Bundesrat Parmelin über Cybersicherheit und Kampfflugzeuge

Sie haben 156 Millionen mehr beantragt, um zusätzliche Munition zu kaufen. Weshalb diese Investition?
Wir bereiten uns auf alle Fälle vor. Wenn man 35 000 Soldaten innerhalb von zehn Tagen mobilisieren will, müssen sie ausgerüstet sein. Wenn die Truppe nach zwei Tagen keine Munition mehr hat, ist sie [sic!] einfach nicht glaubwürdig. Und im Vergleich zum Ausland sind unsere Vorräte immer noch relativ bescheiden.

Die höhere Bereitschaft und vollständige Ausrüstung sind zwei wichtige Kernziele der Armeereform. Wieso?
Wenn wir eine Krise haben, etwa einen terroristischen Ernstfall, muss man extrem schnell reagieren können.

Ueli Maurer wollte die beste Armee der Welt. Welche Vision haben Sie?
Meine Vision ist eine Armee, die ernst genommen wird und glaubwürdig ist. Das sind wir heute.
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Perspectives actuelles de la situation géopolitique de la Suisse et de sa défense

avec la participation de Jacques Baud, auteur de „Terroriseme, mensonges politiques et stratégies fatales de lʼoccident“ et Rolf Zwicky, auteur de „Comment détruire un pays“.

Le 19 mai 2017 de 18h00 à 20h00
au Centre Général Guisan (Verte Rive à Pully avenue du Général Guisan 117-119 à Pully)


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Bald private Sicherheitsleute an der Südgrenze?

Ende Dezember forderte Finanzminister Ueli Maurer, das Grenzwachtkorps mit fünfzig Militärpolizisten zu verstärken. Nachdem der Bundesrat diesen Vorschlag auf Eis gelegt hat, prüft Maurer nun Ersatzmassnahmen. Zur Debatte steht der Einsatz privater Sicherheitsdienste.
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Die Schweiz im Kalten Krieg

Von 1945 bis 1990 tobt der Kalte Krieg, der in der Schweiz besondere Blüten treibt. Das neutrale Land ist antikommunistisch imprägniert wie kaum ein anderes Land der Welt – Grund dafür ist die geistige Landesverteidigung aus dem Zweiten Weltkrieg, die – neu aufgeladen und um 180 Grad gewendet – in der Nachkriegszeit gegen alles vermeintlich Linke eingesetzt wird. Ein neues Buch wirft nun ein Schlaglicht auf diese bleierne Zeit.
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VBS warnt vor ausländischen Spionen

Im VBS gelte der Grundsatz «Need to know», sagt Kalbermatten. Konkret bedeute dies, dass «sensible Informationen» nur gezielt und bewusst weitergegeben dürften. In einem anderen Kapitel der Broschüre geht es um Erpressbarkeit. «Gibt es Geheimnisse in Ihrem Leben, die niemand erfahren darf?», wird da gefragt. Diese neue Informationsoffensive ist keine Reaktion auf ein konkretes Ereignis, wie Kalbermatten sagt. Das Departement führe jedes Jahr eine Sensibilisierungskampagne zu einem Thema aus dem Bereich Informations-, Objekt- oder Personensicherheit durch. Ziel ist es laut dem VBS-Sprecher, Vorfälle möglichst zu verhindern. «Aus diesem Grund berücksichtigen unsere Kampagnen das aktuelle Umfeld, mögliche Lageentwicklungen und Veränderungen gesetzlicher Vorgaben», sagt Kalbermatten.
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Der Ständerat zum Sipol B: Realitätsnahe Analyse der Bedrohungslage

Im Gegensatz zum letzten Sicherheitspolitischen Bericht aus dem Jahr 2010 nehme der neue Bericht besser Bezug auf real existierende Risiken und sei in seiner Analyse umfassender, hielten ihm mehrere Redner zugute. Alex Kuprecht (SVP/SZ) würdigte den Umstand, dass der neue Bericht der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz besser Rechnung trage.

Die vorberatende Kommission hatte vom Bundesrat einen Zusatzbericht verlangt. Die Regierung kam diesem Wunsch nach und ging darin unter anderem auf die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ein, auf die Umsetzung des neuen Nachrichtendienstgesetzes oder auf die zunehmenden Cyberbedrohungen, die von mehreren Sprechern als wesentliches Sicherheitsproblem bezeichnet wurden.
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Mit der Nato gegen Cyberattacken

Geht es nach dem Bundesrat, soll die Schweiz künftig ein Partnerstaat des Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence werden. Diese Absicht bekräftigte die Landesregierung gegenüber dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinem kürzlichen Besuch in Bern. Laut Georg Farago, dem Pressesprecher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird die Schweiz nun zusammen mit dem Zentrum das weitere Vorgehen besprechen und einen Zeitplan festlegen.
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Schweizer Armee macht auf umweltfreundlich

Wenn eine Umweltorganisation dem Militär ein Kompliment macht, ist das bemerkenswert. «Der Bericht der Schweizer Armee überzeugt, weil das Problem ernst genommen wird und langfristige Perspektiven aufgezeigt werden», sagt Philip Gehri von WWF Schweiz. Der Projektleiter für Klima und Energie meint einen Artikel in der neusten Ausgabe der «Military Power Revue» der Schweizer Armee.

Die zwei Autoren des Beitrags gehören dem Armeestab an. Oberst im Generalstab Daniel Krauer ist Chef Militärdoktrin und Martin Krummenacher Doktrinforscher. Sie haben ein Plädoyer für Klimaschutz und erhöhte Energieautarkie verfasst. Für sie ist klar, dass die Armee einen Beitrag an den Klimaschutz in der Schweiz leisten muss. Dabei nehmen sie Bezug auf die Befunde von Klimaforschern, die mit dem Klimawandel ein erhöhtes Risiko für Wetterextreme wie Dürren, Hochwasser und Wirbelstürme voraussagen. Krauer und Krummenacher warnen vor Klimaflüchtlingen in der Schweiz, vor vermehrten Überschwemmungen und vor grösseren Felsstürzen.
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Parmelin spürt internationale Beunruhigung

„Man spürt die Verunsicherung, es ist noch schlimmer als letztes Jahr“, sagte Parmelin im Interview mit der Zeitung „Nordwestschweiz“. Damals seien vor allem die nordischen Länder beunruhigt gewesen, jetzt gehe es ganz Europa und auch darüber hinaus so. […] Nach München seien die Amerikaner gekommen, „um einige starke Parolen“ zu äussern, sagte Parmelin. US-Verteidigungsminister James Mattis habe sich sehr deutlich geäussert: „Er hat klar gesagt, dass die NATO für die USA und für Europa wichtig ist. Aber: Europa muss mehr zahlen, das war seine Botschaft.“
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Mehr Unsicherheit in Europa

Die Aussagen von Donald Trump über die neue Rolle der USA im Verteidigungsbündnis Nato sorgen «für Verwunderung und Aufregung», wie der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagt. Die Aussagen Trumps, die Nato sei «obsolet, weil sie erstens vor vielen, vielen Jahren entworfen wurde. Zweitens zahlen die Länder nicht, was sie zahlen müssten», zwingen auch die Schweiz zur Analyse. Die Schweiz ist über das Programm «Partnerschaft für den Frieden» (PfP) eng mit der Nato verknüpft.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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