Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S) hat in seiner zweitätigen Sitzung von dieser Woche sehr gut strukturiert und über die Parteigrenzen hinweg die Revision des Militärgesetzes behandelt und Entscheide zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) getroffen. Giardino wurde in verdankenswerter Weise vorab ausführlich über die Entscheide informiert. Die aus unserer Sicht interessanten Entscheide: Die Kommission erachtet die Vorlage …
Der Bundesrat hat am Mittwoch eine Aussprache zur aktuellen Lage in der Terrorbedrohung durch Dschihadisten geführt und sich eine Übersicht über das Dispositiv zur Terrorbekämpfung in der Schweiz verschafft. Für die Schweiz liegen nach wie vor keine Erkenntnisse auf konkrete Bedrohungen und Anschlagspläne vor. Die Sicherheitsorgane bleiben verstärkt wachsam in Bezug auf neue Anzeichen. Zur …
Vor Kurzem hat der Bund beschlossen, dass dem militärischen Berufspersonal aus logistischen Gründen das Sturmgewehr entzogen wird. Der Bundesrat wird beauftragt, die folgenden Fragen zu beantworten: Stimmt es, dass dem militärischen Berufspersonal von nun an das Sturmgewehr entzogen wird? Ist der Bundesrat der Ansicht, dass das militärische Berufspersonal mit dieser Massnahme entwaffnet wird?
Das Schützenbataillon 14 hat eine lange Tradition, die bis auf General Dufour zurückgeht, der im Sonderbundskrieg eine zentrale Rolle gespielt, die Konflikte der jungen Schweiz im 19. Jahrhundert entschärft und damit die Einheit der Eidgenossenschaft ermöglicht hat. Er ist ausserdem Mitbegründer des Roten Kreuzes und hat 1824 die den Eidgenössischen Schützenverein ins Leben gerufen. Dieser …
Über 100’000 Bürger haben in der Schweiz in Gemeinden, Kantonen und Bund politische Ämter inne. Die meisten tun dies ehrenamtlich und nebenberuflich. Das politische Milizsystem ist Ausdruck des genossenschaftlichen Staatsverständnisses der Schweiz, wo jeder nach seinen Möglichkeiten einen Beitrag zum Gemeinwesen leistet, und es geniesst in der Bevölkerung nach wie vor grosse Zustimmung. Trotzdem sinkt …
Anlässlich einer Kontrolle wurde an einem Tiger F-5E (Einsitzer) ein Riss in der tragenden Flugzeugstruktur festgestellt. Dies hatte einen Kontrollauftrag an den derzeit noch regelmässig geflogenen 30 Jets Tiger F-5E zur Folge. Die Doppelsitzer F-5F sind von der Massnahme nicht betroffen. (18 weitere F-5E und F-5F befinden sich im Inventar der Luftwaffe, werden aber nicht …
Das VBS betreibt eine Flotte mit rund 1800 Fahrzeugen des Berufsmilitärs, 86 Repräsentationsfahrzeugen für die Bundesverwaltung sowie rund 4000 Verwaltungsfahrzeugen (für Verwaltung, Parlamentsdienste, Kommissionen und Gerichte). Angesichts der hohen Anschaffungs- und Folgekosten wurden Zweckmässigkeit und Steuerung der VBS-Flotte in den letzten acht Jahren mehrfach untersucht. Das VBS bemüht sich derzeit abzuklären, wie diese Kosten “massiv …
Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, den Kauf eines militärischen Transportflugzeugs für friedensfördernde Einsätze im Ausland und für die internationale Zusammenarbeit zu prüfen. Begründung 2014 musste der Bund aufgrund von fehlender Transportinfrastruktur zweimal auf eine Intervention im Rahmen von Auslandseinsätzen verzichten: in Libyen bei der Rückführung des Personals der Schweizer Botschaft und in Afrika beim …
GESAMTEINDRUCK Man wird den Eindruck nicht los, dass der Bericht weniger die ferne Zukunft als die gegenwärtige, innenpolitische Diskussion vor Augen hat. Die Hauptsorge scheint, dass die nationale Politik mit Rücksicht auf Sorgen der Bevölkerung um ‚zu viel‘ Einwanderung oder ‚zu viel‘ Umweltbelastung Entscheide fällen könnte, welche nicht im uneingeschränkten Interesse der international ausgerichteten Wirtschaft …
[Szenario 4] Seidenstrasse Aufstieg Asiens. Infolge des Scheiterns des Trans Pacific Partnership TPP verlieren die USA an Einfluss in der Region. Die EU verliert an Zusammenhalt und wirtschaftlicher Bedeutung. Die Schweiz pflegt gute und wachsende wirtschaftliche Beziehungen zu den Nachbarländern, Süd- und Ostasien sowie Afrika. Migration in beide Richtungen. Mangels technologischen Austauschs [die Innovation wandert …
