Im Schwarzbuch erster Teil wird dazu der Wirtschaftskrieg genannt, der auf die Schweiz überschwappen könnte. In der Weltwoche Nr. 42.11, S. 60 ff wird ein Interview mit dem ehemaligen Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank (SNB) J.-P. Roth veröffentlicht. Nun ist gerade in den vergangenen Tagen auch ein (weiterer) EU-Gipfel mühsam zu Ende gebracht worden, der als …
Die beiden Geld- und Gold-Experten liegen in ihren Einschätzungen seit Jahren – nachweislich – richtig. Was auf uns zukommt, muss uns zu denken geben. Besonders wenn man sieht, dass die Politiker wieder einmal keine Ahnung haben, was sie tun. Ein Abbau unserer Verteidigungskapazität ist heute wohl das Dümmste, was man tun kann. …und keiner soll …
In der schweizerischen Sicherheitsdebatte klaffen rechtliche und politische Realität immer weiter auseinander. Nötig wäre eine Klärung der Grundsatzfrage, ob die Schweiz Lösungen erarbeiten will und kann, die der gegenwärtigen Verfassung entsprechen, oder ob das Grundgesetz revidiert werden soll. Von Carlo Jagmetti (Quelle: NZZ, 16. Juni 2011 – Hervorhebungen durch die Red.) Die Wende von 1989 …
Der Entscheid der SiK Ständerat vom 20. Mai 2011 ist ungenügend. Der Titel ist irreführend. Es geht nicht um eine Vergrösserung der Armee, sondern um einen Abbau von 220’000 Mann (bzw. 140’000 Aktiven) auf 100’000 Mann. Das sind im Total über 50% weniger! Ständerat Frick bezeichnet die Variante des Bundesrates mit 80’000 Mann als “ungenügend”. Er …
Heute Abend hat die Gruppe GIARDINO mehrere Fragen an Sicherheitspolitiker zugestellt. Denn bevor sich National- und Ständerat auf ein “Armeemodell” mit definierten Bestandeszahlen und einer finanziellen Obergrenze festlegen, möchte GIARDINO die Diskussion weg von diesen beiden Zahlen führen, versachlichen und stärker auf militärische Leistungen leiten.
Wie der Bundesrat vom Parlament und von den Milizverbänden in die Defensive gedrängt wird Die vom Bundesrat definierten Eckwerte für die Armee wackeln. Im Ständerat wird eine Allianz geschmiedet, die mehr Soldaten und mehr Geld will. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat im Bundesrat einen schweren Stand. Mehrfach drängte er darauf, die Armee benötige einen ausreichenden Sollbestand …
Im Interview mit der NZZ nimmt der CdA an mehreren Orten Stellung zu Anliegen der Gruppe GIARDINO. Hier die relevanten Stellen. Das ganze Interview ist leider nicht unentgeltlich auf Deutsch verfügbar. Es entspricht aber in vielen Elementen der Version von L’Hébdo. NZZ: Muss der neue Sicherheitsbericht bereits umgeschrieben werden? CdA: Nein. Aber wir sollten bei der …
Die Schweizer Sicherheitspolitiker wurden heute per E-Mail nochmals auf die Stellungnahme der Gruppe GIARDINO sowie weiterer Dokumente hingewiesen. Dies vor dem Hintergrund, dass in diesen Tagen die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates tagt und über die Zusatzberichte debattiert. Wir publizieren unsere E-Mail hier im Wortlaut ab. Eintreffende Reaktionen werden als Kommentare publiziert.
Verglichen mit Finnland macht sich die Schweiz ihre Verteidigungsanstrengungen zu leicht. Finnland betreibt mindestens so komplexe wehrtechnische Systeme wie die Schweiz. Man ist sich nicht zu schade, auch älteres Material noch einsatzbereit zu halten. Die Verteidigung von Finnland scheint jedenfalls effizienter und kostengünstiger zu sein.
Anfang März forderte die GGstOf ihre Mitglieder auf, sich zum Armeebericht und der zu vertretenden Position der GGstOf zu äussern. Über 60 Mitglieder haben daran teilgenommen und mitunter ausführliche Feedbacks eingereicht.
