VBS – Das Departement mit Informationsverhinderungsauftrag

Per 2016 wechselten die Luftkriegsspezialisten des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zum Militärischen Nachrichtendienst (MND). Zuvor hatten die Luftkriegsspione zehn Jahre lang einen Datenbestand aufgebaut.

Dieser Datenschatz war in der NDB-Datenbank zum Bereich äussere Sicherheit (ISAS) in «vernetzter und strukturierter Form abgelegt worden», wie die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) des Parlaments in ihrem Jahresbericht festhält. Die Sammlung beinhaltet etwa Informationen über fremde Luftstreitkräfte und ihre Waffensysteme.

Das Problem: Mit dem im September 2017 in Kraft getretenen neuen Nachrichtendienstgesetz wurde der Zugriff der MND-Leute auf die ISAS-Datenbank des NDB gesperrt.
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Deutschland: Nicht abwehrbereit: Die Schrott-Armee

Jahr für Jahr findet im Bundestag ein gut eingeübtes Ritual statt: die Debatte um die Verlängerung der Mandate der diversen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Regierung unterstreicht bei dieser Gelegenheit die bedeutende Rolle, welche die deutschen Soldaten in Mali, Afghanistan oder Kleinpusemuckel bei der Erhaltung des Friedens, dem Bau von Schulen oder dem Bohren von Brunnen spielten. Die Opposition hingegen verweist auf unsere ach so friedliche Welt, möchte den Verteidigungshaushalt am liebsten auf das Niveau der Vereinskasse des Schützenvereins Wolfratshausen herunterschmurgeln und aus der Nato austreten. Am besten sofort.
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Zum irrtümlichen Raketenalarm auf Hawaii

Der irrtümliche Raketenalarm auf Hawai vom Samstag, 13.01.18 hat uns wieder einmal eine von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommene, sehr reale Gefahr in Erinnerung gerufen: Die Gefahr eines irrtümlich ausgelösten Atomkrieges. Die Welt stand schon einige Mal davor. Die Gefahr steigt, weil weltweit reichende, sehr präzise und sehr schnelle Waffen, auch konventionelle , entwickelt werden, die die Vorwarnzeit laufend verkürzen (z.B. Conventional Prompt Global Strike, Konventioneller umgehender, weltweiter Schlag). Sie soll gegenwärtig noch 3 Minuten betragen, d.h. soviel Zeit bleibt z.B. den Präsidenten Trump und Putin, um bei einem Alarm zu entscheiden, ob sie den Befehl erteilen, atomar zurückschiessen.
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«Arena»: Soll die Schweiz acht Milliarden für Kampfjets ausgeben?

Die Schweizer Luftwaffe braucht eine Frischzellenkur. Die 53 F-5 Tiger und 30 F/A-18 fliegen ihrem Ende entgegen, in etwas mehr als zehn Jahren erreicht auch der letzte dieser Kampfjets sein Ablaufdatum. Um die Flotte zu ersetzten und gleichzeitig die bodengestützte Luftverteidigung aufzurüsten, will der Bundesrat acht Milliarden Franken ausgeben. Der hohe Betrag und der Fakt, dass noch nicht sicher ist, ob das Volk darüber abstimmen kann, geben zu diskutieren.
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Deutsche Militärplaner halten Zerfall der EU für denkbar

Die Bundeswehr hält ein Ende des Westens in seiner jetzigen Form in den nächsten Jahrzehnten für möglich. Das geht nach Informationen des SPIEGEL aus der „Strategischen Vorausschau 2040“ hervor, die Ende Februar von der Spitze des Verteidigungsministeriums verabschiedet wurde und seitdem unter Verschluss gehalten wird. […]

In einem der sechs Szenarien („Die EU im Zerfall und Deutschland im reaktiven Modus“) gehen die Autoren von einer „multiplen Konfrontation“ aus. Die Zukunftsprojektion beschreibt eine Welt, in der die internationale Ordnung nach „Dekaden der Instabilität“ erodiert, die Wertesysteme weltweit auseinanderdriften und die Globalisierung gestoppt ist.

