2014 – A Russian Viewpoint

By any measure 2014 has been a truly historic year which saw huge, I would say, even tectonic developments. This year ends in very high instability, and the future looks hard to guess. I don’t think that anybody can confidently predict what might happen next year. So what I propose to do today is something far more modest. I want to look into some of the key events of 2014 and think of them as vectors with a specific direction and magnitude. I want to look in which direction a number of key actors (countries) „moved“ this year and with what degree of intensity. Then I want to see whether it is likely that they will change course or determination. Then adding up all the „vectors“ of these key actors (countries) I want to make a calculation and see what resulting vector we will obtain for the next year. Considering the large number of „unknown unknowns“ (to quote Rumsfeld) this exercise will not result in any kind of real prediction, but my hope is that it will prove a useful analytical reference.
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Putin fasst Militärdoktrin neu – Atomwaffeneinsatz zur Verteidigung möglich

Die Grundbestimmungen des am Freitag bestätigten Dokuments wurden unverändert belassen: Die Doktrin hat einen deutlich geprägten Verteidigungscharakter und sieht keinen atomaren Erstschlag vor. Zugleich wurden in die Doktrin neue Punkte aufgenommen wie der Schutz der Interessen Russlands in der Arktis, die Unterhaltung der Verbündetenbeziehungen zu Abchasien und Südossetien oder die Abwendung der Gefahr privater ausländischer Militärfirmen. […]

Zur Abwendung von Militärkonflikten will Russland aktiver mit seinen Partnern kooperieren, darunter mit Ländern der BRICS-Gruppe, zu der neben Russland auch Brasilien, Indien, China und Südafrika gehören. Das gilt auch für die Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS/CSTO), die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Shanghaier Kooperationsorganisation (SOZ). Enge Zusammenarbeit ist auch mit Abchasien und Südossetien geplant.
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Russischer Generalstab rügt Nato: „Primitive Fälschungen“

Die USA und die Nato arbeiten gezielt darauf hin, Russland militärisch und wirtschaftlich zu schwächen, so der russische Generalstabschef Valeri Gerassimow. Er wirft dem Westen vor, den Sturz des legitimen ukrainischen Präsidenten unterstützt zu haben und dubiose Methoden im Informationskrieg gegen Moskau zu verwenden.

In einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „WPK“ stellt fest: „Die USA und die Nato betrachten Russland als einen ihrer geopolitischen Hauptrivalen (…). In allen lebenswichtigen Bereichen wird versucht, Russland unter Druck zu setzen. Diese Bemühungen zielen vor allem darauf ab, das Militär- und Wirtschaftspotenzial des Landes zu reduzieren sowie dessen wissenschaftlich-technische und technologische Entwicklung zu bremsen.“
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Sergej Naryschkin, Präsident der russischen Staatsduma: «Russland war immer imstande, sich selbst zu verteidigen.»

Weshalb investieren Sie [die Russische Föderation, Anm. Giardino] derart massiv in Ihre Armee?
Moderne Streitkräfte sind grundsätzlich sehr aufwendig. Die USA verstärken ihr Kriegspotenzial rücksichtslos, die Nato strebt nach weiterer Ausdehnung und ist an unseren Landesgrenzen sehr aktiv. Westliche Politiker orientieren sich immer weniger am internationalen Recht und brechen immer öfter mit eigenen Verbindlichkeiten. Unser Land initiierte den Abrüstungsprozess. Es ist traurig, dass die USA, statt diesen für beide Seiten vorteilhaften Prozess fortzusetzen, ihren Sieg im Kalten Krieg erklärten und wieder mit Aufrüstung anfingen. Natürlich halten wir es für geboten, darauf zu antworten. Vergessen Sie nicht, dass es auch bei uns Bedrohungen durch internationalen Terrorismus gibt. Wir analysieren die Lage in diesem Bereich nicht nur passiv, sondern wir wollen die Sicherheit Russlands gewährleisten.

