Soldiers on UK streets as threat raised to critical after Manchester bombing

UK ist nun durch die Ereignisse gezwungen, die Armee für die innere Sicherheit einzusetzen, da die Polizei dazu nicht mehr ausreicht. Welche Lehren zieht die Schweiz daraus? Wie würden unsere Regierungen reagieren?

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Deutschland: Kaputte Truppe

Die Bundeswehr hat viele Panzer, Flugzeuge, Hubschrauber und Schiffe. Doch nur ein kleiner Teil davon ist einsatzfähig. Mehr als ein Dutzend Auslandseinsätze verschleißen das Material, den Werkstätten fehlen das Personal oder auch die Ersatzteile, weil – wie beim Eurofighter – zwar neue Waffen gekauft, aber nie genug Nachschubteile dafür bestellt wurden. 30 bis 70 Prozent der Waffensysteme der Bundeswehr stehen daher kaputt herum.
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Bald private Sicherheitsleute an der Südgrenze?

Ende Dezember forderte Finanzminister Ueli Maurer, das Grenzwachtkorps mit fünfzig Militärpolizisten zu verstärken. Nachdem der Bundesrat diesen Vorschlag auf Eis gelegt hat, prüft Maurer nun Ersatzmassnahmen. Zur Debatte steht der Einsatz privater Sicherheitsdienste.
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Im Krieg würde der Armee massenhaft Munition fehlen

Neu sollen innert zehn Tagen bis zu 35’000 Mann einsatzbereit sein. Die heutigen Munitionsvorräte wären laut der Armeebotschaft schnell verbraucht. «Die Armee könnte bei einem Einsatz ihren Auftrag nur über wenige Tage erfüllen», heisst es in den Unterlagen. Welche Art von Einsatz dabei gemeint ist, konnten an der Pressekonferenz weder Parmelin noch Armeeplaner und Divisionär Claude Meier genau darlegen. Es gehe um einen Einsatz im Verteidigungsfall, sagte Meier. Sprich: Im Kriegsfall wäre die Armee derzeit nach wenigen Tagen ausgeschossen. Auf die Frage, wie viele Tage die Armee nach der geplanten Munitionsbeschaffung ihren Auftrag erfüllen könne, antwortete die Armee schriftlich: «Es hängt vom Einsatz der Armee ab sowie dem Gegner.»
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Ab 2017 schützt uns die Luftwaffe auch am Wochenende

Die Zeiten, in denen der Luftpolizeidienst nur an Werktagen einsatzbereit ist, sind bald vorbei. Am Neujahrstag herrscht noch Schonfrist; aber ab dem 2. Januar 2017 müssen an 365 Tagen im Jahr von 8 bis 18 Uhr bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein – neu auch an Wochenenden und Feiertagen.
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Nachts, wenn die Propellermaschinen kommen

Nachgefragt bei der Schweizer Luftwaffe, ob der Luftraum über der Linthebene – also im nicht grenznahen Raum – genügend geschützt sei, antwortet Delphine Allemand, Pressesprecherin der Armee: «Die aktuelle Lage erfordert nicht, dass sämtliche militärische Radars 24 Stunden in Betrieb sind und alle Höhenbänder des Schweizer Luftraums permanent überwacht werden.» Auch die Armee habe weder zu den angegeben Zeitpunkten Flüge registriert, die für die Sicherheit des Landes relevant gewesen seien, noch habe die Luftwaffe eigene Flugzeuge im Einsatz gehabt.
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Wegen der Abstürze muss die Schweizer Luftwaffe ihr Trainingsprogramm kürzen

Luftwaffen-Sprecher Jürg Nussbaum bestätigte auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der „NZZ am Sonntag“. „Möglicherweise wird das ‚Tactical Leadership Programm‘ gestrichen werden müssen“, teilte Nussbaum mit Verweis auf die Anzahl Kampfjets mit.

Bereits abgesagt worden ist eine Vorführung der Patrouille Suisse in Tschechien im vergangenen September. Auch deren Bestand ist nach einem Absturz dezimiert. Es habe in den letzten Wochen einen sehr grossen Zusatzaufwand aufgrund vieler zusätzlicher und ungeplanter Triebwerkwechsel gegeben, sagte Nussbaum.
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Notfallplanung Asyl: Bundesrat erteilt dem VBS vorsorgliche Aufträge

Der Bundesrat hat am Mittwoch von den getroffenen und geplanten Massnahmen im Asylbereich Kenntnis genommen, auf die sich das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD), Kantone, Städte und Gemeinden am 14. April in den Eckwerten ihrer gemeinsamen Notfallplanung festgelegt haben. Dementsprechend hat er das VBS beauftragt, alle nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Armee bei Bedarf die zivilen Behörden, namentlich das Grenzwachtkorps (GWK), gemäss Notfallplanung unterstützen kann.
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Armee passt Daten der Wiederholungskurse (WK) an

Die Armee vergrössert ihre Handlungsfreiheit, um im Bedarfsfall die zivilen Behörden bei der Bewältigung einer ausserordentlichen Migrationslage unterstützen zu können. Konkret geht es darum, dass die Armee falls nötig mit stufenweise bis zu 2000 Armeeangehörigen unterstützt. Bis heute handelt es sich dabei um eine Planung, ein solcher Einsatz ist derzeit nicht ausgelöst. Die Planung macht jedoch Anpassungen im Dienstleistungsplan 2016 nötig.
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Keine Grenzkontrolle mit Drohne wegen Schwingfest

Die Entscheidungen der Schweizer Luftwaffe sorgen hin und wieder für Stirnrunzeln. Etwa, als bekannt wurde, dass die Kampfjets ausserhalb der Bürozeiten nicht einsatzbereit waren. Nun taucht ein neuer Fall auf, der kaum nachvollziehbar ist. Die unbemannten Drohnen der Armee, die bisher während fünf bis acht Wochen im Sommer in Payerne VD stationiert waren, wurden nach Emmen verlegt. Sie mussten den Platz für das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest räumen, das im August in Estavayer stattfindet. Statt von Drohnen wird es auf dem Flugplatz von Schwingern wimmeln.

Eigentlich dienen die Flieger zur Grenzkontrolle im Raum Genf. Diese Aufgabe sollten sie auch weiterhin wahrnehmen. Allerdings gibt es da einen Haken: Die Grenze ist zu weit weg. Eine Drohne des Typs ADS 95 erreicht in der Regel eine maximale Flugzeit von dreieinhalb bis vier Stunden, mit einem zusätzlichen Tank etwa sechs Stunden – zu wenig, um ihre Mission zu beenden, schreibt «Le Temps». Die Zeit reiche gerade einmal, um an die Grenze zu fliegen, eine Runde zu drehen und wieder umzukehren. Verdächtige zu verfolgen, liegt nicht mehr drin.
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Erinnerungen an die Armee 61

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