Jährlich riesige Mengen ausser Dienst: Um altes Armeematerial ist ein Streit entbrannt

Streitpunkt ist etwa das Mannsputzzeug. Laut den Veteranen wurden in den letzten Jahren «weit über 100’000 Mannsputzzeug liquidiert», zum Teil verbrannt. Gleichzeitig sei neues beschafft worden, das sich vom alten im Inhalt nur in einem Punkt unterscheidet: Es fehlen Knöpfe und Nadeln. «Vor einigen Jahren wurde das Mannsputzzeug durch das Reinigungsset 09 abgelöst», bestätigt Armeesprecher Daniel Reist. Und: «Dieses beinhaltet nach wie vor ein Näh-Set, bestehend aus Nadeln und Faden. Das Reinigungsset 09 beinhaltet jedoch keine Knöpfe mehr, weil bei der aktuellen Bekleidung der Armee weitgehend auf Knöpfe verzichtet wurde.»
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Kauft die Schweiz ihre neuen Kampfjets zum falschen Zeitpunkt?

Geht es nach dem Bundesrat, sollen in der Schweiz allerspätestens ab 2030 neue Kampfflugzeuge im Einsatz sein. Die Chancen stehen gut, dass der hiesige Luftraum dann entweder von Rafale-Kampfjets oder von den Eurofightern bewacht werden wird. Die zwei Flugzeugtypen sind unter anderen in die engere Auswahl des Verteidigungsdepartements (VBS) gekommen.

Ende der 2030er Jahre will die französische Luftwaffe ihre Rafale-Jets ersetzen, Deutschland seine Eurofighter voraussichtlich ab 2040. Es besteht daher das Risiko, dass ab den 2030er Jahren just einer jener Kampfjets den Schweizer Luftraum überwachen wird, die in den zwei Nachbarländern kurze Zeit später aus dem Verkehr gezogen werden sollen.
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Gegengeschäfte für Kampfjet-Kauf im Gegenwind

Acht Milliarden Franken will der Bundesrat ausgeben, um neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen zu kaufen. Das ist viel Geld – und eigentlich ginge es auch mit weniger. Das jedenfalls glaubt der Verwaltungsratspräsident des Stanser Flugzeugbauers Pilatus: «Wir könnten die Kampfjets bis zu einer Milliarde Franken billiger haben, wenn wir auf Aufträge für die Schweiz verzichten», sagte Oscar J. Schwenk zum «Sonntags-Blick». […]

Tatsächlich geben auch Befürworter von Gegengeschäften zu, dass mehr zahlt, wer diese verlangt. Es sei richtig, dass sich die Beschaffung «um einen unbekannten Betrag» verteuere, sagt Karin Suini, Mediensprecherin des Verteidigungsdepartements (VBS). Die von Schwenk genannte Zahl von einer Milliarde scheine zwar «hoch gegriffen», widerlegen kann sie das VBS nicht. 
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Die Schweiz will ihren Luftraum wieder mit Raketen verteidigen

In den Augen eines Luftwaffenoffiziers muss der Himmel entfernt an eine Schwarzwäldertorte erinnern. Schicht reiht sich an Schicht, imaginär unterteilt durch die Reichweiten der eigenen Waffensysteme. Blickt man auf diese Weise in den Schweizer Himmel, so wird schnell klar, dass dort zurzeit nicht sehr viel an Schichtung vorhanden ist. Seit 2001, als die Schweiz ihre Bloodhound-Raketen ausser Dienst stellte, ist die mittlere bis grosse Reichweite am Himmel über der Schweiz militärisch verwaist – zumindest was die bodengestützte Luftverteidigung angeht. Keines der heute von der Schweizer Armee verwendeten bodengestützten Flugabwehrsysteme kann in solchen Sphären wirken. Mit dieser Aufgabe sind seit 2001 ausschliesslich die Kampfflugzeuge der Schweizer Luftwaffe betraut.
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Planungsbeschluss zur Landesverteidigung: Sicherheits- und staatspolitisch riskant

Kürzlich kommunizierte Bundesrat Parmelin die Strategie für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung (Bodluv): Er setzt auf einen referendumsfähigen Planungsbeschluss. Auch Kreise, die wie der Schreibende überzeugt für die Erneuerung der Luftwaffe einstehen, reagieren kritisch. Denn damit würde ein Präzedenzfall geschaffen, der erhebliche Risiken für die Schweizer Sicherheitspolitik birgt.

