Korpskommandant Schellenberg: «Sistierung von Bodluv war ein Glücksfall»

Bemerkenswerte Zitate:

„Im Rückblick war die Sistierung [von BODLUV] politisch und inhaltlich ein Glücksfall.“

„Die Armeeausgaben haben in den letzten 20 Jahren real um bis zu 40 Prozent abgenommen, gemessen am Bundeshaushalt haben wir noch nie so wenig für die Armee ausgegeben. Das hat dazu geführt, dass wir taktisch und technisch veraltete Systeme nicht mehr ersetzen konnten und deren Nutzung einfach mit Werterhaltungsprogrammen verlängerten. Dieses Potenzial ist jetzt ausgereizt. Das hat auch der Bundesrat erkannt, der nun zu den 8 Milliarden für die Luftverteidigung auch noch 7 bis 8 Milliarden Franken für den Ersatz der anderen Systeme bereitstellen will. Wir werden aber niemals alles ersetzen können.“

„Die Alimentierung bleibt ein Problem. Um den Sollbestand von 100 000 Armeeangehörigen zu erfüllen, brauchen wir einen Effektivbestand von 140 000 Personen. Im Übergang zur WEA hatten wir gerade einmal 133 000, wovon etwa 29 000 gar nicht mehr weiterbildungspflichtig waren. Das ist äusserst knapp. Zudem haben die strukturellen Änderungen in der Organisation dazu geführt, dass einzelne Bataillone über-, andere aber unteralimentiert sind.“


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SP-Reformflügel bekennt sich zu Schweizer Armee und neuen Kampfjets

«Zu den Aufgaben der Armee gehört nicht nur die Luftpolizei, sondern auch die Luftverteidigung», sagte Chantal Galladé (sp., Zürich) vom SP-Reformflügel an der Medienkonferenz in Bern. Galladé denkt dabei an «asymmetrische Gefahren, also ein Fluggeschoss durch Terroristen.»

Die SP-Plattform unterstützt daher die Beschaffung von rund 30 neuen Kampfjets. Dass die F/A-18-Flieger länger in der Luft bleiben, hält die Gruppe nicht für sinnvoll, da sie damit alleine wäre.  […]

Die Plattform steht dafür ein, dass in die Ausbildung investiert wird und der Militärdienst auch für Frauen attraktiver wird. Der Bestand der Armee soll aber auf 80’000 Angehörige reduziert werden.

Zudem will die Gruppe die obligatorische Schiesspflicht streichen und Waffen sollen im Zeughaus gelagert werden. […]

Für die Angriffe im Internet fordert die Gruppe im Verteidigungsdepartement VBS einen neuen Schwerpunkt Cyberdefence. Die Mittel müssten aus dem Armeebudget kommen.


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SP: Sicherheit durch internationale Zusammenarbeit statt durch unnötige Aufrüstung

An ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Thun diskutierten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der SP die Ausgestaltung einer wirksamen und sinnvollen Sicherheitspolitik. Die SP-Fraktion fordert eine Umschichtung der finanziellen Mittel: Mehr Geld für internationale Zusammenarbeit, multilaterale Konfliktlösung und Cybersicherheit. Dafür weniger Geld für nicht benötigte Waffensysteme wie Minenwerfer, Panzer und Artillerie.
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Modernisierung von Streitkräften: Obsiegen in einer komplexen Welt

Vor dem Hintergrund der finsteren heutigen Bedrohungskulisse sind die gegenwärtigen Diskussionen über eine Erhöhung der Wehrausgaben und eine Bündelung von Verteidigungskapazitäten in der Nato und in der EU Zeichen einer wachsenden sicherheits- und militärpolitischen Bewusstseinsbildung. Schlagworte, Visionen und Grobkonzepte allein reichen jedoch nicht aus. Denn es ist nicht zu übersehen, dass die bis jetzt erzielten Resultate der schon vor einigen Jahren lancierten Initiativen «Smart Defence» und «Pooling and Sharing» doch eher bescheiden sind. Gerade im Rüstungssektor wird die Erhaltung einer eigenständigen Industriebasis noch immer als Ausdruck nationaler Souveränität aufgefasst.
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Singapurs Verteidigung als Vorbild für die Schweiz?

