Frankreich versucht die Aktualisierung des Wehr- und Zivildienstes

Viele Franzosen und Emmanuel Macron sind von einem „nationalen Dienst“ überzeugt. Vor 22 Jahren, am 22. Februar 1996, kündigte der damalige Präsident Jacques Chirac an, dass der Wehrdienst abgeschafft werden soll, weil sich die Prioritäten geändert haben. Frankreich brauche die Wehrpflichtigen nicht mehr, eine „Massenarmee“ sei nicht mehr wichtig.

Das Land brauche stattdessen, so Chirac, eine effizientere, modernere Verteidigung, die dazu fähig ist, sich schnell „in ausländische(!) Territorien zu versetzen“. Allein was man unter „Verteidigung“ versteht, war, wie ersichtlich, auch damals Ansichtssache.

Mittlerweile hat sich in der Einschätzung des Wehrdienstes etwas geändert. Es geht bei den Argumenten für die Wiedereinführung eines verpflichtenden Dienstes, die in den Medien kursieren, nicht so sehr um die militärische Verteidigungsfähigkeit, sondern um den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
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VBS – Das Departement mit Informationsverhinderungsauftrag

Per 2016 wechselten die Luftkriegsspezialisten des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zum Militärischen Nachrichtendienst (MND). Zuvor hatten die Luftkriegsspione zehn Jahre lang einen Datenbestand aufgebaut.

Dieser Datenschatz war in der NDB-Datenbank zum Bereich äussere Sicherheit (ISAS) in «vernetzter und strukturierter Form abgelegt worden», wie die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) des Parlaments in ihrem Jahresbericht festhält. Die Sammlung beinhaltet etwa Informationen über fremde Luftstreitkräfte und ihre Waffensysteme.

Das Problem: Mit dem im September 2017 in Kraft getretenen neuen Nachrichtendienstgesetz wurde der Zugriff der MND-Leute auf die ISAS-Datenbank des NDB gesperrt.
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Das offiziell neutrale Schweden kann als „De facto-Mitglied“ der NATO eingestuft werden

Die engere Anbindung des offiziell nach wie vor neutralen Schweden an die NATO hat bereits in den 1990er Jahren begonnen. 1994 wurde das Land Mitglied in der NATO-„Partnership for Peace“ (PfP); im folgenden Jahr trat es dem „PfP Planning and Review Process“ bei, der die militärischen Fähigkeiten der beteiligten Streitkräfte stärken und ihre Interoperabilität mit den Armeen des Kriegsbündnisses erhöhen soll. Seit 1996 nimmt Schweden an NATO-geführten Interventionen teil, zuerst in Bosnien-Herzegowina, ab 1999 dann im Kosovo und nach dem Beginn der NATO-Besatzung im Jahr 2001 auch in Afghanistan. Im Jahr 2011 hat es sich sogar mit acht Gripen-Kampfflugzeugen am NATO-Krieg in Libyen beteiligt. Seit 2013 ist es außerdem offiziell in die NATO Response Force (NRF) eingebunden. Der nächste Schritt ist die Unterzeichnung eines Host Nation Support Agreements auf dem NATO-Gipfel am 4./5. September 2014 im britischen Newport gewesen; die Vereinbarung gestattet es der NATO, jederzeit die schwedische Infrastruktur zu nutzen – auch im Kriegsfalle.
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Erweiterung des Dispositivs der Schweizer Verteidigungsattachés

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31. Januar 2018 das VBS ermächtigt, das Dispositiv der Schweizer Verteidigungsattachés bis 2020 um drei Posten in Kiew, Singapur und Subsahara-Afrika zu erweitern.
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SP: Sicherheit durch internationale Zusammenarbeit statt durch unnötige Aufrüstung

