Erste, noch spärliche Reaktionen auf den Zusatzbericht
Blog der GGstOf – Obschon die beiden Zusatzberichte zum Armeebericht ausführlich, verständlich und mit vielen Zahlen und Fakten hinterlegt die verschiedenen Varianten darstellen, hat sich bisher kaum jemand aus der “Öffentlichkeit” dazu fundiert geäussert. Viele Medien, welche sich insbesondere rühmen, gute Qualität zu liefern und ‘relevant’ zu sein, griffen auf den Standardbericht der sda zurück (siehe z.B. NZZ online) bzw. blieben in der gedruckten Ausgabe an der Oberfläche (z.B. NZZ). Dabei haben die beiden Zusatzberichte genug “Fleisch am Knochen”, um sich damit ausführlich und detailliert auseinander zu setzen.
Was steht in den bisher entdeckten Stellungnahmen folgender Vereine – AWM, Gruppe Giardino, GSoA, SOG? Interessant zu vermerken ist, dass sich bis heute noch keine politische Partei zu den Zusatzberichten geäussert hat, auch jene nicht, die in anderen Geschäften nicht rasch genug sein können.
AWM (Quelle PDF)
Die AWM, hinter der eine ganze Reihe sicherheitspolitischer Gruppierungen steht, spricht von mindestens 120’000 AdA, denn “eine kleinere Armee kann die Aufträge gemäss Bundesverfassung nicht erfüllen.” Sie fordert gleichzeitig die Beschaffung des TTE. “Die stete Reduktion der Armee(-Ausgaben) auf wahrscheinliche Einsätze ist von der Realität diskreditiert worden. Von der Politik sind die gefährlichsten Bedrohungen zu berücksichtigen und die nötigen Mittel zu deren Abwehr zu sprechen.”
Gruppe Giardino (Quelle)
Für die Gruppe Giardino verletzen auch die Zusatzberichte die Bundesverfassung grob. Sie seien zusammen mit dem Sipol B und dem Armeebericht zurückzuweisen. Es folgen z.T. ausführliche Kurzanalysen zu einzelnen Punkten, etwa der Doktrin, dem Leistungsansatz, den zeitlichen Aspekten, der Durchhaltefähigkeit, der Materialvernichtung und der “Force Protection”. Man fragt sich auch, ob der Entscheid des Volkes zur Armee XXI nicht mehr gelte.
GSoA (Quelle)
Die GSoA nutzt die Gelegenheit, um auf ihre Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht hinzuweisen (55’000 Unterschriften). Man bedient sich der üblichen Begriffe “Massenheer”, moniert die hohen Kosten und sieht die Hauptbedrohung in der “Klimakatastrophe” (deren – allenfalls wahren – Konsequenzen jedoch ausgeblendet werden). “Eine Armee ohne Aufgaben sucht sich neue Einsatzszenarien. Und diese versucht sie im Bereich der Inneren Sicherheit zu finden. […] Diese weitere Militarisierung der Inneren Sicherheit ist unbedingt zu verhindern.”
SOG (Quelle PDF)
Die SOG begrüsst die Variantenvielfalt, verlangt mindestens 120’000 AdA und CHF 5 Mia. “Die SOG erwartet vom Parlament, dass es auf der Grundlage des Zusatzberichts die Abbaupläne des Bundesrats ablehnt und sich stattdessen für eine leistungsfähigeMilizarmee mit einem aktiven Bestand von mindestens 120‘000 Angehörigen einsetzt. […] Das Volk setzt grosses Vertrauen in die Armee. Dieses Vertrauen darf nicht durch weitere konzeptlose Abbaumassnahmen enttäuscht werden.”
Und die GGstOf?
Der Präsident der GGstOf, Div a D Martin v.Orelli, hat sich zu ausgewählten Punkten seine eigenen Gedanken gemacht. Wir publizieren seine Stellungnahmen in zwei eigenen Beiträgen und freuen uns gleichzeitig auf die Diskussion.
- Gedanken zum Zusatzbericht 1 (Varianten)
- Gedanken zum Zusatzbericht 2 (Wie will sich die Schweiz in die internationale Sicherheitsarchitektur einbringen?)
Ausserdem bieten wir Ihnen wiederum die Möglichkeit zur Meinungsäusserung zu den beiden Zusatzberichten in einer Kurz-Umfrage:
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