Die Mitte fährt Maurer in die Armee-Parade

Die Mitte fährt Maurer in die Armee-Parade

Es war Ueli Maurers süssester Erfolg. Nachdem die Armee über Jahrzehnte hinweg abgebaut wurde, gelang dem SVP-Magistraten 2011 die Wende. Der Gesamtbundesrat hatte eine 80 000-Mann-Armee zum Preis von 4,4 Milliarden Franken gewünscht. Maurer überzeugte das Parlament von 100 000 Mann für fünf Milliarden. Er wurde von den Armeebewahrern als Held gefeiert.
Nun ist alles anders. Maurers Vogel, der Gripen, ist spektakulär abgestürzt. Seit Sonntag wankt zudem die Mehrheit für seine langfristige Armeestrategie und seine 100 000-Mann-Truppe heftig.
Dies nicht nur, weil die Linke – elektrisiert durch den Abstimmungserfolg – wieder einmal zum Generalangriff auf die Schweizer Armee bläst. Mehr noch: Die Gripen-Abstimmung markiert die Geburtsstunde einer neuen Kraft in der Armeedebatte. Es sind die Militär­befürworter aus der Mitte, die sich im liberalen Komitee gegen den Gripen zusammengeschlossen haben. […]
Der Konflikt mit der progres­siven Mitte ist vorprogrammiert. Damit steckt nicht nur Ueli Maurer in der Klemme. Auch die Sicherheitspolitische Kommission, die seine Strategie bereits abgesegnet hat, muss über die Bücher. So scheint es nur noch eine Frage der Zeit, bis Sicherheitspolitiker einen Marschhalt fordern, um die Strategie nochmals grundsätzlich zu überdenken.
Viele Sicherheitsexperten würden dies begrüssen. So sind etwa für den einstigen NZZ-Militärkorrespondenten Bruno Lezzi bei der Weiterentwicklung der Armee noch viele Fragen offen.
Beitrag auf blick.ch
Kommentar:
Giardino fordert schon lange den Marschhalt und eine grundsätzliche Neuorientierung. In der Zwischenzeit muss eine “Due Diligence” (Werthaltigkeitsprüfung) durchgeführt werden, um den IST-Zustand festzustellen. Die WEA führt in die falsche Richtung (Weitere Eliminierung der Armee). Wir verweisen hier auf unsere Stellungnahme nach dem Gripen-Entscheid.

 Armeeleitbild Politik