An ihrer zweitägigen Fraktionsklausur in Thun diskutierten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der SP die Ausgestaltung einer wirksamen und sinnvollen Sicherheitspolitik. Die SP-Fraktion fordert eine Umschichtung der finanziellen Mittel: Mehr Geld für internationale Zusammenarbeit, multilaterale Konfliktlösung und Cybersicherheit. Dafür weniger Geld für nicht benötigte Waffensysteme wie Minenwerfer, Panzer und Artillerie.
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Der Chef der Armee reist an das Treffen der Generalstabchefs der NATO nach Brüssel

Korpskommandant Philippe Rebord wird anlässlich seiner ersten Reise an das Treffen der NATO-Generalstabchefs an ausgesuchten Sitzungen teilnehmen und einige seiner Homologen zu bilateralen Gesprächen treffen. […]

Im Fokus des NATO-Treffens steht das Projekt „Projecting Stability“, welches von den Verteidigungsministern der NATO-Mitgliedstaaten initiiert wurde und Nachbarstaaten im Süden und Osten bei der Stärkung ihrer Sicherheitsinstitutionen unterstützen soll.
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Zum irrtümlichen Raketenalarm auf Hawaii

Der irrtümliche Raketenalarm auf Hawai vom Samstag, 13.01.18 hat uns wieder einmal eine von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommene, sehr reale Gefahr in Erinnerung gerufen: Die Gefahr eines irrtümlich ausgelösten Atomkrieges. Die Welt stand schon einige Mal davor. Die Gefahr steigt, weil weltweit reichende, sehr präzise und sehr schnelle Waffen, auch konventionelle , entwickelt werden, die die Vorwarnzeit laufend verkürzen (z.B. Conventional Prompt Global Strike, Konventioneller umgehender, weltweiter Schlag). Sie soll gegenwärtig noch 3 Minuten betragen, d.h. soviel Zeit bleibt z.B. den Präsidenten Trump und Putin, um bei einem Alarm zu entscheiden, ob sie den Befehl erteilen, atomar zurückschiessen.
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Divisionär Untauglich

Divisionäre a D handeln in der Regel zurückhaltend, wenn sie sich dazu entschliessen, sich nochmals ins Tagesgeschäft einzumischen. Gefragt sind dann Ratschläge, die bei den Aktiven bisher ausser Acht gelassen wurden. Als Divisionär Untauglich gebärdet sich demgegenüber der neue Chefredaktor der ASMZ, der Zeitschrift der Schweizerischen Offiziersgesellschaft SOG, Divisionär Andreas Bölsterli. Wenig überraschend und inhaltlich richtig ergreift der frühere Kommandant der Territorialregion 2, zu der auch das Baselbiet und Basel Stadt gehören, im Editorial seiner Militärzeitschrift Partei für die vom Bundesrat bewilligte Investition in eine bessere Luftverteidigung. Dass Bölsterli dabei aber ohne weitere Begründung sagt, es müsse nun ein Jet der 5. Generation auf den Laden, kann nur mit akutem Wissensnotstand oder einseitiger Parteinahme aufgrund Ausbildungs- und Indoktrinationsjahren in den USA interpretiert werden. Oder beidem zusammen.
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Thesenpapier der Bundeswehr: Wie kämpfen Landstreitkräfte künftig?

Spätestens Anfang der 2020er Jahre müssen die Weichen für den Ersatz der heutigen Hauptkampfsysteme des Heeres, vor allem Panzer 87, Schützenpanzer 2000 und Panzerhaubitze M109 gestellt werden. Um die Anforderungen an die Nachfolgesysteme bzw. an die zukünftige Verteidiungsdoktrin der Schweizer Armee aufstellen zu können, muss zuerst folgende Frage beantwortet werden: Wie sieht der Kampf der Landstreitkräfte in Zukunft aus?
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Bundesrat lehnt Beschaffung von Grossraumhelikoptern ab

In Erfüllung eines Postulates aus dem Ständerat hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 20. Dezember 2017 einen Bericht zur Option gutgeheissen, Grossraumhelikopter für die Armee zu beschaffen. Der Bericht prüft Varianten und kommt zum Schluss, dass die heutige Flotte trotz ihren Einschränkungen erhalten werden soll.
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Erinnerungen an die Armee 61

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