VBS informiert mit Bericht über seine Top-Projekte und deren Herausforderungen

In einem Bericht stellt das VBS seine wichtigsten Projekte vor. Die meisten betreffen die Armee-Infrastruktur. So erreichen laut dem VBS viele Kampfsysteme bis 2030 ihr Ablaufdatum und müssen ersetzt werden. Darunter der Kampfjet F/A-18. Das Problem sei, dass das Geld nicht reichen werde. Ab 2020 bekommt die Armee 5 Milliarden Franken pro Jahr, drei für den Betrieb und zwei für Investitionen. Da Kampfflugzeuge und andere Waffen jedoch teuer sind, werde es nicht möglich sein, das veraltete Material vor der Frist zu ersetzen.
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USA rüsten auf – Vier Länder erreichen das NATO-Ziel – Schweiz gibt 2016 weniger fürs Militär aus

Nur vier der 27 NATO-Länder, deren Rüstungsausgaben das Institut vergleicht, erreichten nach den Recherchen der Forscher 2016 das NATO-Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts: die USA, Estland, Frankreich und Griechenland.

Besonders Deutschland, Belgien, Kanada, Dänemark, die Niederlande und Spanien müssten ihre Ausgaben demnach deutlich erhöhen, um dem Zwei-Prozent-Ziel zu entsprechen, auf das sich die NATO-Partner 2014 geeinigt hatten. Deutschlands Quote lag zuletzt bei nur 1,2 Prozent. […]

Nach stetigem Ausgabenanstieg seit 2014 reduzierte die Schweiz im vergangenen Jahr ihre Armeeausgaben um 144 Millionen auf 4,68 Milliarden Dollar. Das entsprach laut Sipri noch 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts.
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Armeechef Rebord will mehr Geld

Geht es nach ihrem Chef Philippe Rebord, braucht die Armee künftig mehr Geld. Die vom Parlament beschlossenen 5 Milliarden Franken pro Jahr genügten langfristig nicht, erklärte er am Montag vor Journalisten in Bern.

Rebord erinnerte an die in die Jahre gekommene Artillerie, die Panzer und die Radschützenpanzer. Entweder könne man diese Waffensysteme ersetzen, oder es entstehe eine Fähigkeitslücke, erklärte der Armeechef an einer Medienkonferenz anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt. Wie viel Geld es dafür brauche, sei noch nicht klar.
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Milliarden auf dem Prüfstand

Den Anfang hat Guy Parmelin gemacht. In einem Interview mit der «Nordwestschweiz» dachte der Verteidigungsminister vor ein paar Monaten laut darüber nach, beim bevorstehenden Kampfjetkauf auf Gegengeschäfte zu verzichten. Diese nützten zwar den Schweizer Firmen, kosteten aber viel und hätten in Österreich zu Korruption Anlass gegeben.

Während einige Sicherheitspolitiker tobten und andere staunten, gibt es einen, der sich bis heute freut: «Es ist sehr mutig von Bundesrat Parmelin, dass er diesen alten Zopf zur Diskussion gestellt hat», erklärt Michel Huis­soud, der Chef der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Mit dem «alten Zopf» sind die sogenannten Offset-Geschäfte gemeint: Die ausländischen Lieferanten von Rüstungsgütern müssen sich jeweils verpflichten, die gesamte Summe, die sie mit dem Verkauf erzielen, mit Gegengeschäften in der Schweiz zu kompensieren.
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Deutsches Verteidigungsministerium: +27 Bataillone, davon 11 Art Abt

Den größten Zuwachs verzeichnet gemäß den Planungen die Artillerie. Nach dem Kalten Krieg wurde sie von knapp 40 auf drei Bataillone zusammengestrichen. […] Künftig soll es 14 Artilleriebataillone geben. Die Planungen hätten zudem weitreichende Folgen für die Beschaffung und die Personalstruktur. Für die insgesamt 27 zusätzlichen Bataillone müssten Kampf- und Schützenpanzer, Geschütze, gepanzerte Fahrzeuge und weiteres Gerät gekauft werden. Es würde sich um die siebte Strukturreform des Heeres binnen 25 Jahren handeln.
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GSoA-Vollversammlung beschliesst Kriegsgeschäfte-Initiative

