Deutschlands Militär ist zur Lachnummer geworden

Spassvögel spotten: Existiert die Bundeswehr überhaupt noch? Hohe deutsche Militärs berichten, sie würden von Verbündeten in EU und Nato mit immer sorgenvollerer Miene gefragt, ob die Bundeswehr überhaupt noch einsatzfähig sei. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, der Sozialdemokrat Hans-Peter Bartels, bemängelt eine «Ausrüstungsmisere in allen Teilen der Truppe». Die deutsche Öffentlichkeit wiederum lacht ob der Peinlichkeiten kurz einmal auf, schüttelt den Kopf und geht dann zu ernsteren Problemen über.
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Studie «Sicherheit 2018» – sichere, vertrauensvolle, auf Sicherheit bedachte, neutrale, wenig öffnungsbereite und armeefreundliche Schweiz

Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher, blickt der Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer entgegen und vertraut den Schweizer Behörden und Institutionen überdurchschnittlich stark. Gegenüber der Schweizer Armee ist die Bevölkerung positiv eingestellt. Der Terrorismusbekämpfung, auch unter Einschränkung persönlicher Freiheiten, messen Schweizerinnen und Schweizer hohe Priorität zu. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2018» der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich.
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Wie gut ist die Schweiz auf Krieg vorbereitet?

Schweden bereitet seine Bevölkerung mit einer Broschüre auf den Ernstfall vor. Die Schweiz sei ähnlich bedroht wie das Land im hohen Norden, sagt ein Experte.
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Kauft die Schweiz ihre neuen Kampfjets zum falschen Zeitpunkt?

Geht es nach dem Bundesrat, sollen in der Schweiz allerspätestens ab 2030 neue Kampfflugzeuge im Einsatz sein. Die Chancen stehen gut, dass der hiesige Luftraum dann entweder von Rafale-Kampfjets oder von den Eurofightern bewacht werden wird. Die zwei Flugzeugtypen sind unter anderen in die engere Auswahl des Verteidigungsdepartements (VBS) gekommen.

Ende der 2030er Jahre will die französische Luftwaffe ihre Rafale-Jets ersetzen, Deutschland seine Eurofighter voraussichtlich ab 2040. Es besteht daher das Risiko, dass ab den 2030er Jahren just einer jener Kampfjets den Schweizer Luftraum überwachen wird, die in den zwei Nachbarländern kurze Zeit später aus dem Verkehr gezogen werden sollen.
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«Sicherheit Schweiz» 2018: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor

In einem strategischen Umfeld, in dem die terroristische Bedrohung erhöht ist und die Cyber-Risiken sowie Spionagetätigkeiten zunehmen, ist der jährliche Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) das entscheidende Instrument für die Ausrichtung der Sicherheitspolitik. Seit dem 1. September 2017 verfügt der NDB mit dem Nachrichtendienstgesetz über neue Mittel zur Früherkennung und Vorbeugung von Bedrohungen für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz. Zum ersten Mal erläutert er die 2017 eingeführten genehmigungspflichtigen Beschaffungsmassnahmen.
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Die NATO zieht neue Aufrüstungsschritte gegen Russland in Betracht.

Die NATO zieht neue Aufrüstungsschritte gegen Russland in Betracht. Das hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am gestrigen Sonntag in einem Interview mitgeteilt. Stoltenberg rechnet damit, dass die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten auf ihrem Gipfel im Juli „neue Entscheidungen treffen werden“, um die „Verteidigungsbereitschaft“ und die militärischen „Fähigkeiten“ der NATO-Staaten zu „verbessern“. Offizieller Auslöser ist der Doppelmordversuch im britischen Salisbury, der allerdings bis heute nicht aufgeklärt ist; die Polizei rechnet mit monatelangen Untersuchungen. Ein einstiger britischer Botschafter erklärt, Mitarbeiter des Außenministeriums in London verglichen den Druck, der in der Sache auf sie ausgeübt werde, mit dem Druck, dem sie ausgesetzt waren, als die Regierung im Jahr 2003 behauptete, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen. Neue Schritte gegen Moskau leitet auch der BND ein, während eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung sich für eine Annäherung an Russland ausspricht.
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Krieg in der Ostukraine 2014/2015 (1/4): Invasionsangst, Mobilmachung und Eskalation

