Schlagwort: SVP

«Giardino» klagt an – Zürnende Armeefreunde

Die Schweizer Armee liege auf der Intensivstation. So lautet der Befund einer Streitschrift, die Exponenten der wehrhaften Gruppe «Giardino» publiziert haben. Fast niemand kommt ungeschoren davon.

Bundesrat und Parlament tragen die Verantwortung für weniger Sicherheit

In den vergangenen Tagen wurde viel über das Projekt „Weiterentwicklung der Armee (WEA)” berichtet. Dass die Armee mit einem Rumpfbestand von 100‘000 Dienstpflichtigen und einem Finanzrahmen von 4,7 Milliarden Franken planen muss, ist nicht die Wunschvorstellung von Departementschef Ueli Maurer, wie einige Kommentatoren mit Häme glauben machen wollen. Vielmehr wurden diese Vorgaben von einer Mehrheit …

In die Offensive gehen

Am 22. September 2013 stimmen wir über die Wehrpflichtabschaffungsinitiative ab. Nächstes oder übernächstesJahrkommtwohlnoch das bereits angekündigte Referendum gegen die Gripen-Beschaffung dazu. Die Armee steht seit Jahrzehnten unter ideologischem Dauerbeschuss: Kann die Armee nicht direktabgeschafftwerden,sosolldies zumindest schrittweise geschehen. Zum Beispiel durch konstanteBudgetkürzungen oder durch die Abschaffung der Wehrpflicht. Glücklicherweise konnten derartige Angriffe auf unser bewährtes System per Initiative oder per Referendum in den letzten Jahren …

Ständerat This Jenny hat einen Verteidigungsplan

Ständerat This Jenny war in der Frühjahrssession der einzige SVP-Politiker im Ständerat, der gegen die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge Saab Gripen E gestimmt hat. Dies hatte jedoch nicht damit zu tun, dass Jenny neuerdings zu den Armeeabschaffern gehören würde. Nein, vielmehr hatte er einen brillanten Verteidigungsplan im Köcher

SVP verlangt genügend Mittel für eine glaubwürdige Landesverteidigung

Die SVP-Fraktion hat sich heute mit den verbleibenden Geschäften der laufenden Frühjahrssession der eidgenössischen Räte befasst. Sie unterstützt insbesondere eine Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, welche den Ausgabenplafond der Armee gemäss den Beschlüssen des Parlaments auf 5 Milliarden Franken festsetzen will. Mitteilung der SVP

Brief an This Jenny zum Thema Gripen

von Johannes Fischer, Stans Herr Jenny Sie entfernen sich von der Basis. Das zeigt das Vorkommnis vom 5. März 2013 im Ständerat, als der Gripen-Kredit abgelehnt worden ist, nicht zuletzt mit Ihrer Unterstützung. Wieder einmal: Das Parteivolk hält sich grösstenteils an die Zielsetzungen der SVP Schweiz. Leider kann man das von gewissen eidgenössischen Parlamentariern der SVP …

IV-Geld soll Armee sanieren

Der Bund muss sparen, doch die Wunschliste ist ellenlang. Allein Verteidigungsminister Ueli Maurer braucht zusätzliche Milliarden. Dabei geht es nicht nur um die 3,2 Milliarden Franken, die er für den Kauf der 22 Gripen-Kampfjets braucht. Auch beim Armeematerial klafft eine Lücke von 1,5 Milliarden. Dazu muss in den nächsten Jahren viel Geld in den Ausbau …

CVP-, FDP- und SVP-Fraktion bekennen sich zur Wehrpflicht

Aus der Mitteilung der CVP (Quelle): Ganz klar für die Wehrpflicht setzte sich Nationalrat Jakob Büchler (SG) in seinem einleitenden Referat ein. Die Wehrpflicht ist ein wichtiger Aspekt der Schweizer Gesellschaft und ermöglicht die Verankerung der Armee im Volk. Die CVP-EVP-Fraktion sagt deshalb – ohne Gegenvorschlag – Nein zur Initiative “Abschaffung der Wehrpflicht”. …mit welchem Stimmverhältnis?

Landesverteidigung als Hauptauftrag

Die Schweiz verteidigt mit ihrer Milizarmee den weltoffenen, unabhängigen Kleinstaat vor jeder gewalttätigen Gefahr von aussen. Die immerwährende, bewaffnete Neutralität hat unserem Land während Jahrhunderten Unabhängigkeit, Frieden und Freiheit bewahrt. Die Armee sichert den Bürgerinnen und Bürgern Leib und Leben, das Eigentum, den Lebensraum, aber auch die direktdemokratischen Rechte als oberste souveräne Instanz. Ein Land, …

Schweiz muss länger auf fertigen Gripen warten

Die Schweiz und Schwedenhaben sich auf die Details beim Gripen-Kauf geeinigt. Der neue Jet wird erst 2023 voll operativ sein. Bis dahin wird der Bund wohl alte Flugzeuge mieten. […] Dennoch wurde der Angriff der FDP auf den Gripen gestern in der SVP harsch kritisiert. Parteichef Toni Brunner sprach von einem «Fehlschuss», der verfrüht und …