In Europa war aufgrund Ihrer Armeeaktivitäten bis vor wenigen Wochen eine eigentliche Kriegsfurcht vor Russland festzustellen. Wie begründet ist diese?
Erinnern wir uns an die Geschichte der letzten 20 Jahre: Es waren nicht russische Flugzeuge, die Jugoslawien bombardiert haben und dabei über 5000 Opfer verursachten. Es waren Militärjets und Piloten aus den Ihnen bekannten Ländern. War es die russische Armee, die im Irak Krieg und Chaos verursachte? Nein, das waren andere. Haben russische Militärflugzeuge Libyen zerbombt? Hat die russische Armee dort das heutige Chaos verursacht? Nein, das waren ebenfalls die Luftwaffen der Ihnen bekannten Länder. Die Streitkräfte Russlands haben die letzten 20 Jahre nie ausserhalb der Russischen Föderation geschossen. Und trotzdem hat sich die Militärinfrastruktur der Nato immer mehr unserer Landesgrenze genähert. Vor 25 Jahren wurde Russland versprochen, dass die Nato keine Schritte an unsere Grenzen machen wird. Wenn sich bei dieser Entwicklung jemand zu fürchten hätte, dann wohl am ehesten wir. Wir haben aber keine Angst. Russland war immer imstande, sich selbst zu verteidigen. Unser Appell ist aber ein anderer. Wir appellieren an den Frieden und den Dialog in Europa.
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New Russian Military Doctrine Identifies NATO/US As „Threats“; Gorbachev Warns Of „New Cold War“

Following a spike in NATO-Russia „close calls,“ and previous rumors, The FT reports that NATO and The U.S. are to be openly identified as threats/adversaries in a new Russian military doctrine to be published next month. Furthermore, The FT reports that the Russian government believes it must tie its security interests to China since the Euro-Atlantic framework is too broken. It appears Gorbachev was right in his recent warnings that „the world is on the brink of a new Cold War. Some say it has already begun.“


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Grossmanöver am Pazifik: Selbst die USA können nicht mithalten

Die Übung begann im Fernen Osten und in Ostsibirien am 19. September und dauert bis zum 25. September. Rund 100 000 Soldaten, bis zu 1500 Panzer, bis zu 120 Flugzeuge und bis zu 70 Schiffe werden dabei eingesetzt. Ein nach der Größenordnung ähnliches Manöver im Westen des Landes fand vom 20. bis 26. September des vorigen Jahres unter dem Namen „Sapad 2013“ (Westen 2013) statt – mit Beteiligung der weißrussischen Streitkräfte. „Wostok 2014“ sei „die logische Fortsetzung“ des vorjährigen Manövers, so Vizeverteidigungsminister Arkadi Bachin. […]

Der Präsident der Akademie geopolitischer Probleme, Konstantin Siwkow, zeigte sich überzeugt, dass Russland mit einem solchen Großmanöver der Welt seine militärische Stärke demonstriert, wie sie kein anderes Land der Welt hat. „Bei diesem Manöver wurde unter Beweis gestellt, dass die russischen Streitkräfte landesweit an jeden Punkt verlegt werden können. Dabei wurde die Erfüllung einer äußerst wichtigen Aufgabe geübt, und zwar die Vernichtung von Marschflugkörpern durch Abfang-Kampfjets MiG-31“, so der Experte. Das sei besonders wichtig, wenn Marschflugkörper in geringer Höhe abgefangen werden müssen. „Selbst in den USA wurden solche Einsätze nicht geübt, wobei alle anderen Länder nicht einmal solche Maschinen haben, die dazu fähig sind“, sagte Siwkow.
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Putin: „Russland ist gezwungen, seine Sicherheit zu erhöhen“

Kremlchef Wladimir Putin hat eine «adäquate Antwort» auf die von der Nato beschlossene Truppenverstärkung in Osteuropa angekündigt. «Wegen dieser neuen Bedrohungen ist Russland gezwungen, seine Sicherheit zu erhöhen», sagte er der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

Putin kündigte die Entwicklung neuer Waffensysteme an, darunter strategische Atomwaffen, Luftabwehrsysteme und konventionelle Präzisionswaffen. Russland werde sich zwar nicht an einem Wettrüsten beteiligen. «Aber die Militarisierung des Weltraums und die US-Stützpunkte in Europa und Alaska, direkt an unserer Grenze, nötigen uns zu einer Reaktion», meinte Putin.
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Nato-Beitritt könnte den großen Krieg auslösen

Eigentlich hatte der Nato-Rat im Brüsseler Hauptquartier des Atlantischen Bündnisses eine Strategie nach Afghanistan beraten wollen. Jetzt sieht er sich konfrontiert mit einem Konflikt in Osteuropa, der sich bisher jedem westlichen Konfliktmanagement entzieht.

