Frage 1b: Wieso tut man so, als ob wir noch eine allgemeine Wehrpflicht und eine Milizarmee hätten? Antwort VBS: Die allgemeine Wehrpflicht und die Milizarmee sind in der Verfassung festgeschrieben. Art. 58 Abs. 1 BV lautet: “Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert.”; Art. 59 Abs. 1 BV hält fest: …
Im Jahr 2010 konnten 41‘959 Stellungspflichtige, davon 141 Frauen, rekrutiert werden. Davon wurden 3,39 Prozent zurückgestellt. Von den insgesamt 40‘535 endgültig Beurteilten, sind 66,13 Prozent militär- und 15,9 Prozent schutzdiensttauglich. 17,97 Prozent der Stellungspflichtigen sind weder militär- noch schutzdiensttauglich. Weiterlesen auf VBS.admin.ch
In der Spätausgabe der Tagesschau von letzten Sonntag, 13. Februar 2011 wurde im Beitrag das Bild eines Stgw mit Taschenmunition verwendet – obschon die Taschenmunition seit 2007 nicht mehr abgegeben wurde. Ein Giardino-Mitglied hat sich daraufhin bei SF über die falsche Bebilderung des Beitrags beschwert und folgende Antwort erhalten:
Der Bundesrat hat am 16. Februar 2011 das Übungsprogramm für die internationale militärische Ausbildungszusammenarbeit des Jahres 2011 genehmigt. Das Programm beinhaltet die Teilnahme an Übungen, die ausserhalb des Individuellen Partnerschaftsprogramms der Partnerschaft für den Frieden stattfinden und die nicht bereits durch bilaterale Rahmenausbildungsabkommen gedeckt sind. Weiterlesen: Offizielle Mitteilung des VBS
Ueli Maurer hat genug. Der VBS-Chef lässt untersuchen, ob seine Soldaten zuviel mit Einsätzen bei Festen und Streichelzoos beschäftigt sind. Weiterlesen auf blick.ch
Der Bundesrat hat am Mittwoch das Rüstungsprogramm 2011 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Beschaffung von Rüstungsgütern im Umfang von 433 Millionen Franken. Beitrag bei nzz.ch Offizielle Mitteilung des VBS Beitrag Schweizer Fernsehen
Frage 1a: Warum lässt man den Bürger im Glauben, dass die Bundesverfassung (BV) noch Richtschnur sei? Antwort VBS: Der Verteidigungsauftrag ist geltendes Verfassungsrecht. Art. 58 Abs. 2 BV lautet: “Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der …
Kriminologe Martin Killias wirft dem Bundesamt für Statistik vor, im Abstimmungskampf mit falschen Zahlen operiert zu haben. Dieses schlägt derweil neue Töne an. Weiterlesen auf 20min.ch
Es ist alarmierend, wenn die Fachverbände der Ärzte, Psychiater und ärztlichen Psychotherapeuten ihre Mitglieder schriftlich auffordern, bei den Patienten für die Annahme der Initiative zu werben. Dies ist vor etwa drei Wochen geschehen, und Propagandamaterial wurde ebenfalls ungefragt in die Praxen gesandt. Dies alles, ohne dass in den Verbänden eine demokratische Ausmarchung stattgefunden hat, sondern …
Letztlich ist dieser Antwortkatalog Teil eines Grundlagendokumentes, das von viel grösserer Bedeutung ist als das Meiste, was vom VBS in den letzten Jahren veröffentlicht worden ist (inkl. Sipol-Bericht und Armeebericht). Zusammen mit dem Manifest von Giardino, das den Fragenkatalog enthält und einer Auswertung durch Fachleute, ergibt sich eigentlich schon die Due Diligence Prüfung, die Giardino …
