Zum Nachdenken
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Zum Nachdenken Beat Kaushaar, Seit ein paar Tagen schiesst das Nachrichtenmagazin “10vor10″ fast täglich gegen Bundesrat Ueli Maurer. Giardino-Blog-Leser kennen die Fakten bereits seit Monaten und sind damit weitaus besser informiert, als die Redaktoren von 10vor10 (dem “News-Flaggschiff” von SRF): Bundesrat Ueli Maurer steckte sich bei seinem Amtsantritt im Dezember 2008 ein hohes Ziel: Die Schweizer Armee solle die beste Armee der Welt werden. Inzwischen sind vier Jahre ins Land gezogen, und es stellt sich die Frage: Ist Ueli Mauer mit der Armee gut unterwegs? Sicher ist: Unter Ueli Maurer hat das VBS vor allem abgebaut: Geschütze eingemottet, Panzer verschrottet, Gebäude verkauft. Und weil die FDP querschiesst, droht sogar dem Prestige-Projekt von Ueli Maurer, dem Kauf eines neuen Kampfjets, der politische Absturz. Details auf dok.sf.tv DOK vom Der Nationalrat diskutiert morgen über die Abschaffung der Wehrpflicht. Bei den den Bürgerlichen löst die GSoA-Initiative wenig Begeisterung aus. Aber auch aus den Reihen der SP hat sich eine Wehrpflicht-Befürworterin zu Wort gemeldet. Blick.ch Sollen die Schweizer Männer auch in Zukunft zum Militärdienst verpflichtet werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Nationalrat – er berät über die GSoA-Initiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht». Die Debatte wird am Dienstagmorgen vom Schweizer Fernsehen und «SF Online» live übertragen. tagesschau.SF.tv Statt Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht: Der Vizepräsident der Grünen, Josef Lang, ist einer der Väter der Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht. Aber Die GSoA hat eine neue Volksinitiative eingereicht. Diesmal will sie nicht die Armee abschaffen, sondern die allgemeine Wehrpflicht. Im Tagesgespräch diskutieren Stefan Dietiker, GSoA-Sekretär und Zivildienstleistender, und Oliver Streuli, Leutnant, Schweizerische Offiziersgesellschaft. Wie wichtig ist diese Wehrpflicht für die Schweiz, für die Armee, für unsere Identität? Wie gross ist die Gefahr, dass ohne Wehrpflicht nur noch «Rambos»-Dienst leisten? Und: Ist das Ziel nicht letztlich das gleiche wie vor gut 20 Jahren: die Armee abschaffen? Ganze Sendung hören (26:58) Wo «Swiss Army» draufsteht, muss handfeste Schweizer Qualität drin sein. Für Anbieter von Messern, Uhren, Schuhen und anderem Gerät ist die Marke jedenfalls viel Geld wert. Der Bund als Markeninhaber sehe davon allerdings wenig, kritisiert der Ständerat. Nicht weniger als 41 Marken sind im Markenregister unter «Swiss Army», «Swiss Military» oder «Swiss Air Force» eingetragen. Einige gehören der Eidgenossenschaft, andere sind im Besitz von Privaten – ob zu Recht, ist umstritten. Hinzu kommen Hersteller, welche die Labels ohne jede Berechtigung auf ihre Produkte drucken. In einem Vortrag vor der belgisch-schweizerischen Handelskammer in Brüssel sagte der Schweizer Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee, die Schuldenkrise in Europa und die damit einhergehende hohe Arbeitslosigkeit sei die grösste sicherheitspolitische Bedrohung für die Schweiz. Die Einschätzung wurde nicht besonders zur Kenntnis genommen, bis die belgische Wochenzeitung Zeitung Le Libre Belgique die Aussagen des Schweizer Armeechefs aufgriff. Jetzt wurde die EU-Kommission hellhörig. Gereizt teilte EU-Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde am vergangenen Freitag mit, Brüssel verstehe die Ängste der Schweiz nicht. Solche «Desaster-Szenarien» wolle die EU-Kommission gar nicht kommentieren (lies: gar nicht hören). Die EU sei und bleibe ein Friedensprojekt. «Als das wurde sie kürzlich auch mit dem Friedensnobelpreis geehrt.» Am 7. Oktober berichtete die Zeitung «Der Sonntag» über die Übung «Stabilo Due», welche die Schweizer Armee gegenwärtig probt: Eine dramatische Eskalation der Lage in EU-Krisenstaaten mit Auswirkungen auf die Sicherheit der Schweiz. Verteidigungsminister Ueli Maurer sagte damals: «Ich schliesse nicht aus, dass wir in den nächsten Jahren die Armee brauchen.» Er spielte dabei auf die aktuelle Wirtschaftskrise und ein Europa an, das immer schwächer werde. Die EU bereite ihm Sorgen, betonte Maurer. Artikel auf bazonline.ch – tagesschau.sf.tv Kommentar: Wir bilden uns ein, dass wir mit dem Hinweis auf die ausländischen Berichte massgebend zur Aufmerksamkeit beigetragen haben. Oder kennen Sie |
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