Schlagwort: Politik

Für den Wiederaufbau einer glaubwürdigen Milizarmee

Jo Lang: "Bundesrat Maurer ist nicht mehr wählbar"

“Die Wende in der Armeedebatte geschah im Frühling 2011. Herbeigeführt wurde sie durch verschiedene Beziehungsnetze, im Besonderen durch das PR-Büro Farner mit CVP-Ständerat Bruno Frick als Speerspitze und durch das Unternehmerforum Lilienberg mit SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger. Hinzu kamen die Schweizerische Offiziersgesellschaft und die Gruppe Giardino, eine militärische Milizorganisation.” […] “Ueli Maurer hat den Gesamtbundesrat ausgespielt …

Freie Wahl zwischen Zivil- und Militärdienst?

Die in der Verfassung verankerte Dienstpflicht hat schon seit Jahren einen schweren Stand. Nur knapp die Hälfte der jungen Schweizer absolviert einen Militär- oder Zivildienst von A bis Z. Im heute veröffentlichten Bericht Le Contrat citoyen, ein Dienst für das Gemeinwohl, schlägt die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen die freie Wahl zwischen den zwei …

BaZ: "Kampfjets sprengen Kollegialität im Bundesrat"

Hinter den Kulissen des Bundesrats brodelt es: Niemand will Abstriche im eigenen Departement hinnehmen zugunsten neuer Kampfjets. Und Verteidigungsminister Ueli Maurer misstraut man. […] Inzwischen haben alle Bundesräte, die von möglichen Sparmassnahmen am ehesten betroffen wären, öffentlich ihren Unmut kundgetan. Nach Innenminister Didier Burkhalter und Verkehrsministerin Doris Leuthard («Der Entscheid steht quer in der Landschaft») …

Parlamentarische Vorstösse und Fragen

In den letzten Wochen wurden folgende Vorstösse und Fragen an das VBS gerichtet (Quelle: VBS) Weber-Gobet Marie-Thérèse (GPS/GE) Internationaler Schiesstourismus auf Schweizer Armeeschiessplätzen? Vollständiger Text und Antwort des Bundesrates Simoneschi-Cortesi Chiara (CVP/TI) Reduktion des Armeebestandes. Folgen für das Personal des VBS

Widmer-Schlumpf warnt vor neuen Armeeausgaben

Die Finanzministerin befürchtet, dass die Aufstockung der Armeegelder zu neuen Sparrunden führt. Treffen könnte es vor allem die Bildung und die Forschung. weiterlesen auf bazonline.ch Kommentare: “Nun, im 10 Jahres Vergleich zeigt sich, dass der Bund nur im Militärbudget (und der Landwirtschaft) gespart hat: Soziale Wohlfahrt (+58%), Finanzen und Steuern (+4%), Verkehr (+262%), Bildung und …

Für die Wehrpflicht! Auf nach Bern!

An diesem Mittwoch Abend, 28. September 2011 findet ab 20:00 Uhr die Live-Übertragung eines “Club Extra” des Schweizer Fernsehens auf dem Bundesplatz statt. Thema: “Wehrpflicht abschaffen?” Alle Mitglieder und Sympathisanten sind dazu aufgerufen, sich an diesem Abend auf dem Bundesplatz einzufinden und für die Wehrpflicht einzustehen.

Die Armee-Gegnerschaft sitzt mit List und Tücke im Bundesrat

Der Bundesrat hat dem Parlament eine schlicht skandalöse Vorlage zur Armee unterbreitet: Kein Geld für die Behebung seinerzeit bundesrätlich abgesegneter Fehlentwicklungen, Kampfflugzeug-Ersatz nur per Spezialfinanzierung. Der von vier Frauen ohne weitere militärische Erfahrung dominierte Bundesrat demonstriert laufend sein betontes Desinteresse an der Landesverteidigung. Offen für Abschaffung plädiert zwar niemand in der Landesregierung. Aber die systematische …

Nationalrat entscheidet sich für den Landesverrat

Die Gruppe GIARDINO nimmt mit Enttäuschung und Verärgerung Kenntnis vom Beschluss des Nationalrates, die Armee auf einen Bestand von 100’000 AdA und 5 Mia/Jahr zu reduzieren. Damit wird die Bundesverfassung (insbesondere Artikel 58) schwer verletzt. Die für diesen Entscheid verantwortlichen Politiker sind diesen Herbst abzuwählen. Gleichzeitig bedankt sich GIARDINO bei all jenen Politikern, die sich …

Wie viel Armee darf es sein?

[…] Der aktuelle vorschriftsgemässe Bestand der Armee beläuft sich auf knapp über 190’000 Mann. Was macht man mit den Tausenden von Soldaten und Rekruten, die jedes Jahr überzählig werden? Wird man sie freundlich wieder nach Hause schicken, nachdem man die Spreu vom Weizen getrennt hat, und somit einmal mehr das Gleichbehandlungsprinzip im Rahmen der Wehrpflicht mit Füssen …

Fragen an Kandidatinnen und Kandidaten zur Armee

Anlässlich der Vereinsversammlung 2011 (VV 2011) der Gesellschaft der Generalstabsoffiziere (GGstOf) hat der Präsident am Schluss einen Aufruf erlassen, sich im Hinblick auf die Parlamentswahlen 2011 persönlich zu engagieren (siehe Bericht vom März 2011). Nachstehend einige mögliche Fragen, die …