt wurde, dass die Kampfjets ausserhalb der Bürozeiten nicht einsatzbereit waren. Nun taucht ein neuer Fall auf, der kaum nachvollziehbar ist. Die unbemannten Drohnen der Armee, die bisher während fünf bis acht Wochen im Sommer in Payerne VD stationiert waren, wurden nach Emmen verlegt. Sie mussten den Platz für das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest räumen, das im August in Estavayer stattfindet. Statt von Drohnen wird es auf dem Flugplatz von Schwingern wimmeln.

Eigentlich dienen die Flieger zur Grenzkontrolle im Raum Genf. Diese Aufgabe sollten sie auch weiterhin wahrnehmen. Allerdings gibt es da einen Haken: Die Grenze ist zu weit weg. Eine Drohne des Typs ADS 95 erreicht in der Regel eine maximale Flugzeit von dreieinhalb bis vier Stunden, mit einem zusätzlichen Tank etwa sechs Stunden – zu wenig, um ihre Mission zu beenden, schreibt «Le Temps». Die Zeit reiche gerade einmal, um an die Grenze zu fliegen, eine Runde zu drehen und wieder umzukehren. Verdächtige zu verfolgen, liegt nicht mehr drin.
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Die vermissten Alarmformationen – Der Fehlentscheid

Die Schweizer Armee muss derzeit enorme Anstrengungen unternehmen, um bei Bedarf und übers ganze Jahr verteilt etwa 2300 Soldaten zum Einsatz bringen zu können. Diesen ­kleinen Bestand nannte zuletzt der scheidende Chef der Armee, André Blattmann, im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Mehr Soldaten liegen wegen der verkleinerten Armee nicht mehr drin. Bald gefragt sein könnte die Armee nicht nur wegen ihrer Aufgaben bei der Bewältigung von Migranten- und Flüchtlingsströmen, sondern auch für Schutz-, Kontroll- und Versorgungsaufträge infolge erhöhter Terrorgefahr. Die Armeespitze muss derzeit hinter den Kulissen Prioritäten setzen, welche Einrichtungen im Notfall überhaupt noch bewacht werden können. Als fatal erweist sich vor diesem Hintergrund ein sicherheitspolitischer Fehlentscheid aus dem Jahr 2003. Bundesrat und Parlament schafften damals die Alarmformationen von Zürich, Bern und Genf mit 5000 Miliz­angehörigen ab.
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Blattmann’sche Ehrlichkeit

Für den Frühling rechnet der Bund wieder mit einer höheren Zahl an Flüchtlingen, welche die Schweiz erreichen. Der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin hat deshalb bereits den diesjährigen WK von Tausenden Soldaten verschoben – auf diese Weise sollen während des ganzen Jahres genügend Armeeangehörige bereitstehen, um im Ernstfall das Grenzwachtkorps zu unterstützen, das für die Landesgrenzen zuständig ist. […]

«Man kann nicht alle Mittel an der Grenze ausgeben, sondern man muss bereit sein, verschiedene Aufgaben zu erfüllen», sagt Armeechef André Blattmann. […] Neben Einsätzen an der Grenze kommen laut Blattmann auch «der allfällige Schutz der kritischen Infrastruktur in der Schweiz und die Unterstützung der zivilen Behörden» in Frage. Allerdings stehen derzeit höchstens 2300 Mann bereit – WK-Soldaten, Durchdiener und Berufsmilitärs. Fraglich ist, ob dies ausreichen würde, sollte die Schweiz gleichzeitig einem Flüchtlingsansturm gegenüberstehen und wegen Terrorgefahr Flughäfen und Bahnhöfe bewachen müssen. […]
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Bei Terrorgefahr wären nur 1070 Soldaten verfügbar

Interne Zahlen des VBS zeigen, dass die Schweizer Armee bei einem Ereignis wie einem Terroranschlag innerhalb von 48 Stunden maximal 1070 Soldaten aufbieten könnte. Damit könnte die Armee gemäss Militär-Experten gerade mal ein grösseres Objekt bewachen, berichtet die «Rundschau».

Maximal 1070 Soldaten stehen in ausserordentlichen Lagen gemäss einem Dokument des VBS innert 48 Stunden bereit. Im Einzelnen sind dies 100 Militärpolizisten, etwa 170 Infanterie-Durchdiener und etwa 800 Miliz-Soldaten. Dabei ist die sogenannte Durchhaltefähigkeit der Miliz-Soldaten im Wiederholungskurs (WK) auf maximal zwei Wochen beschränkt.
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GV 2017

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Bern

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