Teure Armeestudie ohne Auftrag

Ein renommiertes Beratungsunternehmen hat eine Studie zum Thema Kaderförderung in der Armee erstellt – obwohl sie von dieser keinen Auftrag dafür hatte. Am Schluss zahlte der Bund trotzdem 78000 Franken.
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Kompetenz bei der Cyberdefence – Schaffung eines Rates für Cyberverteidigung

Ich gehe nicht so weit mit meinem Vorstoss, einen Rat für Cyberverteidigung zu fordern. Dennoch möchte ich eine Zusammenführung der Cyberdefence auf Bundesebene anstreben. Das Ziel dabei ist es, eine bundesweite Kompetenzstelle zu schaffen und dabei die Ressourcen aus den verschiedenen Departementen an einer Stelle zu bündeln. Da diese Stelle aus meiner Sicht mit einer Miliztruppe verstärkt werden sollte, ist es naheliegend, dass ich diese Stelle im VBS möchte.
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«Bundesrat erfüllt Versprechen von starker Nachrichtendienstaufsicht nicht»

Die Regierung soll aufzeigen, wie eine Nachrichtendienstaufsicht ausserhalb der Verwaltung eingerichtet werden kann – so lautet der Auftrag des Parlaments. Dessen ungeachtet will der Bundesrat die neue Aufsichtsbehörde dem VBS zuordnen.
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Sicherheitspolitik: Interpellationen, Motionen, Einfache Anfragen und deren Beantwortung (Frühling 2017)

Parmelin muss im VBS 300 Stellen streichen

Die bürgerlichen Parteien im Bundeshaus ziehen die Sparschrauben immer stärker an. Nun zeigt sich: Die Kürzungen treffen insbesondere jene Bereiche, bei welchen Politiker von SVP, FDP und CVP regelmässig einen Ausbau fordern. Namentlich das Verteidigungsdepartement (Armee) und das Finanzdepartement (Grenzwache). Allein das Verteidigungsdepartement (VBS) von Guy Parmelin muss dieses Jahr 300 Vollzeitstellen abbauen. Man werde alles daran setzen, die Sparmassnahmen über die normale Fluktuation aufzufangen, so eine VBS-Sprecherin. «Zum jetzigen Zeitpunkt können jedoch einzelne Entlassungen nicht ausgeschlossen werden.»
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Kommt jetzt die 13-Milliarden-Armee?

Bis 2024 sollen die Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts steigern. Der Bundesrat soll dieses Ziel auch für die Schweiz prüfen, fordert FDP-Nationalrat Thierry Burkart. Um mehrere Zusatzmilliarden komme man nicht herum.
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VBS – Departement der Unruhe

Kein zweites Departement generiert verlässlicher negative Schlagzeilen, und keines wird dabei von Freund und Feind mit abschätzigeren Qualifizierungen – «Sauladen», «Chaos-Truppe», Intrigantenstadl» – bedacht als das Verteidigungsdepartement (VBS). Das vergangene Jahr war keine Ausnahme.
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Es braucht mehr Parmelins in Bern

Guy Parmelin steht seit einem Jahr an der Spitze des Verteidigungsdepartements. Der Waadtländer hat in dieser Zeit schon erstaunlich viele ebenso überraschende wie klare Signale gesetzt, die ein neues VBS-Zeitalter einläuten. Die Sistierung der aus dem Ruder laufenden Luftabwehr Bodluv war so ein Signal. Wichtig daran war etwa, dass Parmelin das Primat der Politik durchsetzte: Es sind nicht irgendwelche Rüstungslieferanten, Generäle oder Lobbyisten, die das Sagen haben, sondern der politisch Verantwortliche, der Bundesrat.

Dass Parmelin offensiv verlangt, dass sein Personal Interessenlagen offenlegt, ist ein weiteres solches Signal. Er erinnert seine Leute daran, dass sie dafür bezahlt sind, ihre Arbeit losgelöst von eigenen Interessen zu erledigen. Klingt selbstverständlich, ist es aber nicht. Es gab (und gibt offensichtlich auch heute noch) etwa Offiziere, die gleichzeitig Mandate von Rüstungsfirmen hatten oder haben. Lange konnten sich solche Leute notfalls verstecken hinter dem Begriff Miliz und die politisch Verantwortlichen schauten weg. Mit Parmelin geht das offensichtlich nicht mehr: Er fordert Transparenz ein und scheint entschlossen, sie durchzusetzen.
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Die Armee setzt auf Social Media

Ernennung von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung verschiedene Mutationen und Beförderungen von höheren Stabsoffizieren beschlossen. Gleichzeitig hat er von wichtigen Ernennungen durch den Chef VBS Kenntnis genommen.

  • Brigadier Daniel Keller wird per 1. Januar 2017 neuer Kommandant Höhere Kaderausbildung der Armee / Stabschef Operative Schulung. Gleichzeitig wird er zum Divisionär befördert.
  • Brigadier Peter Candidus Stocker wird per 1. Januar 2017 neuer Kommandant Militärakademie an der ETH Zürich
  • Brigadier Marcel Amstutz wird per 1. Januar 2017 Militärischer Vertreter bei der NATO
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GV 2017

ACHTUNG:
Neues Datum!

Samstag, 29. April 2017
Bern

Erinnerungen an die Armee 61

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