„Die EU-Erweiterung ist weitgehend aufgegeben, weitere Staaten haben die Gemeinschaft verlassen. Europa hat seine globale Wettbewerbsfähigkeit verloren“, schreiben die Bundeswehrstrategen: „Die zunehmend ungeordnete, zum Teil chaotische und konfliktträchtige Welt hat das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands und Europas dramatisch verändert.“
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Neues Kampfflugzeug: Es droht eine totale Kontrolle durch die USA

Weil nun gewisse Kreise in der Schweizer Armee gerne das US-Tarnkappenflugzeug F-35 anschaffen würden, kommt postwendend Kritik: Etwa von SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf. Sie befürchtet eine totale Abhängigkeit von den USA. Der F-35 verfüge über ein Datalink-System, das vollständig von den USA gesteuert werde. «Ich finde es keine angenehme Vorstellung, wenn die USA unsere Flugzeuge vom Himmel holen könnten», sagt Seiler Graf.
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Militärischer Schengen-Raum

Das Thema «Military Schengen», so nennen es die Amerikaner, wird deshalb innerhalb der Nato und auch in den EU-Staaten seit Wochen und Monaten diskutiert. Das Vorhaben für einen «militärischen Schengen-Raum» liegt auf Druck der US-Streitkräfte auf dem Tisch sämtlicher Nato-Staaten Europas. Bis 2020 wollen die Amerikaner freie Fahrt für westliche Nato-Truppen.
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Notfallschutz ohne die zu schützende Bevölkerung

Erneut lässt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) jene aussen vor, die es bei einem
Atomunfall schützen soll: Die Masse der Menschen fehlt auch bei der diesjährigen
sogenannten ‹Gesamt›notfallübung (GNU), die das BABS beim Atomkraftwerk Mühleberg
gerade durchführt. Weitgehend unter sich bleiben die Führungsorgane auch, wenn sie diesmal
den «Übergang in die Bewältigung der (…) Unfallfolgen in den ersten Tagen nach dem Unfall»
üben werden. Das ist absurd. Ausserdem haben die Behörden den momentan beübten
Atomunfall ihren Möglichkeiten angepasst. Sie wollen das beschönigte Unfallszenario als
Basis für den Bevölkerungsschutz auch in der revidierten Notfallschutzverordnung
festschreiben.
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Schweden übt den Krieg

Es geht Schlag auf Schlag: Während Moskau diese Woche sein Grossmanöver Sapad 2017 beginnt, hat Schweden die Kriegsspiele Aurora 17 bereits eröffnet – die grössten in dem Land seit 23 Jahren. Während sich Moskau in offizieller Leseart gegen die Gefahr aus dem Westen verteidigt, rüstet Schweden gegen eine russische Intervention. Obwohl das Land im Frieden allianzfrei und im Krieg neutral ist, machen bei den Manövern Soldaten aus mehreren Nato-Staaten mit. Allein die USA stellen 1000 der insgesamt rund 20’000 Mann. Warum dieser massive Aufmarsch in einem Land, das noch vor wenigen Jahren für UNO-Friedensmissionen probte statt für den Krieg?
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BaZ: Die Schweizer Generäle blieben sitzen

Und in der Schweiz? Mit dem Schritt von der «Armee 95» zur «Armee XXI» im Jahr 2003 wurde die Mobilisierungsfähigkeit abgeschaft. Man bezahlte fortan, bis heute, Milliarden für eine Einrichtung, die man gar nicht aufbieten kann. Rücktritt des Chefs der Armee, wie der Generalstabschef seit Anfang 2004 hierzulande heisst? Nein. Nicht mal eine Androhung gegenüber den Sicherheitspolitikern. Die Armeespitze trug das Ganze begeistert mit, weil sich hierzulande keinerlei Gefahr abzeichne.

Rücktritt, Rücktrittsdrohung, nicht mal eine Warnung vor den Konsequenzen erfolgte, auch bei der Schliessung aller Militärflugplätze bis auf drei nicht. Dabei ist klar, Luftverteidigung von nur gerade einmal drei Standorten aus ist unmöglich. Wo die neuen Kampfflugzeuge einmal geschützt parkiert werden sollen, sollten es mehr als drei Staffeln à zwölf Jets sein, man weiss es nicht.
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Erinnerungen an die Armee 61

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