„Während heute Millionen von Menschen in die Flucht vor Krieg und Elend gezwungen werden, läuft das Geschäft mit dem Tod auf Hochtouren: Jährlich wird Kriegsmaterial im Wert von mindestens 370 Milliarden Dollar verkauft. Dabei spielt die Schweiz als einer der grössten und wichtigsten Finanzplätze der Welt eine fragwürdige Rolle. Die Kriegsgeschäfte-Initiative will, dass Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Schweizer Nationalbank (SNB) und Pensionskassen verboten werden. Zudem soll der Bund entsprechende Bedingungen für Banken und Versicherungen fördern. Gerade heute hat die NZZ am Sonntag berichtet, dass die SNB ihre Investitionen in Atomwaffenproduzenten ausgebaut hat. Dies zeigt die Dringlichkeit der Kriegsgeschäfte-Initiative.“
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Armee präsentiert Beschaffungen: Längere Lebensdauer für F/A-18

Die längere Lebensdauer der F/A-18-Kampfjets und der Kauf von Munition sind die Schwerpunkte der Armeebotschaft 2017, über die die Räte voraussichtlich im Juni befinden. Am Montag stellte die Armeespitze die geplanten Beschaffungen vor.
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Zu viele freihändige Vergaben im VBS – Mehr Rechtsschutz bei Beschaffungen des VBS

Bodluv-Raketen, Duro, Armeedrohnen: Beim Zeitungslesen entstand bei mir im Frühjahr und Sommer letzten Jahres automatisch ständig der Eindruck, bei den Armeebeschaffungen stecke einfach der Wurm drin! Ich bin dem ein bisschen nachgegangen und dabei auf einen Bericht über die Rüstungsbeschaffungen des VBS aus dem Jahr 2007 gestossen, der von der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zuhanden der GPK verfasst worden war. Dabei wurde u.a. bemerkt, dass der Anteil freihändiger Vergaben im Jahr 2006 sehr hoch und die Transparenz der Verfahren und die Evaluationskriterien bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen ungenügend waren. Mehr als 95 Prozent der Beschaffungen von Armasuisse wurde ohne Rekursmöglichkeit vergeben. Das Controlling-System war unbefriedigend und ungenügend. Zudem könne das Parlament nur sehr spät Stellung beziehen und habe kaum mehr Einfluss, ohne das ganze Beschaffungsgeschäft zu gefährden.

Aus diesem Grund habe ich im Juni letzten Jahres die Interpellation 16.3564 mit dem Titel „Wurden die Hausaufgaben bei Rüstungsbeschaffungen gemacht?“ eingereicht. Die Antwort auf die Interpellation war enttäuschend, wenn auch nicht ganz überraschend.
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Bund soll Kampfjets dank Negativzinsen auf Pump kaufen

Knapp drei Jahre nach dem Gripen-Absturz vor dem Volk geben bürgerliche Politiker in Bern wieder Vollgas für neue Kampfjets. Da die Übung teuer zu werden droht, zerbrechen sich Politiker die Köpfe darüber, wie die vielen Milliarden aufgebracht werden können.

Eine brisante Idee wirft jetzt der St. Galler FDP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Walter Müller in die Diskussion: Die Finanzierung der Kampfjets über Bundesanleihen. «Da wir aktuell sogar mit Negativzinsen Anleihen aufnehmen können, ist diese Möglichkeit zu prüfen», sagt Müller zur «Nordwestschweiz».
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Fünf Milliarden für Schweizer Armee reichen dem VBS nicht

Die Schweizer Armee altert. Artillerie, Panzer, Fliegerabwehr und Kampfjets erreichen im kommenden Jahrzehnt das Ende ihrer Lebensdauer. In den Büros des Verteidigungsdepartements (VBS) rechnen die Experten von SVP-Bundesrat Guy Parmelin mit Hochdruck, wie sie die Waffensysteme mit den vorhandenen Mitteln ersetzen können. Ihr Fazit: Das heutige Budget von fünf Milliarden Franken reicht nicht. Ab 2021 plant das VBS mit einem deutlich höheren Betrag.

Wie Recherchen zeigen, prüfen die Fachleute unter anderem, das Kostendach des Militärs im nächsten Jahrzehnt jährlich um einen fixen Prozentsatz zu erhöhen. Auf diese Weise könnten sie die verfügbaren Mittel für Rüstungsinvestitionen im Zeitraum zwischen 2020 und 2030 von 9 auf bis zu 15 Milliarden Franken aufstocken.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern
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Erinnerungen an die Armee 61

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