Schlagwort: Politik

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

Sicherheitspolitische Positionen der Parteien

Wie der Präsident der GGstOf schon geschrieben hat, geht es im Herbst auch darum, engagierte, couragierte, sachlich argumentierende und verantwortungsbewusste Bürger “nach Bern” zu schicken. Ganz nebensächlich dürfte die Haltung der Partei aber nicht sein. Wir haben Ihnen deshalb …

Wen wählen?

Unterdessen dürften alle Kantonalparteien ihre Kandidatenkür abgeschlossen haben. Die Auswahl wird immens sein. Diese alle zu prüfen, überfordert uns als Milizorganisation. Deshalb sind wir auf Ihre seriöse Mitarbeit angewiesen. Wir suchen “PRO-Armee-Kandidaten” (nur neu antretende, KEINE BISHERIGEN). Kennen Sie einen verlässlichen Kandidaten mit fundiertem sicherheitspolitischen Know-How? Oder kandidieren Sie selbst? Senden Sie uns die Informationen

CVP steckt wegen Kampfjet-Kauf in der Klemme

Die Sicherheitskommission des Nationalrats will den Bundesrat in der Septembersession zum Kauf von neuen Kampfflugzeugen verpflichten. Brisant daran ist, dass sie das Volk nicht mitreden lassen will. […] In der Klemme ist die CVP. Sie hat sich in ihrem Wahlprogramm für eine 4 Milliarden teure Armee ausgesprochen. CVP-Präsident Christophe Darbellay äusserte gestern Unverständnis für die …

VBS droht mit massivem Armee-Abbau

Eine Armee ohne Artillerie, ohne Panzer und ohne Fliegerabwehr: Das ist nicht der Wunsch eines Armeeabschaffers, sondern ein Sparvorschlag des Eidgenössischen Verteidigungsdepartements (VBS). […] Das Fazit des VBS über seine eigenen Sparvorschläge ist vernichtend: «Die Armee könnte bei allen Varianten nicht mehr die für die Sicherheit von Land und Bevölkerung nötigen Leistungen erbringen», heisst es …

Brief an Brundesrätin Leuthard

Bundesverfassung Art. 58 – Schweizer Miliz Armee Sicherheit unseres Staates – Kampf um eine glaubwürdige und einsatzfähige Armee Sehr geehrte Frau Bundesrätin Leuthard In meiner Dokumentation befindet sich ein kurzer Korrespondenz-Austausch mit Ihnen in Ihrer damaligen Funktion als Nationalrätin. Ich hatte mich an Sie wegen der Unterstützung für eine glaubwürdige Armee gewandt. In Ihrer Antwort …

Bundesrat Maurer: "Die Dinge beim Namen nennen – damals wie heute"

Die Geschichte wiederholt sich nicht. Aber sie zeigt Parallelen und Ähnlichkeiten. Und Fehler und Versuchungen, die sich ebenfalls wiederholen. Darum können wir aus der Geschichte viel lernen, wenn wir denn nur wollen … Oft lohnt es sich, wenn wir ein Jubiläum zum Anlass nehmen, die Geschichte etwas genauer zu studieren. Nehmen wir die Gründungsjahre Ihrer …

Die Bedrohung leitet sich aus der Verschuldung ab

Die beiden Geld- und Gold-Experten liegen in ihren Einschätzungen seit Jahren – nachweislich – richtig. Was auf uns zukommt, muss uns zu denken geben. Besonders wenn man sieht, dass die Politiker wieder einmal keine Ahnung haben, was sie tun. Ein Abbau unserer Verteidigungskapazität ist heute wohl das Dümmste, was man tun kann. …und keiner soll …

Auch die SiK-N will die "Rumpfüberwachungsarmee"

Die Gruppe GIARDINO nimmt mit Unverständnis den Entscheid der SiK Nationalrat von heute zur Kenntnis und bleibt bei ihrer Haltung: Die beschlossene Armeevariante mit 100’000 Angehörigen verstösst gegen die Bundesverfassung. Eine solche “Rumpfüberwachungsarmee” kann und wird die Gruppe GIARDINO nicht akzeptieren und weiter bekämpfen. 

Beurteilung "Expertise" der SP

Letzten Freitag hat die SP in Zusammenarbeit mit Lutz Unterseher von der “Internationale Studiengruppe Alternative Sicherheitspolitik (SAS)” (Allein die Diskussion, was an der Sicherheitspolitik “alternativ” sein soll, wäre Grund für eine ausführliche Arbeit; die Webseite verdient das Prädikat “grottenschlecht”) die “Expertise” zum Thema “VERANTWORTUNG UND SCHUTZ – ZUKUNFTSFÄHIGE STREITKRÄFTE FÜR DIE SCHWEIZ” vorgestellt. Wir haben uns …

Die SP will eine Armee mit 60'000 Aktiven

Vertreter der SP kritisieren die Pläne der Bürgerlichen, für die Armee mehr Mittel bereit zu stellen. Sollte sich das Parlament für eine grössere und teurere Armee entscheiden, so will die SP das Referendum ergreifen. Die Befürworter [der Armee haben] «jeglichen Realitätsbezug verloren». Die SP stützt sich […] neu auf eine Studie, die sie beim Militärexperten …