Gastkommentar von Corina Eichenberger und Thierry Burkart (beide NR FDP/AG) in der NZZ vom 2. Mai 2018
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Parmelins Luftwaffen-Experte fordert 50 neue Kampfjets

Um die Schweiz vor Gefahren aus der Luft schützen zu können, brauche es 20 bis 70 neue Kampfflugzeuge, befand vor Jahresfrist eine von Bundesrat Guy Parmelin eingesetzte Expertengruppe . Nötig seien 70 Kampfjets, liess sogleich die Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG verlauten, während der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA umgekehrt 8 bis 12 alte Kampfjets genügten. Die Mehrheit der Po­litiker und Fachleute, welche die Arbeiten der Experten begleiteten, plädierten für 30 neue Kampfflugzeuge. Nur der Verteidigungsminister selber weigerte sich standhaft, eine Zahl zu nennen, und tut das bis heute.

Jetzt lässt sein Experte für Fragen der Luftwaffe die Katze aus dem Sack: «Um in der Luft eine genügende Durchhaltefähigkeit sicherzustellen, brauchen wir rund 50 moderne Kampf­flugzeuge», schreibt Res Schmid in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift «Schweizer Soldat».
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Schweizer Armee hortet Munition im Wert von 3,6 Milliarden

Vor gut einem Jahr liess Verteidigungsminister Guy Parmelin eine kleine Bombe platzen. Gegenüber Medienvertretern erklärte der Waadtländer Bundesrat, dass die Munitionsvorräte der Schweiz so ausgezehrt seien, dass die Armee im Ernstfall schon «nach wenigen Tagen» die Waffen strecken müsste. Es sei dringend erforderlich, so Parmelin, die Reserven aufzustocken.

Allein 2017 beantragte er beim Parlament 381 Millionen Franken für Munitionskäufe. 225 Millionen davon als ausserordentlichen Beitrag, um unter anderem die angeblich leeren Patronenlager für verschiedene Sturm- und Maschinengewehrtypen wieder aufzufüllen.
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Zwei-Klassen-Armee beim persönlichen Schutz

Ihrer Meinung nach ist die Ausrüstung von 100’000 Armeeangehörigen – dem Sollbestand der Armee – mit maximaler Schutzfläche zu hoch berechnet. Das würde dazu führen, dass grosse Teile der schweren Schutzausrüstung ungenutzt eingelagert würden, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
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Der Bundesrat vergisst zu verhandeln

Erstaunlicher ist, dass im Bundeshaus politische «Gegengeschäfte» bei einem Vergabevolumen von hohen acht Milliarden Franken ins Ausland bisher kein Thema sind. Diese drängten sich gerade bei sogenannten Government-to-Government-Vereinbarungen auf, die der Bundesrat neben Verhandlungen direkt mit Herstellerfirmen in Betracht zieht – also bei Rüstungsdeals zwischen Regierungen von des Herstellerländern und Bund.
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Bund setzt beim Kampfjet-Kauf wieder auf Gegengeschäfte

Offsetgeschäfte sind heikel, teuer und ein gefundenes Fressen für Armeegegner. Bundesrat Parmelin gerät in die Kritik, weil er bei der Kampfjet- und Luftabwehrbeschaffung Air 2030 wieder auf Kompensationsgeschäfte setzen will.
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Erinnerungen an die Armee 61

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