Einmal mehr ist in einem befriedet wirkenden Europa entlang einer innergesellschaftlichen  Bruchlinie durch geopolitische Kraftproben ein Krieg ausgebrochen. Noch 2012 war die Ukraine  zusammen mit Polen) das Austragungsland einer Fussballeuropameisterschaft. Zwei Jahre später war ihr östlichster Landesteil Schauplatz der intensivsten Kriegshandlungen in Europa seit 1945.

In einer vierteiligen Artikelserie beleuchtet Fritz Kälin für den Think Tank den Konfliktverlauf in der Ostukraine in den Jahren 2014/2015 und leitet daraus mögliche Konsequenzen für die Schweizer Armee ab.
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Ära der Cyberkriege stellt Neutralität in Frage

Auch im Kriegsfall gelten Regeln: Darauf haben sich die Staaten ab 1864 mit den Genfer Konventionen geeinigt. Die Abkommen schreiben zum Beispiel den Schutz der Zivilbevölkerung vor, die Achtung humanitärer Organisationen oder den korrekten Umgang mit Kriegsgefangenen.

Was für Angriffe und Kampfhandlungen mit Panzern, Flugzeugen oder Raketen gilt, ist jedoch nicht ohne Weiteres auf die digitale Welt anwendbar, sagt der Sicherheitspolitiker Marcel Dobler. «Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob und wie das Internationale Humanitäre Völkerrecht, auch Kriegsvölkerrecht genannt, das Staatenverhalten im Cyberraum regelt», sagt der FDP-Nationalrat aus Rapperswil-Jona.
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Nicht Schusswaffen töten, sondern der Mensch!

Kain hatte kein Sturmgewehr und tötete Abel trotzdem. Jetzt soll wegen der EU eine alte Schweizer Tradition, Teil des Wehrwillens, abgeschafft und das Volk weitgehend entwaffnet werden. Viele Kräfte bei uns, die schon lange an der Zerstörung der Schweiz als unabhängigem, direktdemokratischem, neutralem, friedlichem und wehrhaftem Land arbeiten, stimmen jetzt zu. Aber warum wird von ihnen angesichts von 216 Verkehrstoten und 3’785 Schwerverletzten (im Jahr 2016) durch den Strassenverkehr nicht gefordert, Autos und Motorräder etc. nur noch gegen den Nachweis zuzulassen, dass z.B. ohne Auto der Beruf nicht ausgeübt werden kann? Da müsste wohl die Mehrheit der Fahrzeugbesitzer, darunter viele Befürworter der Schusswaffenabschaffung, auf ihre Fahrzeuge verzichten.
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Europas strategische Rüstungsautonomie

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall erhält einen der ersten Millionenzuschüsse aus dem EU-Rüstungsfonds und wird damit Grundlagen für die EU-weite Standardisierung sogenannter Soldatensysteme erforschen. Dabei handelt es sich um Kampfausstattung für abgesessene Soldaten, die mit modernster Technologie elektronisch in die vernetzte Operationsführung der Truppe eingebunden werden. Rheinmetall produziert ein solches System unter der Bezeichnung „Infanterist der Zukunft“ für die Bundeswehr und hat dafür zuletzt einen Auftrag im Wert von 370 Millionen Euro erhalten. Entsprechende Profite winken, sollte es dem deutschen Konzern gelingen, die Streitkräfte der EU-Staaten einheitlich mit einem neuen EU-Soldatensystem auszustatten. 
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Erinnerungen an die Armee 61

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