Die Bevölkerungszahl Singapurs ist zwar etwas geringer als jene der Schweiz, aber weil sich das Land in Südostasien in einem politisch instabilen Gebiet befindet, ist sein Wehretat mit rund zehn Milliarden Franken doppelt so hoch wie jener der Schweiz. Das kleine Land hat 71’000 Mann im Aktivdienst und mehr als eine Million Reservisten. Die Militärdoktrin ist jene der Vorwärtsverteidigung. Denn wenn der Angreifer einmal im Land ist, das topographisch keine Hindernisse bietet, ist es zu spät. Einen unmittelbaren Feind gibt es zwar heute nicht mehr, doch die Erfahrung des japanischen Einmarschs im Zweiten Weltkrieg ist noch sehr lebhaft.
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Parmelin muss Cyber-Abwehr nachrüsten

Das Schadprogramm Wannacry hat in Erinnerung gerufen, wie verletzlich kritische Infrastrukturen, etwa Spitäler, für elektronische Angriffe sind. Trotzdem ist das Eidgenössische Verteidigungsdepartement gegen grössere Attacken nur ungenügend gerüstet. Zu diesem Schluss kommt die departementsinterne Revisionsstelle. Die Durchhaltefähigkeit sei bei längeren oder grösseren Cyber-Angriffen auf die Schweiz «gering». Die Stellvertretung von Schlüsselpersonen etwa sei nicht sichergestellt. Dies heisst es in einem Bericht, den SVP-Bundesrat Guy Parmelin nach der Übernahme des Verteidigungsdepartements bestellt hatte. Das Papier hat das Departement vor wenigen Tagen auf seiner Website veröffentlicht; es datiert vom September 2016.
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«Sicherheit Schweiz» 2017: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

Die Komplexität der Herausforderungen für die sicherheitspolitischen Organe nimmt zu. Eine Tendenz, die sich dadurch kennzeichnet, dass die Zahl relevanter Akteure wächst, das sicherheitspolitische Umfeld fragmentiert wird und das strategische Umfeld der Schweiz durch eine aussergewöhnlich hohe Belastung Europas durch unterschiedliche Krisenlagen geprägt ist. Der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) soll helfen, sicherheits-politische Orientierung zu bieten.
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Bundesrat will zweite nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken

Die erste nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS) ist im letzten Jahr ihrer Umsetzung. Der Bundesrat hat angesichts der weiterhin zunehmenden Bedrohung durch Cyber-Risiken entschieden, die Ausarbeitung einer Nachfolgestrategie in Auftrag zu geben. Die Strategie soll der aktuellen Bedrohungslage entsprechen und den Ergebnissen der vorliegenden Wirksamkeitsüberprüfung der NCS Rechnung tragen. Zur Weiterführung der Arbeiten verlängert der Bundesrat die Finanzierung der bisherigen NCS-Stellen.
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Armeechef Rebord will mehr Geld

Geht es nach ihrem Chef Philippe Rebord, braucht die Armee künftig mehr Geld. Die vom Parlament beschlossenen 5 Milliarden Franken pro Jahr genügten langfristig nicht, erklärte er am Montag vor Journalisten in Bern.

Rebord erinnerte an die in die Jahre gekommene Artillerie, die Panzer und die Radschützenpanzer. Entweder könne man diese Waffensysteme ersetzen, oder es entstehe eine Fähigkeitslücke, erklärte der Armeechef an einer Medienkonferenz anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt. Wie viel Geld es dafür brauche, sei noch nicht klar.
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Guy Parmelin plant «Cyber-Rekrutenschule»

Die Schweizer Armee soll nach dem Willen von Verteidigungsminister Guy Parmelin bei der Cyber-Abwehr stark aufstocken. Statt wie heute rund 50 Stellen sollen sich bis 2020 insgesamt 150 bis 170 Stellen mit der Abwehr von Hackerangriffen befassen.

Der Bundesrat soll noch in diesem Jahr über einen neuen Cyber-Aktionsplan befinden, wie Parmelin in einem Interview sagte, das am Samstag in der Zeitung «Schweiz am Wochenende» erschien. Parmelin warnt aber vor zu hohen Erwartungen: «Die Armee kann nicht Cyber-Mama für die ganze Schweiz sein». Für sie stehe der Schutz der eigenen Infrastrukturen im Vordergrund.
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Erinnerungen an die Armee 61

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