Die Sanktionen des Westens haben ihre abschreckende Wirkung verfehlt: Putin denkt nicht kaufmännisch, sondern geopolitisch. Mehr noch, es kann zwischen Moskau und Kiew noch viel schlimmer kommen. Die Ukraine kann militärisch nicht gewinnen, Russland dagegen kann bis zur nuklearen Schwelle und weiter mit Worten und Taten eskalieren.

Die Lage ist brandgefährlich. Der Wunsch aus Kiew nach Waffen ist auf den ersten Blick verständlich, ebenso wie das Begehren, wie schon vor sechs Jahren, Mitglied der Nato zu werden oder wenigstens durch einen „Membership Action Plan“ (MAP) näher an das westliche Bündnis zu rücken und damit in den Schutzbereich von Artikel 5 des Nordatlantischen Vertrags zu gelangen.

Vor beidem ist dringend zu warnen. Damals drohten Wladimir Putin und Dmitri Medwedjew mit Krieg – ohne allerdings genauer zu werden. Die Kanzlerin und der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy blockierten daraufhin den US-Vorschlag, der Ukraine und Georgien einen MAP anzubieten.
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Vom Säbelrasseln der NATO

Unterbelichtete Schlaglichter zur aktuellen Auseinandersetzung um die Ukraine:

Schlaglicht 1: US-Gesetzesvorlage „Russian Aggression Prevention Act“ (Quelle)

Bereits am 1. Mai 2014 brachte der republikanische Senator Bob Corker, Tennessee, den sogenannten Russian Aggression Prevention Act of 2014 als mögliche Gesetzesvorlage in den Senat ein. Zwischenzeitlich wurde dieser Gesetzesvorschlag zweimal gelesen und an das Committee on Foreign Relations weitergeleitet.

So weit, so gut. Doch was steckt hinter diesem von Neusprech strotzenden Titel wirklich?

1. Dauerhafte Stationierung von NATO-Truppen in Polen und den baltischen Staaten (S. 11, Z. 8ff.)
2. Beschleunigung des Ausbaus der dritten Stufe des Raketenabwehrschildes (S. 11 Z. 17ff.)
3. Forderung nach Abzug der russischen Truppen von der russischen (!) Grenze (S. 21, Z. 14ff.)
4. Stärkung der US-deutschen Zusammenarbeit bei globalen und europäischen Sicherheitsfragen (S. 14, Z. 3ff.)
5. Der Passus “Abschreckung weiterer russischer Aggression in Europa” umschreibt die

[…] policy of the United States (1) to use all appropriate elements of United States national power, in coordination with United States allies, to protect the independence, sovereignty, and territorial and economic integrity of Ukraine and other sovereign states in Europe and Eurasia from Russian aggression;[…] (S. 14, Z. 14ff.)
([…] Politik der Vereinigten Staaten, alle geeigneten Elemente der nationalen Macht der Vereinigten Staaten, in Koordination mit den Alliierten der Vereinigten Staaten, zu verwenden, um die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale und wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine und andere souveräner Staaten in Europa und Eurasien gegen russische Aggression zu schützen.)


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Bundesrat unter EU- und NATO-Druck

Wer nur die Revolte der Russland zugeneigten Bevölkerung in der östlichen Ukraine in Erinnerung hat, kann die jüngste Mini-Ausgabe des Kalten Krieges zwischen Ost und West nicht richtig beurteilen. Es fällt auf, dass die Schweiz bisher sehr zurückhaltend geblieben ist, sich den Boykotten der EU- und der NATO-Staaten gegen Russland anzuschliessen, aber deren Druck wird der Bundesrat immer weniger standhalten. Die US-Sonderbeauftragten sind seit Wochen in Bern; die Schweizer Angst, nach dem Banken-Fiasko noch ein weiteres US-Fiasko zu erleben, ist gross.
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Erinnerungen an die Armee 61

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