SP präsentiert eigene Vorstellungen: Armeereform: Mehr Effizienz und Kooperation, weniger Ausgaben

Die SP legte heute vor den Medien ihre Vorstellung einer modernen, effizienten und glaubwürdigen Armee vor. Naturgefahren, Terrorismus oder Cyber-Attacken sind heute potenzielle Bedrohungen für die Schweiz. Zu deren Bekämpfung ist die Armee jedoch ungeeignet. Vielmehr sind es primär internationale Stabilisierungsaufgaben – etwa dort, wo staatliche Strukturen zerfallen -, an denen sich die Armee der Zukunft ausrichten muss. Das vom VBS in der WEA vorgesehene Konzept eines teuren Massenheers, das international isoliert zum Arbeitskräftereservoir der Kantone degradiert wird, muss hingegen von Grund auf überarbeitet werden.

Für die SP ist klar: Nimmt die Armee diese vom VBS selbst skizzierten Bedrohungen ernst, muss sie mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten. „Kooperation führt zu einem Gewinn an Sicherheit, Abschottung zu einem Verlust an Sicherheit“, so SP-Nationalrätin Evi Allemann. Entsprechend fordert die SP, dass die WEA-Vorlage durch den Bereich europäische Zusammenarbeit ergänzt wird.
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Jahresbericht der Deutschen Bundeswehr

Der Jahresbericht 2013 (55. Bericht, Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus an den Deutscher Bundestag, vom 28.01.2014) zeigt sehr deutlich die Probleme einer Berufsarmee (nachdem sich ja gerade die Deutschen von der allgemeinen Wehrpflicht verabschiedet haben) und welche Fragen bei Auslandeinsätzen zu beantworten sind.
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Schweiz bleibt punkto Militär ein Vorbild

Das Wichtigste aktuell vorab: Das Schweizer Volk wird am 22. September die verfehlte «Wehrpflicht-Initiative» klar ablehnen. Es will keine Berufsarmee, die sich in Friedenszeiten auf Waffenplätzen langweilt – darum auf irgendwelche Kriegsschauplätze in der weiten Welt drängt, und im Notfall dann das Land niemals verteidigen könnte. Es will auch keine Rambolino-Truppe aus freiwilligen, aber gut bezahlten Jugendlichen. Und es will vor allem das friedenspolitisch fortschrittliche und sehr erfolgreiche Schweizer Wehrsystem nicht destabilisieren. Verfehlt ist die Initiative auch darum, weil es ihren Urhebern, der GSoA, gar nicht um die Wehrpflicht geht: Sie wollen nicht eine «freiwillige Milizarmee», wie sie vorgeben, sondern gar keine Armee. Wären sie ehrlich, würden sie eine neue Abschaffungs-Initiative bringen. Sie wissen jedoch, dass dies erst recht keine Chance hätte. (von Niklaus Ramseyer)
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Organisation statt Strategie

Zurzeit bestimmen organisatorische, materielle und finanzielle Fragen die Diskussionen über die Weiterentwicklung der Schweizer Armee. Konzeptionelle Überlegungen kommen dabei zu kurz.

Seit dem strategischen Wandel zu Beginn der neunziger Jahre des 20. Jahrhunderts befindet sich die Schweizer Armee – wie andere europäische Streitkräfte auch – in einem laufenden Reformprozess. Im Dickicht der zahlreichen Konzepte, Berichte, Zusatzberichte und Projektvarianten ist der Überblick kaum mehr zu wahren. Das Vorhaben «Weiterentwicklung der Armee» ist zwar erst in Umrissen bekannt; aufgrund erster Verlautbarungen scheint aber das Schwergewicht in den Bereichen Organisation und Ausbildung zu liegen. Ob die knappen Finanzen den grob vorgezeichneten Weg auch wirklich beschreiten lassen, bleibt vorderhand offen. (von Bruno Lezzi)
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Nervenkrieg ums Armeebudget

Der Streit um die Wehrpflicht und den Kampfjet Gripen prägt zurzeit die militärpolitische Debatte. Hinter den Kulissen eskaliert das Seilziehen um das Militärbudget. Es droht ein planerisches Fiasko. Beitrag in der NZZ.ch

Verfassungs- und völkerrechtswidrige Sicherheitspolitik von Bundesrat und Parlament

von Dr. Rudolf P. Schaub, Walchwil

Bei seiner Verabschiedung als Armeechef Ende 2007 orientierte Korpskommandant Keckeis die Öffentlichkeit erstmals darüber, dass die Schweizer Armee nicht mehr einsatzfähig ist und ihren Verteidigungsauftrag gemäss Verfassung nicht mehr erfüllen kann. Diese gravierende Aussage nahmen Bundesrat und Parlament zur Kenntnis, als handle es sich um eine nebensächliche Mitteilung des politischen Alltags. Massnahmen, um die in der Verfassung (Art. 58 BV) und im Militärgesetz (Art. 1 MG) verlangte Verteidigungsfähigkeit der Schweiz wieder herzustellen, sind für die Mehrheit von Bundesrat und Parlament bis heute kein Diskussionsthema gewesen, geschweige denn eingeleitet worden. Wie es zur schleichenden und gegenüber dem Volk bis Ende 2007 verschwiegenen Verteidigungsunfähigkeit unseres Landes gekommen war und wer dafür verantwortlich gemacht werden muss, ist nicht untersucht worden. In den Eidgenössischen Räten hat niemand eine PUK verlangt, obwohl dies bei Staatsversagen von viel geringerer Tragweite schon oft getan worden war.

Die Missachtung von Verfassung und Gesetz scheinen für den Bundesrat und die Eidgenössische Räte kein Problem zu sein, wenn
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Maurer malt düstere Zukunft

Die Armee muss sparen. Verteidigungsminister Maurer sagt, dass der Auftrag der Armee, der in der Verfassung verankert ist, nicht mehr ausgeführt werden kann.

Interview in der luzernerzeitung.ch

Aus dem Interview:

„wenn wir ganz ehrlich sind, haben wir den Auftrag der Armee politisch nicht festgelegt.
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Landesverteidigung als Hauptauftrag

Die Schweiz verteidigt mit ihrer Milizarmee den weltoffenen, unabhängigen Kleinstaat vor jeder gewalttätigen Gefahr von aussen. Die immerwährende, bewaffnete Neutralität hat unserem Land während Jahrhunderten Unabhängigkeit, Frieden und Freiheit bewahrt. Die Armee sichert den Bürgerinnen und Bürgern Leib und Leben, das Eigentum, den Lebensraum, aber auch die direktdemokratischen Rechte als oberste souveräne Instanz. Ein Land, das nicht selber für seine Sicherheit sorgen kann oder will, ist auch nicht mehr souverän. Staaten, deren Sicherheit durch andere garantiert wird, nennt man Kolonien oder Protektorate. Artikel von Adrian Spahr auf politnetz.ch

Zum Tod von Div Hans Bachofner, Kdt Gst K 1986 – 1988

Divisionär Hans Bachofner ist nicht mehr. Er gehört ohne Zweifel zu den markantesten Kommandanten der Generalstabsschulen. Die GGstOf hat den heutigen Kommandanten der Generalstabsschule, Brigadier Daniel Lätsch, gebeten, aus seiner persönlichen Sicht eine Würdigung vorzunehmen. Divisionär Hans Bachofner (1931 – … Weiterlesen
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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