Monat: Mai 2015

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

Luftwaffen-Chef: «Es braucht neue Kampfjets»

Für den Luftpolizeidienst rund um die Uhr genügten die 32 F/A-18 Kampfflugzeuge grundsätzlich, sagte Schellenberg am Mittwoch am jährlichen Informationsrapport in Emmen vor rund 800 Miliz-Offizieren und Berufskadern. Um die Bevölkerung im Ernstfall mit mindestens zwei sich permanent in der Luft befindenden Flugzeugen zu schützen, seien aber mindestens 55 Kampfflugzeuge nötig. […] Beim Tiger F-5 …

Interpellation und Antwort Bundesrat: Welche Projekte öffentlicher Gemeinden oder privater Institutionen werden oder wurden durch die Armee ausgeführt?

Im Januar 2015 wurde publik, dass WK-Soldaten zu Gunsten der Gemeinde Innertkirchen und der Kraftwerke Oberhasli, einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft, Rodungsarbeiten durchführten. Dies führte zu verschiedener Kritik: Einerseits sah sich das lokale Gewerbe durch den Einsatz von Angehörigen der Armee konkurrenziert, andererseits wurde eine private Firma durch den Einsatz von Armeeangehörigen begünstigt. Und drittens ist es …

Truppenlager Glaubenberg wird Asylzentrum

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) will im Truppenlager Glaubenberg in Sarnen ab Mitte 2016 bis zu 240 Asylsuchende unterbringen. Die Nutzung als Ausreisezentrum für Asylsuchende erfolgt parallel zur Nutzung durch das Militär, heisst es in einer Medienmitteilung der Gemeinde Sarnen vom Donnerstag. Das Truppenlager werde baulich in zwei Bereiche unterteilt, so …

Interpellation: Grosser Stellenzuwachs beim Nachrichtendienst

Mit Urteil vom 2. Februar 2015 stützt das Bundesverwaltungsgericht das Begehren, welches die Offenlegung der Stellen-Statistik im Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ermöglicht. In der Tageszeitung “Blick” wurden daraufhin folgende Zahlen veröffentlicht: “2010 startete der aus In- und Ausland-Geheimdienst neu entstanden NDB mit 237 Vollzeitstellen. Ende 2014 waren es bereits 266 – bei einem Budget von …

Sicheres Datenverbundnetz (SDVN)

Die Führungsfähigkeit auf Stufe Bund und Kantone bei einem Stromausfall und einer Strommangellage war ein zentrales Thema der Sicherheitsverbundsübung 2014. Dabei zeigte sich, dass eine anhaltende Unterversorgung mit Strom eine komplexe nationale Notlage hervorrufen würde. Ein Aspekt davon wären technisch bedingter Führungsprobleme, weil die normalen Kommunikationsmittel nach kurzer Zeit nicht funktionieren würden. Deshalb braucht es …

Gripen – ein Jahr danach

Vor einem Jahr ist erstmals seit 1957 eine Militärvorlage abgestürzt. Zwar waren sich alle einig, dass das Nein zur Beschaffung neuer Kampfjets kein Ja zur Abschaffung der Armee bedeutete. Doch war das Nein auch mehr als ein simples Nein gegen ein Milliarden­geschäft. Wertefragen spielten am 18. Mai 2014 eine erhebliche Rolle. Das beweisen Gräben, die …

SiK-N: Armeebudget soll per Gesetz zementiert werden

5 Milliarden Jahresbudget und 100 000 Mann Sollbestand: Diese zwei Zahlen bilden die Eckwerte der geplanten Armeereform, seit das Parlament vor vier Jahren einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoss überwiesen hat. Seither hat die bürgerliche Parlamentsmehrheit diese Eckwerte gegen alle Angriffe, Kritik und Kürzungsanträge verteidigt. Die wichtigsten Entscheide der SiK-N:

Rüstungsprogramme bis 2020

SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer plant die grosse Shoppingtour für seine Militärs. Für knapp sechs Milliarden Franken will er die Armee bis 2020 aus- und aufrüsten. Das zeigt ein vertrauliches VBS-Papier über die Beschaffungsplanung 2015–2020, das BLICK vorliegt (siehe Tabelle). Im Juni kommt das Rüstungsprogramm 2015 in den Nationalrat, im Herbst in den Ständerat. Doch wegen des Gripen-Neins …

WEA – unvollständig ausgerüstet

Pro Memoria: Das Schweizer Volk hat mit der Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 die Armee XXI mit einem Mannschaftsbestand 220‘000 (140‘000 Aktive und 80‘000 Reserve) beschlossen. Dieser Volksentscheid ist vom Bundesrat nicht umgesetzt worden. Ich verweise auf den Entwicklungsschritt 08/11. von Willy Stelzer, Major a D Am 17.1.2011 hat der BLICK berichtet, dass der Ex-Armeechef Keckeis …

Ueli Maurer braucht Hilfe für Armasuisse-Ausschreibungen

Armasuisse holt sich für das Ausschreiben von Aufträgen externe Unterstützung. Fälle wie das IT-Debakel INSIEME sowie eine Verordnungsänderung hätten zu einem Anstieg von öffentlichen Ausschreibungen geführt, heisst es bei der Rüstungsstelle des Bundes. Daher hat armasuisse diese Woche einen Auftrag für Unterstützung im öffentlichen Beschaffungswesen ausgeschrieben, wie aus dem Informationssystem über das öffentliche Beschaffungswesen simap …