Änderung des Zivildienstgesetzes – Stellungnahme der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr

Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) unterstützt den vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vorgelegten Entwurf zur Änderung des Zivildienstgesetzes, weil die sieben vorgeschlagenen Massnahmen kurzfristig dazu beitragen könnten, die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst zu senken. Die RK MZF geht jedoch nicht davon aus, dass die Massnahmen zu einer substantiellen und nachhaltigen Senkung der Zulassungen zum Zivildienst führen. Auch werden die Massnahmen kaum eine wesentliche Verminderung der Attraktivität des Zivildienstes bewirken.
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Soll der Bürgerdienst die Wehrpflicht ablösen?

Laut Avenir Suisse bröckelt das Milizsystem, weil sich immer weniger Bürger freiwillig engagieren. Deshalb will der Thinktank das heutige System gehörig auf den Kopf stellen. Anstelle des bisherigen Modells mit Armee, Zivildienst und -schutz sollen die Einwohner in Zukunft aus einer breiteren Palette von Aufgabenbereichen wählen können. So würden etwa auch die Pflege von Betagten oder Kindern, Feuerwehrdienst und ein Amt in der Milizpolitik zum allgemeinen Bürgerdienst zählen.
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Deutschland braucht keine Massenheere an Amateuren

In Deutschland wird die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Erwachsene als Allzweckwaffe gegen gesellschaftliche Engpässe diskutiert. Dabei müsste der Staat seine Steuereinnahmen nur richtig einsetzen, um die benötigten Dienste auf dem Arbeitsmarkt einzukaufen.
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Frauen an die Front!

Immer weniger Männer absolvieren die Rekrutenschule. Darum fordert der Bundesrat einen obligatorischen Informationstag für junge Frauen. Sie sind wohl die einzige Überlebenschance für die Schweizer Armee in ihrer heutigen Form. Ein Besuch in Airolo, wo zwei Baslerinnen freiwillig ihrem Land dienen.
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Vertiefte Prüfung des Modells Sicherheitsdienstpflicht

Im Jahre 2010 konnten 8’117 Personen für den Zivilschutz rekrutiert werden; 2017 waren es nur mehr 4’805. Die Abgänge in den Zivildienst trugen zum Rückgang der Zivilschutzbestände bei. Insbesondere führten die Massnahmen, die in der Armee zur Reduzierung der Abgänge umgesetzt wurden, zu einem Bestandesrückgang im Zivilschutz. Zu diesen Massnahmen zählen nicht nur die progressiven Leistungssteigerungen in der Rekrutenschule, sondern auch die Einführung der „differenzierten Tauglichkeit“ und die Anpassung der Anforderungsprofile. Dadurch konnten Leute für die Armee rekrutiert werden, die früher schutzdiensttauglich gewesen wären. Diese Personen fehlen nun den Kantonen im Zivilschutz.
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Warum die Armee die Zivildienstler in die Pflicht nehmen will – und nicht die Untauglichen

Seit einigen Jahren erhält jeder Vierte bis Fünfte den Stempel «Untauglich». Trotzdem setzt die Armee nicht bei ihnen an, sondern bei den Zivildienstlern. Denn mehr Taugliche bedeutet auch: mehr Abbrecher.
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Die Heldenstories der Hosenscheisser

Die Schweizer Armee geniesst in der Bevölkerung – auch bei den Jungen – eine grosse Unterstützung. Das ist verständlich angesichts der zahlreichen Unruheherde und Kriege auf der ganzen Welt, die das für die rotgrünen Träumer Undenkbare realistischerweise eben doch denkbar machen. Nämlich, dass unsere Armee früher oder später zum Schutz der Menschen in der Schweiz zum Einsatz kommen könnte. Und trotzdem nimmt die traurige Minderheit von Schutzverweigerern und Weicheiern stetig zu, die sich einen Spass daraus machen, mit Lügengeschichten dem Militärdienst zu entgehen und dann auch noch damit protzen.
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Schweden bereitet Bürger auf Krieg vor

«Werden wir angegriffen, geben wir niemals auf.» In einer Broschüre erklärt die schwedische Regierung der Bevölkerung, was im Falle eines militärischen Konflikts zu tun ist. Das gab es seit dem Kalten Krieg nicht mehr.
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Allgemeine Wehrpflicht: Schweizer Erfolgsmodell in akuten Nöten

Seit der Gründung des schweizerischen Bundesstaats im Jahr 1848 ist die allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung verankert. In Artikel 59 Absatz 1 der Bundesverfassung heisst es: «Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.» Nicht nur einmal wurde über die Abschaffung der Wehrpflicht debattiert. Dieses Ansinnen blieb stets chancenlos, so letztmals 2013 mit über 73 Prozent Nein-Stimmen. Doch ausgerechnet jetzt, mit dem Start der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA), der wichtigsten Armeereform seit Jahren, wird es für die bisher unantastbare Maxime der allgemeinen Wehrpflicht richtig heikel.
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Die Gruppe Giardino publiziert ihre armee-politischen Positionen

Der Verfassungs-Auftrag muss wieder erfüllt werden.
Die aktuelle Armee kann ihren Auftrag nicht erfüllen, wie er in Bundesverfassung Artikel 2 und 58 festgelegt ist. Das Armeekonzept «WEA» ist verfassungswidrig. Die WEA ist ein militärischer und politischer Fehlentscheid mit möglicherweise gravierenden Folgen für die Existenz unseres Landes. Die WEA kann nicht akzeptiert werden. Wir wollen wieder eine glaubwürdige Armee. Land und Bevölkerung müssen wieder flächen- deckend geschützt werden können.
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Erinnerungen an die Armee 61

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