Trotz Volks-Nein: Saab will es mit dem Gripen nochmals wissen

Erst 2014 lehnte das Schweizer Stimmvolk den Kauf von 22 Kampfjets des schwedischen Herstellers ab. Aber jetzt, da der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin einen neuen Kampfjet-Anlauf nehmen will, möchte Gripen wieder dabei sein, wie Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen. Rustan Nicander, Chef von Saab Schweiz und südliches Europa, sagt: «Die Schweiz ist und bleibt ein Schlüsselmarkt für Saab. Wir sind bereit, zu offerieren. Und wir sind zuversichtlich, den Gripen E innerhalb des neuen Schweizer Zeitplans zu liefern, sofern die Schweiz sich dafür entscheidet.»
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Geheimplan Rafale: Was plant VBS-Chefs Parmelin mit den Kampfjets der Franzosen?

Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) hatte das Projekt «Bodengestützte Luftverteidigung» (Bodluv) im März sistiert. Luftabwehr-Freunde vermuten dahinter einen Parmelin’schen Geheimplan. Die Gegner des VBS-Chefs vermuten, er bereite das Feld für den Jet der Franzosen vor.

Es geht um viel. Der Streit um die Luftabwehr ist im Grund ein Wettrennen um die Milliarden im Rüstungsgeschäft. Wer zuerst kommt, kassiert. Es geht also darum, in welches Projekt und an welche Unternehmen in den nächsten Jahren der Grossteil des Rüstungsbudgets fliesst: In die Luftabwehr oder in Kampfjets? – Für alles gleichzeitig reicht das Geld nicht.
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Finanzkontrolle rüffelt Rüstungsbeschaffung des Bundes

Vor exakt zwei Jahren versenkte das Stimmvolk den Kauf des Kampfjets Gripen. Wie nun ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zeigt, behalten Deals zwischen der Schweiz und Schweden, die vor der Abstimmung mit dem Hersteller Saab eingefädelt wurden, ihre Gültigkeit. «Saab und seine Zulieferer können bis 2018 in der Schweiz Gegengeschäfte geltend machen, obwohl die Beschaffung des Gripen-Kampffliegers in der Volksabstimmung gescheitert ist», schreibt die EFK. Diese Praxis sei zu hinterfragen. Befürchtet wird, dass Beschaffungen nicht ordnungsgemäss erfolgen.
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Zur Sistierung des BODLUV-Projekts: ein guter Entscheid von Bundesrat Parmelin!

Die Meldung hat viele überrascht, kam aber gerade zur rechten Zeit: der Entscheid des neuen VBS-Chefs Guy Parmelin, das Projekt BODLUV 2020, das Projekt für eine neue bodengestützte Luftverteidigung, zu sistieren, bis eine adäquate Gesamtübersicht über die Luftverteidigung Schweiz vorliegt. Der Entscheid kam aber vor allem deswegen zur rechten Zeit, weil damit vielleicht eine Wiederholung des Gripen-Debakels frühzeitig abgewendet werden konnte. Insider wiesen schon seit längerem darauf hin, dass das Projekt gravierende Mängel aufwies. Nur, die dafür Verantwortlichen im VBS wollten davon nichts wissen, so dass es in der Gerüchteküche wieder zu brodeln begann.

Der Absturz des Gripens an der Urne hat deutlich gezeigt, dass Rüstungsgeschäfte sehr heikel sind und sorgfältig vorbereitet und kommunikativ hochprofessionell begleitet werden müssen, wenn Sie von einer Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden sollen. Bei konkreten Rüstungsvorhaben schauen Medien und Öffentlichkeit genau hin, vor allem dann, wenn es sich um Projekte handelt, die auch innerhalb der armeefreundlichen Kreise auf Vorbehalte oder gar offene Kritik stossen.
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Gripen – ein Jahr danach

Vor einem Jahr ist erstmals seit 1957 eine Militärvorlage abgestürzt. Zwar waren sich alle einig, dass das Nein zur Beschaffung neuer Kampfjets kein Ja zur Abschaffung der Armee bedeutete. Doch war das Nein auch mehr als ein simples Nein gegen ein Milliarden­geschäft. Wertefragen spielten am 18. Mai 2014 eine erhebliche Rolle. Das beweisen Gräben, die typisch für Identitätskonflikte sind: Während die Deutschsprachigen – sehr knapp – den Kauf der 22 Gripen befürworteten, wurde dieser von zwei Dritteln der Romands abgelehnt. Die ländliche Schweiz (53% Ja) wurde von den Städten (62% Nein) überstimmt. Ähnlich erging es den Veteranen über 65, die für einmal den Jungen zwischen 18 und 40 unterlagen. Auch zwischen den Männern, die zu 53 Prozent für die Kampfjets stimmten, und den Frauen, die zu 58 Prozent gegen sie waren, zeigte sich ein grosses Gefälle.

