Armeeangehörige sollen für fehlende Diensttage zahlen

In den vergangenen Jahren sind jeweils einige Tausend Personen aus der Dienstpflicht entlassen worden, ohne dass sie ihre Dienstleistungspflicht vollständig erfüllt haben. Im Jahr 2012 waren es über 5000 Personen gewesen, 2015 rund 2500. Künftig sollen diese nun eine Abschluss-Wehrpflichtersatzabgabe zahlen, wenn mehr als 15 Militär- oder 25 Zivildiensttage fehlen. Damit werde die Gesamtdienstleistungspflicht besser erfüllt, die Gleichbehandlung verbessert und ein Anreiz geschaffen, alle Diensttage zu leisten, argumentiert der Bundesrat. Er erwartet Mehreinnahmen von rund 6 Millionen Franken jährlich.
→ Weiterlesen: Armeeangehörige sollen für fehlende Diensttage zahlen

Rechenspiele der Armee haben politische Folgen

Die Schweizer Armee ist nach der Armeereform WEA grösser, als bisher bekannt war. Neben einem Effektivbestand von 140’000 Mann gibt es rund 15’000 weitere voll ausgerüstete und einsatzpflichtige Soldaten, die in den offiziellen Zahlen der Armee nicht erscheinen. Unter anderem handelt es sich um Durchdiener, die ihre Diensttage absolviert haben, aber noch vier Jahre lang der Armee angehören und für Einsätze aufgeboten werden können. Diese Recherche hat die ohnehin schon heftige Kontroverse um den Zivildienst zusätzlich angefacht.

Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf (SP, ZH) fühlt sich von der Armee «an der Nase herumgeführt». Es heisse aus Armeekreisen oft, der Bestand würde mit der laufenden WEA-Reform auf einen Sollbestand 100’000 Mann halbiert. «Faktisch sind wir davon aber weit entfernt», so Seiler Graf. Sie habe den Eindruck, der Bestand würde primär mit rechnerischen Tricks reduziert. «Welche Armeeangehörigen zum Effektivbestand gezählt werden und welche nicht, ist jedenfalls ziemlich rätselhaft.»
→ Weiterlesen: Rechenspiele der Armee haben politische Folgen

Dienstpflicht für Frauen ist für den Bundesrat kein Tabu

Weil aber nicht sicher sei, dass die Zahl der dienstpflichtigen Männer langfristig stabil bleibe, empfahl die Gruppe, das heutige System nach dem norwegischen Modell weiterzuentwickeln, welches das skandinavische Land vor drei Jahren eingeführt hat. In Norwegen sind Frauen und Männer stellungspflichtig, aber nur ein Teil von ihnen leistet persönlich Dienst.
Tiefgreifende Diskussion notwendig

Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, in dieser Frage nichts zu überstürzen. Erst soll das Verteidigungsdepartement (VBS) bis 2020 untersuchen, wo in der Armee und im Zivilschutz Mangel herrscht, wie die weitere Entwicklung verläuft und ob allfällige personelle Lücken intern behoben werden können oder struktureller Natur sind.
→ Weiterlesen: Dienstpflicht für Frauen ist für den Bundesrat kein Tabu

Wechsel zum Zivildienst soll unattraktiver werden

Wer nach Beginn der Rekrutenschule in den Zivildienst wechselt, soll sich nur noch die Hälfte der bereits geleisteten Diensttage anrechnen lassen können. Der Nationalrat hat eine Motion angenommen, gegen den Willen der Linken. Ja sagte er auch zu einer Motion, die fordert, dass Zivildienstler im Einsatz als solche erkennbar sein müssen.
→ Weiterlesen: Wechsel zum Zivildienst soll unattraktiver werden

Müssen die Frauen die Armee retten?

Die Schweizer Armee hat ein Problem: Ihr laufen die Soldaten davon. Von 2015 bis 2016 nahm ihr Bestand um über 3500 ab und lag damit zwölf Prozent unter dem Soll. Bei seinem Amtsantritt Ende letztes Jahr hat Armeechef Philippe Rebord für diese Entwicklung auch gleich einen Schuldigen ausgemacht: den Zivildienst. Er sei zu attraktiv. Mit über 6000 lag die Zahl der Zulassungen im letzten Jahr tatsächlich schon fast wieder so hoch wie im Rekordjahr 2009, nachdem die Gewissensprüfung abgeschafft worden war.
→ Weiterlesen: Müssen die Frauen die Armee retten?

Sicherheitsstudie – Die Schweiz als heile Welt

Gemäss der jüngsten Erhebung vom Januar 2017 ist das Sicherheitsempfinden im Vergleich zum Vorjahr sogar signifikant gestiegen und verbleibt im langjährigen Mittel auf hohem Niveau: Neun von zehn Befragten fühlen sich «sehr sicher» oder «eher sicher». Auch die Angst, Opfer eines Verbrechens zu werden, hat weiter abgenommen. Auf die Frage «Wie sicher fühlen Sie sich, wenn Sie nach Einbruch der Dunkelheit alleine zu Fuss in Ihrer Wohngegend unterwegs sind?» antworteten 89 Prozent, sie fühlten sich sicher. Im Vergleich zum Vorjahr ganz leicht gesunken ist lediglich das Sicherheitsempfinden im öffentlichen Raum, was unschwer als Folge des Terrors in westeuropäischen Städten zu deuten ist.
→ Weiterlesen: Sicherheitsstudie – Die Schweiz als heile Welt

Gefährdung der Bestände der Armee durch den Zivildienst

Immer wieder wird aus zivildienstkritischen Kreisen behauptet, dass die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst die Bestände der Armee gefährde. Solche Aussagen kommen unter anderem auch vom Chef der Armee Philippe Rebord. Auf dieser Grundlage wird die politische Diskussion geführt. Deshalb ist es wichtig, dass dabei Klarheit besteht.
1. Wie ist die Lage unter Anbetracht der Umsetzung der WEA in der Zukunft zu beurteilen?
→ Weiterlesen: Gefährdung der Bestände der Armee durch den Zivildienst

Armee-Info-Tag für Frauen soll obligatorisch werden

Es ist ein grosses Anliegen von Verteidigungsminister Guy Parmelin: Er will den Frauen das Militär schmackhaft machen. Darum sollen ab dem 1. Januar 2020 auch alle 18-jährigen Schweizerinnen zur obligatorischen Informationsveranstaltung der Armee antraben müssen. Gestützt wird die Forderung von den kantonalen Militärdienstdirektoren. Ziel sei es, mehr Frauen für die Dienstleistungen der Armee, den Zivildienst und Zivilschutz zu gewinnen, sagt der Generalsekretär der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr, Alexander Krethlow, der «Neuen Zürcher Zeitung». Dass nur Männer zur Teilnahme am Orientierungstag verpflichtet seien, sei ein alter Zopf.
→ Weiterlesen: Armee-Info-Tag für Frauen soll obligatorisch werden

Verdopplung der Panzerwaffe der Bundeswehr

Firma sucht Bewerber ohne militärische Verpflichtungen

Das türkische Erdölunternehmen KTM sucht in Genf per Inserat nach einem Ölhändler – und zwar nach einem ohne Wehrdienstpflilcht. Am Ende der Ausschreibung auf dem Online-Netzwerk Linkedin steht: «Keine militärische Verpflichtungen für männliche Bewerber.»
→ Weiterlesen: Firma sucht Bewerber ohne militärische Verpflichtungen

Erinnerungen an die Armee 61

Unterstützen Sie uns!

Spin Doctors im Bundeshaus