Kaum reagieren kann die Luftwaffe, wenn langsam fliegende Objekte wie Helikopter, Segelflugzeuge oder unbemannte Drohnen in die Sperrzone eindringen. Denn mit den schnellen Kampfjets ist es nicht möglich, langsam neben einer Drohne oder einem Helikopter zu fliegen, um eine Identifikation vorzunehmen oder eine Landung zu erzwingen. Da weltweit der Einsatz von Drohnen zunimmt, fällt diese Lücke im Luftpolizeidienst immer mehr ins Gewicht. Aus diesem Grund hat die Luftwaffe laut ihrem Sprecher Jürg Nussbaum beschlossen, ab dem Herbst 2014 Helikopter für den Luftpolizeidienst zu bewaffnen.
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Eine glaubwürdige Armee verfüge über eine glaubwürdige Luftwaffe, sagte Schellenberg am Freitag auf dem Militärflugplatz in Emmen. Nur diese könne im Krisenfall das Eindringen in einen gesperrten Luftraum verhindern und einen Einsatz von Bodentruppen ermöglichen. [...] Die topmodernen 22 Gripen würden mit den bestehenden 33 F/A-18-Jets die Durchhaltefähigkeit im Luftpolizeidienst erhöhen. Dies sei angesichts von Anlässen wie dem WEF in Davos oder der im nächsten Jahr geplanten OSZE-Ministerkonferenz in Basel nötig. Für eine glaubwürdige Luftverteidigung wären im Konfliktfall allerdings 60 bis 70 Flugzeuge nötig. Doch dies stehe mit Blick auf die Kosten und die Bedrohung nicht zur Debatte, sagte der Luftwaffenchef. Unter dem Motto «Sicherheit und Freiheit» wird die Luftwaffe an zwei Wochenenden und in der dazwischen liegenden Woche ihr Können und ihre Geschichte präsentieren. Zu sehen sein werden nebst den regulären Aktivitäten der Schweizer Luftwaffe auch die Patrouille Suisse, das PC-7-Team sowie das Super Puma Display Team. Am gestrigen Medienanlass gaben die Kunstflugstaffeln der Schweizer Luftwaffe bereits eine Kostprobe ihres Könnens. Ein Highlight könnte eine Choreografie mit fünf verschiedenen Kunstflugstaffeln werden. Laut Logan laufen momentan Gespräche mit den Teams von vier anderen Ländern, das definitive Programm könne aber erst im Februar 2014 kommuniziert werden. [...] Schwedens Verteidigungsfähigkeit ist jedoch ein Thema geworden, seit der Oberbefehlshaber erklärte, dass die Armee sich angesichts der knappen Ressourcen bloss eine Woche gegen einen feindlichen Angriff wehren könnte. Beim Milliardenprojekt für den neuen Kampfjet Gripen reiht sich weiterhin Störfall an Störfall. Makulatur zu werden droht nach dem gestrigen Sistierungsentscheid der nationalrätlichen Sicherheitspolitiker auch ein detaillierter Vorgehensplan aus dem Hause des renommierten Kommunikations- und Wirtschaftsberatungsbüros Hirzel.Neef.Schmid.Konsulenten, Zürich, Bern, Genf. Dieser Aktionsplan zeigt im Detail auf, wie im Auftrag von Jethersteller Saab die Mitglieder des Nationalrats bis zum finalen Entscheid für den Gripen systematisch vom Kritikerlager ins Lager der Befürworter befördert werden sollen. Die Folienpräsentation, massgeblich verfasst durch Konsulentenmitarbeiter Hugo Schittenhelm (ein ehemaliger ranghoher Bundesangestellter), erlaubt einen Einblick in die Arbeit der normalerweise verdeckt operierenden Lobbyisten im Bundeshaus. Kampfjet-Vertrag in Business-Englisch, rebellierende Polparteien-Politiker und viele offene Fragen: Dem Verteidigungsminister gelingt es nicht, stabile Mehrheiten für den Gripen zu finden. Das könnte sich rächen. Kommentar auf tagesanzeiger.ch Am letzten Tag der Frühjahrssession der eidgenössischen Räte gab es nochmals eine Reihe von Schlussabstimmungen, so unter anderem auch, wie sich der Nationalrat zur Initiative zur Abschaffung der Milizarmee stellen möchte. Nachdem er bereits in der Wintersession die Initiative mehrheitlich abgelehnt hatte, gab er am Freitag nochmals ein ganz deutliches Votum gegen diese Initiative ab. Auch möchte der Nationalrat am obligatorischen Feldschiessen festhalten und verwarf eine parlamentarische Initiative, die das jährliche Armeeschiessen abschaffen wollte. Bereits am Donnerstag hat der Nationalrat der Aufstockung des Militärbudgets auf fünf Milliarden zugestimmt und sich damit erneut gegen den Bundesrat gestellt. Jakob Büchler, Nationalrat Der vor wenigen Jahren aus dem Nichts aufgetauchte Think-Tank “foraus” (“foraus steht für Forum Aussenpolitik und ist ein junger Verein, der sich für eine konstruktive Aussenpolitik der Schweiz einsetzt. foraus will einen informierten Dialog anregen und bietet eine Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft.”) wirft hohe Wellen. Es ist nicht kaum bekannt, wer hinter dieser Gruppe steht, wer sie finanziert und v.a. welche verdeckte Absichten hinter der unverfänglichen Absichtserklärung stecken. Einen Einblick gewährt ein Artikel über den Gründer auf zeit.de und sein Twitter-Profil. Diesen Montag kam eine Studie heraus. Sie schliesst mit dem Satz: “Aus reinen Neutralitätsüberlegungen kann daher von einer Gripenbeschaffung abgesehen werden: Die Die Bedenken zum Gripen-Kauf schwinden kurz vor Beginn der parlamentarischen Beratung. Nach der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates hat sich auch die Finanzkommission des Nationalrates für den Kauf von 22 schwedischen Kampfflugzeugen ausgesprochen. Beitrag auf blick.ch |
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