von Joe Lang, GSoA
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Switzerland to relaunch F-5 replacement effort in 2017

Switzerland is to relaunch its efforts to procure a new fighter type following the recent announcement by the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS) that it is prematurely retiring a third of the ageing Northrop F-5E Tiger II fleet due to cracking. […]

When Switzerland rejected the Gripen E, it was clear that the F-5s would still need replacing at some stage. However, the speed at which the fleet seems to have degenerated will provide an added sense of urgency to the effort, and provides clear evidence that the country cannot afford any more delays.
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Wundersame Auferstehung des Gripen

Nicht einmal ein Jahr ist ins Land gegangen. Am 18. Mai 2014 kassierte Verteidigungsminister Ueli Maurer eine historische Niederlage. Das Schweizer Stimmvolk lehnte den Kauf des schwedischen Kampfjets Gripen ab. Mit einem Nein-Anteil von 53,4 Prozent. Erstmals hatte die Linke eine Initiative gegen die Armee durchgebracht.

Aber der Vogel scheint den Absturz überlebt zu haben. Bereits arbeiten die Gripen-Lobbyisten daran, der Schweiz den Schweden-Jet doch noch zu verkaufen. Im Lauf der Frühjahrssession in Bern fiel auf, dass immer mehr Politiker und Militärspezialisten wieder vom Gripen reden. Die Kampfjetfrage werde vielleicht schon in ein oder zwei Jahren wieder aufs Tapet kommen, heisst es hier und dort, und auch der Gripen gehöre wieder zu den Papabili.
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NZZ: Militärische Sinnkrise

Ueli Maurer, gewesener Kommandant eines Radfahrerbataillons und seit 2009 Bundesrat, wird nicht müde zu betonen, er führe das Verteidigungsdepartement mit Herzblut. Sein erklärtes Ziel ist es, eine schlagkräftige Milizarmee zu erhalten. Diese soll sich aber nicht nach vergangenen Feindbildern ausrichten, sondern an den heute und in absehbarer Zukunft wahrscheinlichsten Bedrohungen und Risiken.
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Ständerat will Armee nicht mit Gripen-Geld aufrüsten

Der Nationalrat will, dass der Bundesrat mit frei gewordenen Gripen-Geldern andere Rüstungsgüter kauft. Davon will der Ständerat nichts wissen. Einstimmig hat er am Donnerstag eine Motion abgewiesen, die die grosse Kammer in der Herbstession gutgeheissen hatte.

Mit dieser sollte der Bundesrat verpflichtet werden, dem Parlament bis im Februar 2015 eine Ergänzung zum Rüstungsprogramm 2015 vorzulegen. Mit den frei gewordenen Mitteln aus dem vom Volk abgelehnten Gripen-Fonds sollten Ausrüstungslücken in der Armee geschlossen werden.
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Die GSoA ist (fast) ausgeschossen

Im Mai verhinderte das Schweizer Stimmvolk mit einem Nein zur Gripen-Vorlage die Anschaffung von milliardenteuren Kampfjets. Ein grosser Erfolg für die armeekritische GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) und ihre Bündnispartner SP und Grüne. Doch dafür bezahlt die GSoA teuer. «Die Kassen sind leer. Bis auf einen Restbetrag von 90’000 Franken haben wir alles in die Kampagne gesteckt», sagt GSoA-Sekretär Nikolai Prawdzic gegenüber Bernerzeitung.ch/Newsnet.

Die GSoA kämpfte gemeinsam mit SP und den Grünen gegen die Rüstungsvorlage – und griff dafür ordentlich in die Vereinskasse: Rund 200’000 Franken des 300’000-Franken-Budgets für die Stopp-Gripen-Kampagne stammten von der GSoA, die als Verein funktioniert und sich ausschliesslich über Spendengelder finanziert. «Eine solche Abstimmung gibt es einmal pro Jahrzehnt», begründet Prawdzic. «Wir sahen die Chance auf einen historischen Sieg und setzten alles auf eine Karte.» […]

Wie geht es nun weiter? Bis im Februar reicht das Geld, danach ist die GSoA endgültig pleite. Um die Kassen wieder zu füllen, hat der Verein in diesen Tagen einen Brief an Mitglieder und Sympathisanten geschickt, in dem er um Spenden bittet. Die GSoA hofft nun auf das Engagement ihrer Mitglieder, um finanziell wieder auf die Beine zu kommen.
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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Spin Doctors im Bundeshaus