Der Schutz von Land und Leuten bedinge, dass sich die Armee nicht nur an herkömmliche Vorstellungen eines Konflikts klammern dürfe, betont der Armeechef André Blattmann. Die Ukraine ist ein Pulverfass, auch andernorts in der Welt wird geschossen. Gleichzeitig will die Schweiz ihre Armee abbauen. Wie geht das zusammen? Die Lage ist tatsächlich beängstigend, nicht nur …
Der Bundesrat schlägt dem Parlament mit der Weiterentwicklung der Armee eine Reduktion des Armeebestandes auf 100’000 Armeeangehörige vor. Die Schlagkraft der Armee soll dabei einerseits mit einer modernen und soliden Ausrüstung, andererseits mit einer höheren Bereitschaft und einer schnelleren Mobilisierung verbessert werden. Die Armee soll flexibel eingesetzt und situationsgerecht auf neue Bedrohungen reagieren können, damit …
Der Militärflugplatz Dübendorf mit einer Fläche von rund 230 Hektaren ist die grösste strategische Landreserve im Eigentum des Bundes. Das Areal im dichtbesiedelten Glatttal und in unmittelbarer Nähe des Wirtschaftsstandortes Zürich bietet vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten. Aufgrund seiner Lage und guten Erschliessung ist es für den Bundesrat wichtig, dass künftigen Generationen die grösstmögliche Handlungsfreiheit erhalten bleibt. Da …
Die Gruppe Giardino lehnt die vierte Armeegrossreform “WEA” (“Weitgehende Eliminierung der Armee”) grundsätzlich ab. Die WEA ist verfassungswidrig, überholt, verantwortungslos, überflüssig, kurzsichtig und undemokratisch. Giardino empfiehlt den eidgenössischen Räten die WEA-Vorlage zurückzuweisen und auf der Priorisierung eines neuen Sicherheitspolitischen Berichts zu bestehen. Parallel dazu sind die “Garantiearbeiten” (Behebung der Mängel aus früheren Reformen) rasch umzusetzen. …
Den demokratischen Entscheid gegen die Beschaffung des Saab Gripen vom 18. Mai respektiere die Schweizer Armee selbstverständlich, sagte Schellenberg an seinem Informationsrapport in Payerne VD, der im Rahmen der Air Show AIR14 und dem 100-Jahr-Jubiläum der Luftwaffe stattfand. Die 54 F-5 Tiger der Luftwaffe würden per 2016 ausser Dienst gestellt, wie das in der Abstimmungsbotschaft zur …
Sein Amtsantritt war ein Paukenschlag: Als neuer Verteidigungsminister gab Bundesrat Ueli Maurer im Dezember 2008 den Befehl aus: Die Schweizer Armee solle die beste Armee der Welt werden. Und wie stehts damit heute, da unsere Welt von Krisen beherrscht wird, wie in der Ukraine, im Irak im Nahen Osten? Den letzten Beweis liefere natürlich erst der …
In seiner Sitzung vom 27. August 2014 hat die Landesregierung entschieden, den nächsten sicherheitspolitischen Bericht (SIPOL B) nicht per Mitte 2015, sondern erst Ende 2016 zu präsentieren (Link). Ohne auf die verschiedenen, etwas schwammig anmutenden Wendungen der öffentlichen Mitteilung eintreten zu wollen, so fallen doch gewisse Punkte auf. Die Verschiebung der Präsentation des neuen SIPOL …
