Jahresbericht der NATO: Bündnisstaaten steigern ihre Ausgaben zögerlich

Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel auch 2016 kaum näher. Dieses sieht vor, dass alle Bündnisstaaten bis 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben.

Den am Montag präsentierten Zahlen zufolge erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Grossbritannien und Polen diese Zielvorgabe.
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Schweden führt Wehrpflicht wieder ein

Vor dem Hintergrund einer verschlechterten Sicherheitslage führt Schweden in diesem Sommer die Wehrpflicht wieder ein. Damit soll genug Personal für die Streitkräfte zur Verfügung stehen, sagte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Donnerstag dem schwedischen Radio. «Wir haben Schwierigkeiten gehabt, die Kampfeinheiten auf freiwilliger Basis zu bemannen.» Die Wehrpflicht war 2010 ausgesetzt worden.
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Staaten rüsten massiv auf

Das Volumen der weltweiten Rüstungsverkäufe ist seit 2004 kontinuierlich gestiegen. Grund dafür sei vor allem die verstärkte Nachfrage aus Nahost und Asien, teilte das internationale Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm mit. Demnach erreichten die Rüstungskäufe von 2012 bis 2016 das höchste Volumen einer Fünf-Jahres-Periode seit dem Ende des Kalten Krieges. Die fünf grössten Exporteure – die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland – standen für insgesamt 74 Prozent des Gesamtvolumens.
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Parmelin spürt internationale Beunruhigung

„Man spürt die Verunsicherung, es ist noch schlimmer als letztes Jahr“, sagte Parmelin im Interview mit der Zeitung „Nordwestschweiz“. Damals seien vor allem die nordischen Länder beunruhigt gewesen, jetzt gehe es ganz Europa und auch darüber hinaus so. […] Nach München seien die Amerikaner gekommen, „um einige starke Parolen“ zu äussern, sagte Parmelin. US-Verteidigungsminister James Mattis habe sich sehr deutlich geäussert: „Er hat klar gesagt, dass die NATO für die USA und für Europa wichtig ist. Aber: Europa muss mehr zahlen, das war seine Botschaft.“
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Finnland stockt seine Armee um 50’000 Mann auf

Aus Furcht vor einer Bedrohung durch Russland hat die finnische Regierung am Donnerstag angekündigt, dass die Truppen des Landes für den Konfliktfall von 230.000 auf 280.000 Soldaten aufgestockt werden. Damit solle die „Fähigkeit zur Verteidigung des gesamten nationalen Territoriums verbessert“ werden, hieß es in einem Regierungsbericht. Die Rede ist darin von der Absicht des Nachbarstaats Russland, seinen „Status als Großmacht zu festigen“.
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Kann die Bundeswehr uns verteidigen? Analyse der Bundeswehr (Video)

Kommentar: Wir sehen sehr viele Parallelen zu Schweiz!

Wehrpflicht für Frauen in Norwegen (Video)

Frauen können in europäischen Ländern in der Regel freiwillig bei der Armee arbeiten. Nicht so in Norwegen. Seit Sommer 2016 ist die Wehrpflicht für Frauen in Kraft. Nun rücken immer mehr Rekrutinnen in die Kasernen ein.
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Die EU will aufrüsten

„Um unsere kollektive Sicherheit zu garantieren, müssen wir in die gemeinsame Entwicklung von Technologien und Ausrüstung mit strategischer Bedeutung investieren“, sagte Juncker. Europa brauche im Bereich der Verteidigung strategische Unabhängigkeit. Eine wettbewerbsfähige und innovative industrielle Basis im Rüstungsbereich verschaffe der EU strategische Autonomie.

In einem Aktionsplan schlägt die Brüsseler Behörde die Schaffung eines Verteidigungsfonds vor, um die gemeinsame Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich voranzutreiben. Ab 2020 sollen dazu jährlich 500 Millionen Euro in entsprechende Programme fliessen.
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«Eine EU-Armee ist völlig unrealistisch»

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagierte vor wenigen Tagen in einer Rede auf die Drohung: «Die Amerikaner (…) werden nicht auf Dauer für die Sicherheit der Europäer sorgen. Das müssen wir schon selbst tun. Deshalb brauchen wir einen neuen Anlauf in Sachen europäischer Verteidigungsunion bis zum Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee.» Die Stellungnahme sorgte ihrerseits für neue Beklemmung. Namentlich einige osteuropäische Staaten und Grossbritannien sperrten sich sofort gegen die Idee. Zu Recht?
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Polen will Freiwilligen-Heer rekrutieren

Polen plant bis 2019 den Aufbau einer paramilitärischen Truppe zur Landesverteidigung mit 53’000 Freiwilligen. Wie Verteidigungsminister Antoni Macierewicz am Montag mitteilte, soll es sich um Zivilisten handeln, die eine militärische Ausbildung erhalten. Die Kosten für die neue Truppe in den kommenden drei Jahren gab der Minister mit 800 Millionen Euro an. Die neuen Einheiten seien der «preiswerteste Weg, um die Stärke der Streitkräfte und die Verteidigungskapazitäten des Landes zu erhöhen», sagte Macierewicz in Warschau.
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GV 2017

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Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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